Schweiz in den Uno-Menschenrechtsrat gewählt

Zum dritten Mal wird die Schweiz von 2016-2018 im Uno-Menschenrechtsrat einsitzen. Sie wurde mit 176 von 193 stimmen gewählt, ein Spitzenresultat.

Die Schweiz sitzt wieder im Uno-Menschenrechtsrat, der in Genf tagt: Plenumssaal in Genf. (Archivbild 2007)

Die Schweiz sitzt wieder im Uno-Menschenrechtsrat, der in Genf tagt: Plenumssaal in Genf. (Archivbild 2007) Bild: Salvatore Di Nolfi/Keystone

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Die Schweiz nimmt zum dritten Mal im Uno-Menschenrechtsrat Einsitz. In der Uno-Generalversammlung in New York wurde sie am Mittwoch mit einem Spitzenresultat von 176 Stimmen für 2016 bis Ende 2018 in das Gremium gewählt.

In einer Werbebroschüre, die die Schweiz zur Wahl herausgegeben hat, bezeichnet sich das Land als «besonders geeigneten Kandidaten», weil die Menschenrechte ein Eckpfeiler der schweizerischen Aussenpolitik seien. Die Schweiz stehe für Zusammenarbeit, Toleranz, gegenseitigen Respekt, Dialog, die Gewaltenteilung und für Kompromisse. Zudem tagt der Menschenrechtsrat in Genf.

Mit den 176 von 193 möglichen Stimmen liegt die Schweiz zwei Stimmen vor Deutschland und vier vor Belgien, den beiden anderen Bewerbern aus der Uno-Gruppe der westlichen Länder, die ebenfalls gewählt wurden. Der Menschenrechtsrat hat zum Ziel, den internationalen Schutz der Menschenrechte zu stärken. Er beschäftigt sich mit Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Das Gremium gibt Empfehlungen zur Lösung und Entschärfung von Problemsituationen und zum Schutz der Opfer ab.

Der Rat wurde 2005 gegründet und ersetzt seit 2006 die Menschenrechtskommission. Die Schweiz hat sich stark für die Schaffung des Menschenrechtsrats eingesetzt und nahm schon 2006 bis 2009 und 2010 bis 2013 Einsitz im Gremium. Dieses zählt 47 Mitglieder, die von der Generalversammlung für eine Dauer von drei Jahren gewählt werden, wobei ein Mitglied nach zwei aufeinander folgenden Mandaten nicht mehr für die direkt darauf folgende Periode wählbar ist.

Pro Jahr mindestens drei Sessionen

Der Rat hält jedes Jahr mindestens drei Sessionen während insgesamt mindestens zehn Wochen ab. Auf Antrag eines Drittels der Mitglieder können Sondersessionen einberufen werden. So tagte das Gremium am Mittwoch zum Beispiel in einer Sondersitzung zur aktuellen Situation in den palästinensischen Gebieten.

Kritisiert wird, dass im Rat wiederholt auch Staaten gewählt werden, die die Menschenrechte verletzen. Am Mittwoch war die Aufnahme der Vereinigten Arabischen Emirate, Burundis und Venezuelas in das Gremium umstritten.

Die Kandidaten für den Menschenrechtsrat sind aufgefordert, freiwillige Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte zu formulieren. So sollen auch Staaten, die Mühe mit der Einhaltung der Menschenrechte haben, eingebunden und zu Fortschritten angehalten werden.

Mit der Schaffung des Rates wurde zudem eine regelmässige Überprüfung (Universal Periodic Review) eingeführt. Jeder Mitgliedstaat der Uno wird alle viereinhalb Jahre auf die Einhaltung seiner Menschenrechtsverpflichtungen geprüft. (ofi/sda)

Erstellt: 28.10.2015, 19:42 Uhr

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