Wankt der Riese?

Das Ansehen der USA als Weltmacht erhält immer grössere Kratzer. Jetzt musste der Präsident sogar seine Asienreise absagen. Vor allem in Europa schrillen die Alarmglocken.

Sorgenvolle Mienen: US-Präsident Barack Obama und Vizepräsident Joe Biden während der Mittagspause in einem Fast-Food-Lokal. (4. Oktober 2013)

Sorgenvolle Mienen: US-Präsident Barack Obama und Vizepräsident Joe Biden während der Mittagspause in einem Fast-Food-Lokal. (4. Oktober 2013) Bild: AFP

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In den Hauptstädten rund um die Welt machen sich zunehmend Verwirrung und Unsicherheit über die USA breit. Hatte Washington anscheinend schon von Anfang an Mühe, im arabischen Frühling eine Linie zu finden, sorgte der jüngste Zickzackkurs in Sachen Syrien im Ausland vielerorts für noch grösseres Stirnrunzeln. Jetzt hat ein heillos zerstrittener, handlungsunfähiger Kongress die Regierung von Präsident Barack Obama teilweise lahmgelegt, ein möglicher neuer Showdown um die Anhebung des US-Schuldenlimits wirft seine Schatten voraus.

So gross ist der Schlamassel zu Hause, dass Obama nun gar eine Asienreise absagen musste. Der mächtigste Mann der Welt war gezwungen, in Telefonanrufen bei den enttäuschten Gastgebern zu erklären, dass er sich zurzeit keine Abwesenheit von daheim erlauben könne.

Die USA sind zwar weiterhin für Teile Asiens wie Taiwan und Südkorea ein Pfeiler bei der Verteidigung, bieten sie doch einen lebenswichtigen Sicherheitsschirm gegen China. Washington hat auch weiterhin starke Verbündete in Nahost, wie beispielsweise Israel und die arabischen Golfstaaten als gemeinsame Front gegen den Iran und die Terrororganisation al-Qaida. Aber aus Interviews mit führenden Regierungspolitikern, Diplomaten und Akademikern geht doch klar hervor, dass das Vertrauen in die Zuverlässigkeit der USA, ihre unerschütterliche Stärke, angenagt ist.

Chaos in der Innen- und der Aussenpolitik

«Die Lähmung der amerikanischen Regierung, wo ein kleiner Haufen im Kongress die ganze Einrichtung als Geisel hält, entspricht wirklich nicht dem Bild von den Vereinigten Staaten als einem Weltführer», sagt Michael McKinley, Experte für internationale Beziehungen an der Australian National University. Er bezieht sich damit auf den Hintergrund des derzeitigen Verwaltungsnotstandes in Washington: Die Republikaner weigern sich unter dem Einfluss der rechtspopulistischen Tea-Party-Bewegung, die Regierung weiter zu finanzieren – es sei denn, es gibt Abstriche an der bei ihnen verhassten Gesundheitsreform.

Die Etatturbulenzen und eine drohende Zahlungsfähigkeit der USA, sollte es bis zum 17. Oktober keine Einigung auf eine Erhöhung der Schuldenobergrenze geben, lassen vor allem in Europa Alarmglocken schrillen. Hier hat man es gerade aus der Rezession geschafft, und Experten zufolge drohen weltweit schwere wirtschaftliche Folgen, wenn die USA ihre Schulden nicht mehr bezahlen könnten. Die Erholung in Europa sei noch eine zarte Pflanze, warnte der Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, kürzlich. «Sie ist fragil und unausgeglichen.»

Damit hatte Obama gewiss nicht gerechnet, dass er es auf einen Schlag mit einem Chaos daheim und grossen aussenpolitischen Herausforderungen zu tun haben würde. Zwischen beidem gibt es keine direkten Zusammenhänge, aber gemeinsam lassen sie Washington weniger stabil aussehen, als man es so lange gewohnt war.

Aussenpolitisch war es Obamas Syrien-Politik, die globale Besorgnisse laut werden liess. Aber die Unsicherheit im Ausland habe schon vorher angefangen, sagt Anthony Cordesman vom Washingtoner Center for Strategic and International Studies. «Ich glaube, die Sorgen gehen tiefer. Sie sind nicht einfach durch Syrien ausgelöst worden. Die Reaktion der USA auf die Ereignisse in Ägypten hat unter den Golfstaaten und arabischen Ländern eine Menge Sorgen ausgelöst.»

Cordesman meint damit die verbreitete Irritation darüber, dass Washington im Zuge des Aufstandes 2011 seinen langjährigen Verbündeten, Ägyptens Diktator Hosni Mubarak, fallen liess. Derzeit sorgt der abrupte Kurswechsel Obamas im Syrien-Konflikt für frischen Unmut. Nachdem er lange einen Militärangriff im Fall eines Giftgaseinsatzes der Assad-Regierung angedroht hatte, arbeitet er jetzt mit Russland, den UN und der syrischen Führung an einer diplomatischen Lösung. Die Opposition, die zum Teil von Saudiarabien, Katar und anderen Golfstaaten mit Geld und Waffen versorgt wird, ist schwer enttäuscht von Obama.

Sorge über den Weg der USA

Die Verärgerung über die USA spiegelte sich deutlich in Äusserungen des saudiarabischen Aussenministers Saud al-Faisal wider, der unlängst laut anprangerte, der Deal in Sachen Chemiewaffen erlaube es dem syrischen Präsidenten, «weiter zu töten». Es ist bisher selten vorgekommen, dass derartige Differenzen offen ausgetragen wurden.

Unbehagen herrscht in der Region anscheinend auch über die jüngsten Kontakte der USA mit dem Iran zur Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm. So forderte etwa Bahrains Aussenminister Scheich Khalid bin Ahmed Al Khalifa kürzlich, dass die Golfstaaten über die Schritte der USA auf dem Laufenden gehalten werden müssten. Auch der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hat keinen Hehl daraus gemacht, dass er wenig bis nichts von den neuen diplomatischen Ansätzen im Atomstreit mit dem Iran hält.

Verbündete in Asien fragen sich derweil leicht verwirrt, was denn aus all den US-Ankündigungen geworden ist, ihrer Region angesichts des steten Aufstieg Chinas mehr Augenmerk zu widmen. Bisher hat man jedenfalls wenig von einer Verlagerung militärischer Präsenz noch von einer neu gewichteten Diplomatie gespürt. Und nun blies Obama auch noch seine Teilnahme am Gipfel der Pazifik-Anrainerstaaten ab.

Es gebe weltweit Sorge darüber, «wohin die USA gehen», fasst Cordesman zusammen. «Ich glaube, dass es ein wachsendes Gefühl gibt, dass die USA sich zurückziehen.»

Erstellt: 06.10.2013, 11:59 Uhr

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