Trump im Affärensumpf

Das FBI ermittelt gegen frühere Mitarbeiter und Berater aus Trumps engem Umfeld, die oft mit Russen sprachen. Der US-Präsident schlägt um sich. Selbst in seiner Partei rumort es.

Ältere Herren unter sich: Trump und seine engsten Mitarbeiter im Oval Office. Ganz rechts der         inzwischen zurückgetretene Michael Flynn. Foto: Drew Angerer (Getty Images)

Ältere Herren unter sich: Trump und seine engsten Mitarbeiter im Oval Office. Ganz rechts der inzwischen zurückgetretene Michael Flynn. Foto: Drew Angerer (Getty Images)

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Es seien gute Zeiten für Komiker, stöhnt Stephen Colbert, der «Late Night»-Moderator, schalkhaft. Der Präsident und sein Team böten so viel Stoff, am liebsten würde er seine Sendezeit verdoppeln. Nur einer habe noch mehr Erfolg als er selbst, fügt Colbert an: Die tägliche Pressekonferenz aus dem Weissen Haus mit Trump-Sprecher Sean Spicer sei die «heisseste Sache auf dem Fernsehmarkt», die Einschaltquoten gingen durch die Decke, sagt Colbert und verzieht sein Gesicht. «Die Realität schlägt jeden Witz.»

Donald Trump ist noch keine vier Wochen im Amt und steckt schon mitten im Affärensumpf. «Es gab in der Vergangenheit die öden Präsidenten und die Taugenichtse», schreibt das Intellektuellenmagazin «The New Yorker»; Trump aber sei eine einzige Peinlichkeit, der stümperhaft durch seinen ersten Monat schlingere. Trumps Sprecher kommen kaum mehr nach, ihren Chef aus allen möglichen Schieflagen zu befreien. Oder sie stecken, wie seine Beraterin Kellyanne Conway, die sich öffentlich für die Kleiderlinie von Trumps Tochter Ivanka einsetzte und sich nun mit der Ethikkommission herumschlagen muss, selbst mit im Sumpf.

Man muss sich den Rücktritt von Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn nur im Zeitraffer ansehen, dann wird das Chaos ersichtlich. Am 8. Februar sagt Flynn der «Washington Post», in einem Gespräch mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak weit vor seinem Amtsantritt im Weissen Haus sei es nicht um Sanktionen gegangen. Das sagen auch Sean Spicer und Vizepräsident Mike Pence, die, wie sich später herausstellt, von Flynn offenbar falsch informiert wurden. Flynn räumt einen Tag nach seinem Interview ein, sich doch nicht mehr genau an das Gespräch erinnern zu können. Trump wiederum behauptet 24 Stunden später, er wisse von nichts und habe ein «ungemein erfolgreiches Wochenende» mit dem japanischen Premier Shinzo Abe verbracht.

Das Weisse Haus aber, so zeigen Recherchen der US-Medien, wurde schon vor Wochen über den Inhalt des Telefonats informiert und über eine mögliche Erpressbarkeit Flynns unterrichtet. Ausgerechnet die damals amtierende Justizministerin, Sally Yates, die später von Trump gefeuert wurde, überbrachte die Nachricht.

Trumps Watergate?

Mit dem Rücktritt des Sicherheitsberaters aber ist die Affäre nicht vorbei, sondern weitet sich rasant aus. Wie die «New York Times» unter Hinweis auf «vier derzeitige und frühere amerikanische Behördenvertreter» berichtet, hatte nicht nur Flynn Kontakt zur russischen Regierung. Mehrere Trump-Mitarbeiter sollen während des Wahlkampfs Gespräche mit ranghohen russischen Geheimdienstmitarbeitern geführt haben. Damit kommen die seit ­Wochen kursierenden Gerüchte über Trumps Nähe zu Russland wieder auf.

Paul Krugman, Princeton-Professor und «Times»-Kolumnist, twittert: «Eins ist klar: Wäre Trump ein Demokrat, würden die Anhörungen über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren morgen beginnen.» Dan Rather, ein legendärer Nachrichtenmoderator, schreibt: «Watergate war der grösste politische Skandal meines Lebens. Möglicherweise bis jetzt.» Auf einer Zehnerskala sei die damalige Regierungskrise unter Präsident Nixon eine Neun. Trumps Russland-Skandal liege zwischen Fünf und Sechs – und «nimmt stündlich an Intensität zu».

Präsident Trump hingegen spricht weiterhin, wie seit Monaten, wenn es um seine angebliche Russland-Nähe geht, von einer «Verschwörungstheorie». Er beschimpft seine eigenen Geheimdienste, «NSA und FBI (?)», die eine «angeschlagene» «New York Times» und die «überbewertete» «Washington Post» «illegal» mit Informationen bedienten. Der Rücktritt von Flynn, so sagen Trumps Leute, habe mit Russland nichts zu tun, sondern mit fehlendem Vertrauen.

«Russland-Saga ohne Ende»

Trump hatte schon während des Wahlkampfs sämtliche Berichte über russische Cyberattacken auf E-Mail-Konten der Demokratischen Partei zunächst als «Nonsense» bezeichnet. Nur unter Druck räumte er später ein, dass Russland doch dahinterstecken könnte, «aber auch die Chinesen und viele andere hacken sich in unsere Systeme».

Brisant an den neuen Recherchen der «New York Times» ist, dass die angeblichen Gespräche zwischen Trumps Mitarbeitern und den russischen Beamten etwa «zur selben Zeit» stattgefunden hätten, in der US-Geheimdienste Hinweise erhielten, dass Russland hinter den Cyberangriffen auf die Demokraten stecke mit dem Ziel, Hillary Clinton zu schaden. Namentlich genannt wurde nur Paul Manafort, damaliger Chef von Trumps Wahlkampfteam, ein Lobbyist, der enge berufliche Kontakte nach Russland und in die Ukraine pflegte und von Trump entlassen wurde.

Ebenso brisant ist, dass die neuen Enthüllungen Teilen eines umstrittenen Dossiers entsprechen, das der britische Ex-Agent Christopher Steele verfasste und das im Januar von einigen Medien veröffentlicht wurde, obwohl die darin erhobenen Anschuldigungen nicht bewiesen werden konnten. In diesem Dossier, Trump nannte es «einen Haufen Müll», stand, dass Trumps Team im Wahlkampf mit Kreml-nahen Beamten Kontakt aufgenommen hätte. «Es scheint nun, dass die im Dossier erwähnten Konversationen tatsächlich zwischen den genannten Individuen stattgefunden haben», berichtet CNN.

Im Kongress rumort es, auch bei Republikanern. Marco Rubio, Senator aus Florida, fordert eine «lückenlose Untersuchung – die Wahrheit muss ans Licht». Hinter vorgehaltener Hand sprechen selbst Republikaner wieder von Trumps Steuererklärung, die mögliche Hinweise auf Trumps Verstrickungen in Russland liefern könnte. Der Präsident weigert sich, sie zu veröffentlichen.

«Trumps Russland-Saga nimmt kein Ende», schreibt die «Washington Post» und vermutet, der Präsident würde in den nächsten Tagen durch Dekrete, Vorstösse und aussenpolitische Beschlüsse so viel Lärm verursachen, um von seinen Problemen abzulenken, wobei die Zeitung am Ende kritisch fragt: «Ist noch mehr Lärm überhaupt möglich?»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.02.2017, 20:00 Uhr

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