«Obama wusste den Namen meiner Kinder»

Als neuer Botschafter in Washington will Martin Dahinden das Bild der Schweiz in den USA verbessern.

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Herr Botschafter, als Folge des Steuerstreits glauben viele, das Verhältnis zwischen der Schweiz und den USA befinde sich auf einem Tiefpunkt. Wie steht es darum wirklich?
Als ich hier ankam, war ich überrascht, wie gut die Beziehungen sind. Unter dem Eindruck der Banken- und Steuerfrage hatte auch ich eine ganz andere Vorstellung gehabt. Doch dann habe ich entdeckt, wie viele Schweizer Firmen in den USA investieren. Die Schweiz ist Nummer sechs, investiert also mehr als beispielsweise Frankreich. Und es gibt 1500 amerikanische Firmen in der Schweiz. Darunter sind Google, Disney und viele Unternehmen, die für Kooperationen mit Schweizer Firmen sehr interessant sind.

Politisch läuft weniger?
Auch bei einigen wichtigen politischen Dossiers haben wir einen sehr intensiven Austausch mit den Amerikanern, zum Beispiel in der OSZE, die bis 2014 von der Schweiz präsidiert wurde. Dann gibt es die Guten Dienste mit Kuba und dem Iran und andere Felder der Zusammenarbeit. Ich habe bisher nie gespürt, dass die Steuerfragen die Zusammenarbeit in anderen Bereichen trüben würden.

Wie ist die Lage im Steuerstreit?
Bei den Banken sind wir noch nicht am Ende des Tunnels angelangt. 2013 wurde zwischen der Schweiz und den USA eine Vereinbarung getroffen. Jetzt handeln die einzelnen Banken mit dem US-Justizdepartement einen Vergleich ohne Strafverfahren, aber mit Bussen aus. Ich bin zuversichtlich, dass man das im Lauf des Jahres weitgehend abschliessen kann.

Woraus speist sich Ihre Zuversicht?
Aus zwei Gründen: Erstens hat die BSI eine aus ihrer Sicht zufriedenstellende Lösung gefunden, was darauf hindeutet, dass es auch für die anderen Banken in der Gruppe zwei zu solchen Lösungen kommen kann. Und zweitens hat das US-Justizdepartement in einem Gespräch mit dem Staatssekretär für internationale Finanzfragen, Jacques de Watteville, kürzlich den Willen bekräftigt, bis Ende Jahr eine Lösung für Banken der Kategorie zwei zu finden.

In welchem Mass ist die offizielle Schweiz überhaupt an diesen Verhandlungen beteiligt?
Wir sind selbst in diese Verhandlungen nicht einbezogen. Verhandelt wird zwischen dem Justizdepartement und den einzelnen Banken. Wir würden erst wieder eine Rolle spielen, wenn sich herausstellte, dass die Vereinbarung nicht eingehalten wird.

Haben Sie diesen Verdacht?
Dafür gibt es keine Anhaltspunkte.

Wo sonst gibt es beim bilateralen Verhältnis Verbesserungsmöglichkeiten?
Wenn ich etwas auswählen müsste, dann das Bild unseres Landes. Die Schweiz ist in den USA zwar bekannt, aber nicht als das, was die Schweiz heute ist. Die Schweiz ist eines der technologisch am weitesten fortgeschrittenen Länder. Im Verhältnis zur Bevölkerung kann sie viele Nobelpreise vorweisen. Es ist eine ganz wichtige Aufgabe, dies bekannt zu machen. Das traditionelle Bild mit Bergen, Schokolade und Heidi ist nicht falsch. Aber für die konkrete Zusammenarbeit ist es wichtig, auch die anderen Aspekte der Schweiz sichtbar zu machen.

Werden die von der Schweiz geleisteten Guten Dienste zwischen den USA und Kuba unnötig, da jetzt US-Präsident Barack Obama einen Normalisierungsprozess zwischen den beiden Ländern eingeleitet hat?
Die Schweiz hat das Mandat einer Schutzmacht für die USA in Kuba und für Kuba in den USA. Seit den 1970er-Jahren ist das eine eher formelle Rolle. In den «Interest Sections» in Havanna und Washington ist die Schweiz nur in Form einer Plakette vorhanden. Sobald die beiden Länder volle diplomatische Beziehungen zueinander aufnehmen, wird auch diese Rolle nicht mehr nötig sein.

In der Schweiz gilt dieses Mandat als diplomatisches Prunkstück. Wurde es überschätzt oder gar falsch dargestellt?
Vertreter der US-Regierung als auch Kongressabgeordnete haben immer wieder ihre Wertschätzung dafür ausgedrückt, dass die Schweiz das Mandat zwischen den USA und Kuba übernommen hat. Die Mandate schaffen Vertrauen in unseren bilateralen Beziehungen. Aber sie sind nicht deren Fundament. Die Schweiz arbeitet mit den USA in vielen Bereichen intensiv und gut zusammen.

Wie sieht es beim Iran aus?
Hier ist die Situation völlig anders. Die Interessenvertretungen sind von Schweizern bestückt, und fast täglich geht Kommunikation hin und her. In Teheran kümmern wir uns um konsularische Geschäfte für Amerikaner oder US-iranische Doppelbürger. Davon sind 20'000 bis 30'000 Leute betroffen.

Welche Rolle spielte die Schweiz bei den Nuklearverhandlungen?
Wir sind nicht direkt daran beteiligt. Aber zu den Guten Diensten gehörte, dass die Nuklearverhandlungen in der Schweiz stattfanden. Wir haben die Logistik zur Verfügung gestellt und für Sicherheit gesorgt. Das wurde auch sehr geschätzt. Bundesrat Didier Burkhalter hat Dank von Secretary John Kerry erhalten, der ja eine Zeit lang fast jede Woche in die Schweiz gereist ist …

… und hohe Hotelrechnungen bezahlt hat.
Ja, das sicher auch.

Wie sehen Sie die Zukunft der Guten Dienste zwischen den USA und dem Iran?
Da sehe ich noch keinerlei Hinweise auf eine Wiederaufnahme von diplomatischen Beziehungen.

Wie lief es ab, als Sie am 18. November zur Beglaubigung als Botschafter von Präsident Obama empfangen wurden?
Es war ein sehr interessantes Erlebnis, das in Erinnerung bleiben wird. Wir wurden abgeholt ...

Wer ist wir?
... die ganze Familie, meine Frau und zwei Kinder. Eine erste Phase war sehr formell. Wir fuhren im Weissen Haus vor und wurden vom Protokollchef empfangen. Im Weissen Haus mussten wir uns im Gästebuch eintragen.

Wie war es im Oval Office?
Beeindruckend. Der Präsident wurde offenbar gebrieft. Er hat die Namen der Kinder gewusst und uns sehr freundlich begrüsst. Dann übergab ich das Beglaubigungsschreiben. Darin bezeugt der Bundespräsident, dass man der bevollmächtigte Botschafter ist. Weiter werden schriftliche Erklärungen über die Beziehungen ausgetauscht. Und dann folgt ein kurzes Gespräch.

Worüber?
Obama wusste, dass ich vorher der Chef der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit war. Dazu hat er Fragen gestellt, konkret über Ebola, die damals gerade aktuell war.

Ist dieser Posten für Sie ein Dessertjob?
Dessert klingt ein bisschen süss, aber ich bin sehr gern hier. Es läuft enorm viel. Deshalb muss ich klare Prioritäten setzen. Die USA sind ein faszinierendes Land, und sie hören nicht am «Beltway» um Washington auf. Deshalb habe ich in den ersten sechs Monaten alle Orte besucht, in denen wir Vertretungen haben, also New York, Boston, Atlanta, Los Angeles und San Francisco.

Wie sehen Sie das Selbstverständnis der USA heute in der Welt? Manche Kritiker sagen, dass unter Obama die internationale Führungsrolle verloren geht oder aufgegeben wird.
Ich bin nicht gekommen, um einer Regierung oder einem Land Noten zu verteilen. Die Vorstellung, dass die USA eine Grossmacht im Niedergang sind, ist aber entschieden nicht meine Auffassung. Die USA sind politisch, wirtschaftlich, in der Technologie und in der Forschung an der Spitze. Ich wüsste kein anderes Land, das diese Rolle ernsthaft gefährden könnte. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 23.05.2015, 12:01 Uhr

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