Trüber Pazifik

US-Präsident Barack Obama hat seine sechste Asienreise angetreten. Doch in den Beziehungen zu China bleiben die Differenzen gross.

Amerika sei der Region speziell verbunden: US-Präsident Barack Obama (Mitte) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping (zweiter von links) am 10. November. Foto: Keystone

Amerika sei der Region speziell verbunden: US-Präsident Barack Obama (Mitte) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping (zweiter von links) am 10. November. Foto: Keystone

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Manchmal hilft verreisen. Am Ende der für ihn ernüchternden Wahlwoche ist Barack Obama am Sonntag in die Air Force One gestiegen und nach China geflogen. In Peking nimmt er am Treffen des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsbündnisses Apec teil und ist Gast des chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Anschliessend geht es nach Burma, an den Gipfel der südostasiatischen Staaten (Asean), und ins australische Brisbane ans Treffen der G-20. Es ist Obamas zweite Asienreise dieses Jahr und die sechste seiner Präsidentschaft. Amerika sei eben «eine gründlich pazifische Nation», sagte er gestern in Peking, der Region speziell verbunden: «Unsere Zukunft, unsere Sicherheit und unser Wohlstand sind untrennbar mit Asien verknüpft.»

Dieses neuerliche Bekenntnis soll Zweifel an seiner bisherigen Politik ausräumen. Ende 2011 hatte die Regierung Obama mit Getöse einen Schwenk («pivot») nach Asien angekündigt, ein «pazifisches Jahrhundert» für Amerika ausgerufen. Seither aber schien ihre Aufmerksamkeit meist anderswo gebunden, in der Ukraine, in Syrien, erneut im Irak. Etliche asiatische Verbündete sind ernüchtert.

Optimisten glauben, in Obamas letzten zwei Jahren könne nun alles besser werden – gerade wegen des konservativen Wahlsiegs von letzter Woche. Die Republikaner stehen Freihandelsabkommen wie der geplanten Transpazifischen Partnerschaft (TPP) offener gegenüber als die Demokraten. Der neue Kongress könnte Bewegung bringen in die stockenden Verhandlungen. Weiter sind die Republikaner gegen Sparschnitte beim Verteidigungsbudget. Obama müsse in Asien also ankündigen, dass die «Aushöhlung der US-Militärkraft» nun ein Ende habe, man den Partnern in der Region wieder kräftiger beistehe, schreibt der Asienexperte Daniel Twining von der Denkfabrik German Marshall Fund in Washington.

Wer seinen Partnern mitteilen soll, dass es nach dem Sieg des politischen Gegners vorangehen wird, steht nicht unbedingt gestärkt da. Die Halbzeit-Wahlen haben Obama in Asien eher geschadet, glaubt der Politologe Minxin Pei vom Claremont-McKenna-College in Kalifornien. Die Region sei «zutiefst skeptisch» bezüglich Obamas Führungsqualitäten: «Die chinesische Regierung wird noch weniger Anreiz sehen, sich mit einem Präsidenten zu befassen, den sie als ineffektiv und machtlos ansieht.» Die Kommentare zur Kongresswahl waren gehässig in China. Obama sei von der US-Öffentlichkeit «herabgestuft» worden, schrieb die staatsnahe «Global Times»: «Er hat sein Amt ohne Elan versehen und seinen Anhängern fast nichts geboten. Die Gesellschaft ist Obamas Banalitäten leid.»

Washingtons Unbehagen

Vor anderthalb Jahren war der Ton noch freundlicher. Obama empfing Xi auf der Sunnylands-Ranch in Kalifornien, kam ihm in Richtung Pazifik entgegen. Die Chefs der beiden weltgrössten Wirtschaftsmächte nahmen sich demonstrativ Zeit füreinander, und Xi lancierte die Idee von einem «neuen Modell der Grossmachtbeziehungen». Seither allerdings haben sich die Differenzen akzentuiert. Die USA ärgern sich über chinesische Cyberspionage gegen US-Firmen und Staatseinrichtungen, über rabiat vertretene Territorialansprüche im Inselstreit mit Japan und anderswo – sowie über Chinas Absicht, Konkurrenzorganisationen zu Weltbank und Währungsfonds aufzubauen.

Xi gilt in den USA zunehmend als harter Nationalist, der eine chinesische Weltordnung anstrebt. Mit Unbehagen verfolgt Washington auch die scheinbare Annäherung zwischen Moskau und Peking: Während die USA und die EU Sanktionen gegen Russland verhängen, haben Xi und Putin einen Gasvertrag unterzeichnet. Amerika wolle nach Asien schwenken, «aber wir sind schon da», bemerkte neulich der russische Botschafter in Washington.

Alles halb so wild, erklärte US-Aussenminister John Kerry letzte Woche. Die Differenzen zwischen China und den USA seien zwar real, aber «nicht bestimmend». Amerika und China zögen in mehreren Bereichen schon am selben Strick und formten so das 21. Jahrhundert zum Guten.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.11.2014, 19:45 Uhr

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