Versöhnliche Klänge zwischen Erzrivalen

Sowohl US-Präsident Barack Obama als auch der iranische Präsident Hassan Rohani suchen den Dialog. In ihren Reden vor der UNO-Vollversammlung setzten beide Präsidenten auf Diplomatie.

Treffen konnte er den iranischen Präsidenten nicht: Barack Obama an einer Nebenveranstaltung der UNO-Generalversammlung. (24. September 2013)

Treffen konnte er den iranischen Präsidenten nicht: Barack Obama an einer Nebenveranstaltung der UNO-Generalversammlung. (24. September 2013) Bild: Reuters

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Aus der erhofften Begegnung des iranischen Präsidenten Hassan Rohani mit US-Präsident Barack Obama am Rande der UNO-Vollversammlung in New York wurde gestern nichts. Aber immerhin scheinen die festgefahrenen Fronten zwischen den Erzfeinden in Teheran und Washington in Bewegung geraten zu sein.

In seiner mit grosser Spannung erwarteten Rede vor der Vollversammlung am Nachmittag New Yorker Ortszeit beteuerte der im Juni neu ins Amt gewählte iranische Präsident, Iran wolle «keine Probleme schaffen, sondern Probleme lösen». Der als gemässigt geltende Rohani kritisierte scharf die westlichen Sanktionen als eine «Verletzung der Menschenrechte» und verurteilte die israelische Politik gegenüber den Palästinensern, betonte jedoch, dass Iran bereit sei, den Atomstreit mit diplomatischen Mitteln beizulegen.

«Kein Platz» für Atomwaffen

Das iranische Atomprogramm, so Rohani, diene allein «friedlichen Zwecken», für Atomwaffen gebe es «keinen Platz», sagte der iranische Präsident. Durch wiederholte Verweise auf diplomatische Konfliktbewältigung schien Rohani die Tür zu einem Dialog mit Washington öffnen zu wollen, ohne indes amerikanische Bedenken zu zerstreuen. So warnte etwa der Vorsitzende des aussenpolitischen Ausschusses im Repräsentantenhaus, der republikanische Abgeordnete Ed Royce, dass Teheran ähnlich wie Nordkorea 2005 versucht sein könne, auf Zeit zu spielen.

Vor dem iranischen Präsidenten hatte US-Präsident Barack Obama bereits in den gestrigen Morgenstunden vor der Vollversammlung gesprochen und versichert, die USA seien bereit, auf Teheran zuzugehen und eine diplomatische Lösung im Atomstreit zu suchen. Zu diesem Zweck trug der Präsident Aussenminister John Kerry auf, einen Dialog mit Teheran zu suchen. Vor den UNO-Delegierten sagte Obama, er sei «ermutigt, dass das iranische Volk Präsident Rohani ermächtigt hat, einen moderateren Kurs einzuschlagen». Der US-Präsident zog damit einen Trennstrich zwischen Rohani und seinem Vorgänger Mahmud Ahmadinejad, einem Hardliner, der seine Auftritte vor der UNO-Vollversammlung in New York wiederholt dazu genutzt hatte, Washington zu provozieren.

Enttäuschungen in der Vergangenheit

Nachdem das iranische Aussenministerium bereits vor Tagen eine «neue Ära» in den iranisch-amerikanischen Beziehungen in Aussicht gestellt hatte, zeigte sich Obama ebenfalls konziliant. Er betonte zwar, die Vereinigten Staaten würden «die Entwicklung sowie den Einsatz von Massenvernichtungswaffen nicht tolerieren», unterstrich jedoch das Recht Irans auf den friedliche Nutzung von Atomenergie. Die Beziehungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten, so der US-Präsident, müssten von «gegenseitigem Respekt» bestimmt sein.

Obama erkannte gleichwohl an, dass eine Verbesserung dieser Beziehungen nicht einfach sein wird: «Die Hindernisse könnten sich als zu gross erweisen», warnte der amerikanische Präsident. Enttäuschte Hoffungen hatten beispielsweise die Ära des als Reformers angetretenen iranischen Präsidenten Mohammed Khatami begleitet: Mehrmals hatten Teheran und Washington während der zweiten Amtsperiode Bill Clintons 1997 und 1998 versucht, neue und dauerhafte Kontakte zu knüpfen, um die tiefgefrorenen Beziehungen aufzutauen. Die Annäherungsversuche waren letztlich jedoch am Widerstand Ayatollah Khameinis gescheitert sowie am tiefsitzenden amerikanischen Misstrauen besonders bei Hardlinern im republikanischen Lager.

Verhandlungen stehen an

Trotzdem breitete sich in Washington nach den Ereignissen in New York verhaltener Optimismus aus: Bereits am Donnerstag wird der iranische Aussenminister Javad Zarif zur Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit den Aussenministern der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats sowie Deutschlands in New York zusammentreffen. Die dann anstehende Begegnung zwischen US-Aussenminister John Kerry und Zarif wäre das ranghöchste Treffen zwischen beiden Nationen seit 1979. Es biete sich nun «eine historische Gelegenheit, den Atomstreit beizulegen», twitterte Aussenminister Zarif. 2001 hatten sich der damalige US-Aussenminister Colin Powell und sein iranischer Amtskollege am Rande von UNO-Beratungen mit einem Händedruck begrüsst, jedoch kaum Worte gewechselt.

Laut der für Aussen- und Sicherheitspolitik zuständigen EU-Kommissarin Catherine Ashton sollen die am Donnerstag in New York beginnenden Verhandlungen im Oktober in Genf fortgesetzt werden. Zuletzt hatten sich die Verhandlungspartner ergebnislos im April in Kasachstan getroffen.

Erstellt: 25.09.2013, 00:23 Uhr

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