Analyse

Obama hat jede Woche einen D-Day

Der US-Präsident steht in der Kritik wegen seines Drohnenkriegs gegen die islamistischen Extremisten in Pakistan. Doch er hat kaum eine Alternative.

Im Situation Room: Barack Obama Anfang Mai 2011.

Im Situation Room: Barack Obama Anfang Mai 2011. Bild: Keystone

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Nächsten Dienstag ist in Washington wieder Terrortag. Dann entscheidet der amerikanische Präsident Barack Obama persönlich, wer mit einer Rakete aus einer amerikanischen Drohne getötet werden soll. Wie jede Woche ist am Dienstag D-Day, Decision-Day, der Tag der Entscheidung. Nachdem es dem Unterhosenbomber Umar Farouk Abdulmutallab an Weihnachten 2009 beinahe gelungen war, einen Passagierjet beim Anflug auf Detroit in die Luft zu sprengen, sah Obama Handlungsbedarf. Er übernahm den Vorsitz der wöchentlichen Treffen seines Sicherheitsteams. Und angeblich bestimmt seither der Präsident persönlich, wer in Pakistan oder im Jemen sterben soll, wie die «New York Times» diese Woche berichtet hat.

Die sogenannten Todeslisten, von denen die Zeitung schreibt, passen nicht recht ins Bild des liberalen Rechtsgelehrten Barack Obama, der den militärischen Rückzug aus dem Irak abgeschlossen, jenen aus Afghanistan angekündigt und die Folter von Terrorverdächtigen in US-Gewahrsam abgeschafft hat. Doch Obama setzt nur um, was er in seinem ersten Präsidentschaftswahlkampf angekündigt hat, wenn auch erstaunlich konsequent. Er hat keine neuen diffusen Feindbilder geschaffen, die «Achse des Bösen» rostet vor sich hin. Dafür konzentriert er sich auf den realen Feind Amerikas: den islamistischen Terrorismus, ikonisiert durch Osama Bin Laden.

Skalpell statt Bleihammer

Der so pragmatische wie gnadenlose Fokus auf die al-Qaida ist die notwendige Kurskorrektur nach den ideologisierten Jahren nach 9/11. Obama verfolgt mit seinem Drohnenkrieg kein anderes Ziel, als die Extremisten zu schwächen, die Amerikanern und ihren Verbündeten nach dem Leben trachten. Es geht nicht wie im Irakkrieg darum, ein Land zu erobern, während vordergründig die al-Qaida als offizieller Kriegsgrund bemüht wurde.

«Krieg an sich ist nicht ruhmreich. Wir hassen Krieg. Wenn wir aber kämpfen, tun wir es, um uns zu schützen», sagte der Präsident am vergangenen Montag, dem diesjährigen Memorial Day, an dem Amerika seiner gefallenen Soldaten gedachte. Obama hat deshalb den Bleihammer seines Vorgängers weggelegt und zum Skalpell gegriffen. Und damit scheint er ziemlich erfolgreich zu operieren, auch weil er die technische Weiterentwicklung der Drohnen forciert hat.

Die Zahl der Opfer ist gesunken

Anders als George W. Bush hat Obama seinen Kampf gegen den Terrorismus bisher aus der Öffentlichkeit herausgehalten. Das hat sich nun geändert. Offensichtlich will der Präsident seinen republikanischen Kritikern zuvorkommen, die ihn im anstehenden Wahlkampf als Schwächling im Umgang mit den Terroristen beschimpfen wollen. Anders ist nicht zu erklären, dass die «New York Times» erst jetzt und gerade jetzt so viele Details zu Obamas Rolle im Anti-Terror-Kampf erfahren hat.

Dabei kann seine Regierung Erfolge vorweisen: Der Tod Bin Ladens hat dessen Bewegung demoralisiert, und die amerikanischen Drohnen säen unter den Extremisten in ihren pakistanischen Rückzugsräumen Panik und Verwirrung. Mit dem Luftkrieg ohne Piloten hat Obama das Risiko von Anschlägen auf US- und Nato-Soldaten in Afghanistan vermindert und damit auch die Gefahr, dass Afghanen gewaltsam ums Leben kommen. Tatsächlich ist die Zahl der Opfer beider Zielgruppen gesunken.

Zu viele zivile Opfer – aber viel weniger als im Irak

Den Preis dafür zahlen die Unschuldigen, die versehentlich bei einem Drohnenangriff ums Leben kommen, darunter zahlreiche Kinder. Seit 2004 wurden dem britischen Bureau of Investigative Journalism zufolge bei Drohnenangriffen in Pakistan zwischen 2464 und 3145 Personen getötet, 828 davon seien Zivilisten gewesen (535 unter Obama). Das sind viel zu viele, aber viel weniger als im Irak, wo die Zahl der zivilen Opfer sechsstellig ist, oder – zum Vergleich – in Vietnam, wo sie in die Millionen ging.

Obama nimmt diese Opfer in Kauf – und fordert möglichst verlässliche Informationen an, bevor er seine dienstäglichen Todesurteile fällt. «Der Präsident ist kein Killerroboter. Die Entscheidungen, die er treffen muss, sind brutal schwierig, und er hat oft mit ihnen gerungen», schreibt der Autor Daniel Klaidman in seinem neuen Buch «Kill or Capture». Zumindest drückt sich Obama nicht um schwierige Entscheide herum.

«Das sind Morde»

Dennoch setzt er sich mit seinem Drohnenkrieg scharfer Kritik aus. «Das sind Morde, vorsätzliche Tötungen und damit ganz grobe Menschenrechtsverletzungen», sagte ein namhafter Jurist, der über ein internationales Mandat als Richter verfügt und deshalb anonym bleiben möchte. Pakistan ist ohne Zweifel ein «politisches Katastrophengebiet» und nicht in der Lage, die Gefahr, die von der al-Qaida und den Taliban ausgeht, zu kontrollieren. Dennoch seien Verhandlungen mit Pakistan unumgänglich. Man könnte die Extremisten ja beobachten und erst zuschlagen, wenn sie Afghanistan und damit Kriegsgebiet beträten. Das wäre dann legal, so der Jurist gegenüber dem «Tages-Anzeiger». «Aber es gibt kein Recht, so in einen fremden Staat einzugreifen, wie dies Obama tut.»

Ist dies das einzige zählende Argument? Denn gleichzeitig scheint unbestritten, dass Pakistan seiner gegenüber Amerika eingegangenen Verpflichtung nicht nachkommt und die Extremisten im eigenen Land gewähren lässt. Das beste Beispiel dafür ist Osama Bin Laden, der jahrelang unbehelligt in Abbottabad hausen konnte, notabene in einer Garnisonstadt.

Die Terrorgefahr managen

Aber Pakistan verfolgt offensichtlich eine eigene Agenda im westlichen Nachbarland: Die Taliban und ihr Destabilisierungspotenzial sind Islamabad nicht unwillkommen als Schutz vor dem zunehmenden indischen Einfluss in Kabul. Und ausserdem sind die Islamisten hilfreich, um einen möglichen Staat Paschtunistan in der unwirtlichen Grenzregion zwischen den beiden Ländern zu verhindern, zumal mehr Paschtunen in Pakistan leben als in Afghanistan (30 Millionen im Gegensatz zu 12,5 Millionen).

Pakistan ist daher nicht viel mehr als ein Papieralliierter, auf den sich die USA nicht verlassen können. Deshalb wird sich Präsident Obama kommenden Dienstag wieder in den Situation Room unter dem Westflügel des Weissen Hauses begeben und Drohnenangriffe anordnen. Er wird die Gefahr, die vom islamistischen Terror ausgeht, damit nicht aus der Welt schaffen, doch er kann sie so managen. Und das macht er bisher besser als alle anderen amerikanischen Politiker.

Erstellt: 01.06.2012, 06:57 Uhr

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