Joe Biden will das alte Amerika – und verkennt die neue Realität

Der Präsidentschaftskandidat hat erstmals seine aussenpolitischen Vorstellungen präzisiert. Der Demokrat will im Kern zurück zu dem, was war. Das aber wird kaum reichen.

Die US-Aussenpolitik müsse wieder kalkulierbarer werden: Joe Biden in New York. (Keystone/Justin Lane/11. Juli 2019)

Die US-Aussenpolitik müsse wieder kalkulierbarer werden: Joe Biden in New York. (Keystone/Justin Lane/11. Juli 2019)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Nach seinem mittelmässigen Auftritt bei der ersten TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber begab sich Joe Biden, ehemals Senator und Vizepräsident, am Donnerstag in New York auf ein Terrain, das ihm wohlvertraut ist und auf dem er punkten möchte: der US-Aussenpolitik. Biden rechnete in einer Grundsatzrede nicht nur scharf mit Donald Trump ab. Er versprach, zu einer Aussenpolitik zurückzukehren, die die Glaubwürdigkeit und Reputation der USA reparieren und auf einer engen Kooperation mit alliierten Demokratien fussen werde. Die US-Ausssenpolitik, so Biden, müsse wieder kalkulierbar und zielgerichtet werden und den Anliegen der amerikanischen Mittelklasse dienen. Denn Aussenpolitik sei letztendlich Innenpolitik.

Was der Ex-Vizepräsident in New York vortrug, sollte vor allem einen Kontrast zu Trumps chaotischer Aussenpolitik bilden: Die sprunghaften, weil seinem Ego schmeichelnden Entscheidungen des Präsidenten, seine Verachtung der europäischen Allierten, verbunden mit der Drohung, aus der Nato auszusteigen, seine Hofierung von Autokraten mitsamt seiner Ablehnung der von den USA mitbegründeten liberalen Weltordnung.

Trump ist die Antithese zum WEF in Davos, doch kann der Präsident zu Recht darauf verweisen, dass Globalisierung und Freihandel sowohl in Europa als auch in den USA die Lebensumstände breiter Schichten in den vergangenen Jahrzehnten nicht verbessert haben. Sie traten auf der Stelle, derweil die Oberschicht und die obere Mittelklasse florierten.

Eigentlich eine verlockende Idee

Was immer Biden am Donnerstag an innovativer Aussenpolitik in New York anzubieten hatte – etwa das Versprechen, zusammen mit amerikanischen Verbündeten härter gegen Chinas wirtschaftliche Manipulationen vorzugehen – , so bleibt er doch dieser in ihren Fundamenten erschütterten Weltordung verpflichtet. Der Obama-Vize will im Kern ein Fürst Metternich für unruhige Zeiten und Restaurator einer Weltordnung sein, die sich wahrscheinlich nicht mehr wiederherstellen lässt.

Gewiss, Bidens Idee eines Gipfeltreffens aller Demokratien – selbstverständlich unter dem Vorsitz eines Präsidenten Joe Biden – ist eine verlockende Idee. Ob sie den globalen Vormarsch von Populisten, Nationalisten und Autokraten bremsen kann, ist allerdings fraglich.

Die Debakel früherer Jahre

Und so lobenswert ein Wiedereinstieg der USA in das Pariser Klimaabkommen mitsamt einer Stärkung dieses Abkommens unter einem Präsidenten Biden wäre: Bidens Nostalgie für die goldene Epoche amerikanischer Aussenpolitik und den Primat Washingtons in der internationalen Arena verdeckt die vielen Schwächen, ja Debakel dieser Ära.

Dabei verblassen sogar die Hilflosigkeit der Obama-Administration in Syrien und ihre Komplizenschaft beim anglo-französischen Desaster in Libyen hinter dem Irakkrieg, den Biden an verantwortlicher Stelle als Vorsitzender des aussenpolitischen Ausschuses im Senat 2002 befürwortete. Vielleicht gelänge es einem Präsidenten Biden, amerikanische Glaubwürdigkeit wiederherzustellen, die Rückkehr zu traditionellen Glaubensbekenntnissen und Doktrinen aber scheint nach Trump und den Fehlern der Vergangenheit ein blosser Wunschtraum, der sich kaum erfüllen wird.

Zumal sich in Washington von links bis rechts und nicht nur unter Trumps Einfluss ein Konsensus herausgebildet hat, wonach die USA künftig eine bescheidenere aussenpolitische Rolle auf dem internationalen Parkett spielen sollten. Biden hingegen ist von einem Zeitalter amerikanischer Oberhoheit über die globalen Angelegenheiten und damit auch von der «Arroganz der Macht» geprägt worden, die Senator William Fulbright bereits 1966 so treffend kritisierte.

Mit wenig Korrekturen zurück in die Vergangenheit

Dorthin zurückzukehren, ist weder wünschenswert noch möglich. Und Bidens Konkurrenten beim Wettstreit um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei artikulieren dies klar. Elizabeth Warren möchte reformieren, «was sich in der internationalen Wirtschaftsordnung falsch entwickelt hat», Pete Buttigieg nicht versprechen, «dass wir eine alte politische Ordnung wiederherstellen können, die der Realität des neuen Moments nicht entspricht».

Joe Bidens Rede in New York aber ist genau ein solches Versprechen: Dass nämlich mit wenigen Korrekturen wiederhergestellt werden kann, was einmal war.

Erstellt: 11.07.2019, 20:29 Uhr

Artikel zum Thema

Biden verliert nach TV-Duell stark an Beliebtheit

Video Die Senatorin Kamala Harris profitiert von der TV-Debatte der Demokraten am meisten – auf Kosten des ehemaligen Vize-Präsidenten. Mehr...

Der Favorit der Demokraten gerät aus der Spur

Analyse Joe Biden wirkte bei der demokratischen TV-Debatte in Miami wie ein Mann von gestern. Das lag auch an Kamala Harris. Mehr...

Alle gegen Joe Biden

Für viele demokratische Präsidentschaftskandidaten geht es in der ersten TV-Debatte schon um alles. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Kommentare

Die Welt in Bildern

Kampf gegen das Aussichtslose: In Kalifornien versuchen die Feuerwehrleute immer noch das Ausmass der Buschfeuer einzugrenzen. (11. Oktober 2019)
(Bild: David Swanson) Mehr...