Öffentliches «Grillieren»

Zurzeit wird BP-Chef Tony Hayward vor aller Augen in die Zange genommen. Auch Schweizer Unternehmen haben unliebsame Erinnerungen an solche Hearings – nicht erst seit der UBS-Affäre.

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Die öffentliche Befragung Tony Haywards weckt etwas den Eindruck eines Schauprozesses. Um dieser Wahrnehmung auf den Grund zu gehen, hat Tagesanzeiger.ch/Newsnet mit Roman Berger, dem ehemaligen Auslandkorrespondent des «Tages-Anzeigers», gesprochen. Für Berger, der unter anderem sechs Jahre in Washington tätig war, waren die öffentlichen Hearings eine unschätzbare Informationsquelle, da an diesen Hearings immer alle beteiligten Parteien und unabhängige Experten anwesend sind. Organisiert werden sie jeweils von Senats- oder Kongressausschüssen. Den Vorsitz dieser Kommissionen hat jeweils die Partei, die im Parlament in der Mehrheit ist. Zurzeit also die Demokraten.

Ein klassisches Beispiel für ein solches Hearing war für Berger das Nestlé-Hearing in den 70er-Jahren. Damals wurde dem Nahrungsmittelkonzern vorgeworfen, dass sein Milchpulver für den Tod von Kleinkindern verantwortlich ist. Die ganze Polemik zum Thema «Nestlé kills Babies» führte dazu, dass unter dem Vorsitz des damaligen Senators Ted Kennedy der Senatsausschuss für Gesundheit ein Hearing durchführte. Es wurden auf der einen Seite Vertreter von Nestlé als Beschuldigte eingeladen und befragt – oder eher «gegrillt», wie es in den USA genannt wird. Auf der anderen Seite standen Ernährungswissenschaftler und Vertreter von Hilfsorganisationen.

Für Nicht-Amerikaner gewöhnungsbedürftig

Dass die Mechanismen eines öffentliches Hearings Nicht-Amerikanern fremd sind, musste am erwähnten Hearing ein Nestlé-Manager aus Brasilien erfahren. Als er die Kampagne gegen den Schweizer Konzern als kommunistische Verschwörung abtat – vielleicht in der irrigen Meinung, damit in den USA des Kalten Kriegs punkten zu können – wurde er ausgelacht. Die Vertreter der Wissenschaft im Saal und die der Opfer, in diesem Fall kirchliche Kreise, liessen sich durch einen solch plumpen Anbiederungsversuch nicht ablenken.

Diese Szene illustriert vielleicht am besten, welche Rolle die Öffentlichkeit in den USA bei solchen Meinungsbildungsprozessen spielt. Die aktuelle Befragung des BP-Vorsitzenden Tony Hayward erweckt den Eindruck, dass es neben der Klärung der Sachlage und der Verantwortlichkeiten gegenüber den Vertretern des Kongresses um mehr geht. Es wirft die entscheidende Frage auf, warum ein Hearing, das dazu dienen soll, die Gesetzeslage zu überprüfen und im Fall BP eine Grundlage für eine Verschärfung der Sicherheitsbestimmungen auf Gesetzesebene schaffen soll, in den USA unter Einbezug der Öffentlichkeit durchgeführt wird.

Legitimierung

Um das zu beantworten, muss die Rolle der Öffentlichkeit in den demokratischen Prozessen in den USA geklärt werden. Neben den Hearings gibt es weitere Prozesse, die in den USA unter Einbezug der Öffentlichkeit stattfinden. Ein krasses Beispiel sind Hinrichtungen, wo Angehörige der Opfer dabei sein können. Die quasi-öffentliche Tötung von Verbrechern erweckt den Eindruck, dass ein Urteil, das eine an sich unumstrittene gesetzliche Grundlage in den USA hat, durch die Öffentlichkeit zusätzliche Legitimität erhält.

Das zusätzliche Legitimieren durch die Öffentlichkeit zeigt, dass der Stellenwert der öffentlichen Meinung in den USA ein ganz anderer ist als etwa in der Schweiz. Ein Politiker in den USA kann nicht einfach ein Statement abgeben zu einer Sache und dann, ohne öffentlich wahrgenommen zu werden, sich diesem Problem widmen.

Obama im Bild

Zurzeit zeigt sich das am besten bei Präsident Barack Obama, dem mangelndes Engagement bei der Bekämpfung der Ölpest am Golf von Mexiko vorgeworfen wurde. Seine Umfragewerte, sprich seine Beliebtheit, sanken. In den Medien wurde sofort gefragt, ob die Ölkatastrophe zu Obamas «Katrina» werden würde. Darauf startete Obama eine beispielslose PR-Kampagne, um der Öffentlichkeit zu zeigen, dass ihm die Bewältigung der Katastrophe ein Anliegen ist. Obamas Präsenz im Katastrophengebiet stieg merklich, bis hin zu Fotos, auf denen er am Strand in Ölklumpen herumstocherte.

Erst als diese Fotos auftauchten und immer wieder gezeigt wurden, fing sich die öffentliche Meinung in Bezug auf Obamas Engagement an zu drehen. Das könnte den Eindruck erwecken, dass in den USA – und vielleicht auch immer mehr in der restlichen Welt – erst durch die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit eine Sache zu einer Tatsache wird.

Die Rolle der PR

Roman Berger meint dazu, dass sich die PR-Maschinerie in der US-Politik – aber nicht nur dort – wesentlich vergrössert hat: «Kam früher auf einen Medienvertreter ein Lobbyist, sind es heute deren vier.» In der Schweiz gebe es auch Orte, die eine ähnliche Funktion erfüllen, dass heisst, der öffentlichen Meinungsbildung und Profilierung dienen. Etwa die Sendung «Arena» im Schweizer Fernsehen.

Die USA seien einfach viel weiter diesbezüglich. Die Rolle der öffentlichen Meinung sei gegen Ende des Vietnamkriegs der Politik wohl am deutlichsten vor Augen geführt worden. Die uneingeschränkte Berichterstattung führte damals dazu, dass der Rückhalt für den Krieg in der Bevölkerung schwand und schliesslich den Rückzug der amerikanischen Truppen zur Folge hatte. Dass dies ganz klar mit der öffentlichen Meinung zusammenhing, zeigte sich im Irakkrieg, als die Medien nur noch als sogenannte «Embedded Journalists» von der Front Bericht erstatten konnten. Die Regierung Bush wollte dadurch schlicht verhindern, dass Zweifel an der Legitimität des Kriegs aufkommen.

Wenn also Tony Hayward öffentlich «gegrillt» wird, geschieht dies offensichtlich, um die Politik der Regierung gegenüber der Bevölkerung zu legitimieren. Das heisst zu zeigen, dass sie etwas tut. Dass das auch gehörig fehlschlagen kann, hat der texanische Kongressabgeordnete Josh Barton gezeigt. Als Vertreter der Öl- und Gasindustrie hatte er sich bei Hayward dafür entschuldigt, dass dieser vom Ausschuss derart heruntergeputzt wurde. Auch er zeigte öffentlich, dass er etwas tut – nur den falschen Leuten. Die öffentliche Empörung war derart gross, dass sich auch Vertreter seiner eigenen Partei, der Republikaner, von ihm abgrenzen mussten. So gesehen wäre es vielleicht auch in der Schweiz nicht schlecht, wenn bei der Befragung eines fehlbaren Bankers die Öffentlichkeit dabei ist und nicht nur ehemalige Arbeitskollegen, die es in die Politik verschlagen hat. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 18.06.2010, 15:05 Uhr

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