Obama sichert Zahlungsfähigkeit der USA

Der US-Präsident unterzeichnete ein Gesetz zur Aussetzung der Schuldengrenze von 16,4 Billionen Dollar. Die USA können somit bis zum 19. Mai weiterhin Geld aufnehmen und Rechnungen bezahlen.

Einigte sich mit Senat und Repräsentantenhaus: Barack Obama winkt Reportern zu. (4. Februar 2013)

Einigte sich mit Senat und Repräsentantenhaus: Barack Obama winkt Reportern zu. (4. Februar 2013) Bild: Reuters

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Mit seiner Unterschrift unter ein Gesetz zur Schuldengrenze hat Präsident Barack Obama die Zahlungsfähigkeit der USA bis auf weiteres gesichert. Mit der unterzeichneten Regelung wird das Schuldenlimit von derzeit 16,4 Billionen Dollar bis zum 19. Mai ausgesetzt.

Das Gesetz hatte den Senat am vergangenen Donnerstag passiert. Eine Woche zuvor hatte bereits das Repräsentantenhaus zugestimmt.

Damit kann das Finanzministerium nun bis Mitte Mai weiter Geld für die Begleichung von Rechnungen aufnehmen, obwohl das selbstgesteckte Kreditlimit ausgeschöpft ist. Die 16,4 Billionen Dollar US-Schulden entsprechen 100 Prozent der jährlichen Wirtschaftskraft.

Sinn der Verlängerung ist es, Zeit zu gewinnen: Regierungslager und Opposition haben so etwas mehr Spielraum für Verhandlungen, um sich auf notwendige Etatkürzungen zum Abbau der Schulden zu einigen. Die Republikaner fordern entschlossene Sparschritte, vor allem im Sozialsektor.

Zum Jahresende hatten sich die Parteien eine erbitterte Haushaltsschlacht geliefert. Erst in letzter Minute einigten sie sich am Neujahrstag und konnten so die sogenannte «Fiskalklippe» mit massiven Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen umschiffen. (chk/sda)

Erstellt: 05.02.2013, 04:39 Uhr

Artikel zum Thema

Die USA verschaffen sich mehr Zeit

Das Repräsentantenhaus hat für eine längere Frist im Schuldenstreit gestimmt. Unterzeichnen Senat und Präsident das Gesetz, wird die Zahlungsunfähigkeit verhindert und das Land erhält Zeit bis Mai. Mehr...

Staatsschulden der USA knacken 16-Billionen-Grenze

Unter Barack Obama ist die Verschuldung der USA um bisher 5,6 Billionen Dollar gestiegen. Die Nachricht vom neuen Rekordstand ist ein gefundenes Fressen für die Republikaner. Mehr...

Obamas Rede lässt Konservative erschaudern

Obama ist daran, den ideologischen Kurs der USA zu ändern: Seine Rede war «eine Hymne auf ‹big government›». Als erster Präsident benutzte er bei der Vereidigung das Wort «schwul». Konservative sind schockiert. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Weiterbildung

Lehrstellen

Sich zu bewerben heisst für sich werben

Kommentare

Service

Ihre Spasskarte

Mit Ihrer Carte Blanche von diversen Vergünstigungen profitieren.

Die Welt in Bildern

Eiskalter Senkrechtstart: Der Extrembergsteiger und Mammut Athlet Dani Arnold eröffnet im Februar 2018 eine neue Eiskletter-Route in den weltbekannten kanadischen Helmcken Falls in British Columbia.
(Bild: Thomas Senf) Mehr...