Zu den Sternen

In seiner Rede zur Lage der Nation hat Barack Obama die Krise der letzten Jahre für beendet erklärt und Amerika den grossen Wiederaufstieg prophezeit. Die Republikaner drohen mit Fundamental-Opposition.

US-Präsident Barack Obama spricht im Repräsentantenhaus zur Lage der Nation. Foto: Kevin Lamarque (Reuters)

US-Präsident Barack Obama spricht im Repräsentantenhaus zur Lage der Nation. Foto: Kevin Lamarque (Reuters)

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Der rhetorische Kniff erinnerte an den Eminem-Film «8 Mile». Der Präsident stand auf der Rednerbühne des Repräsentantenhauses, blickte in die Runde und nannte dann selber jenen Vorwurf beim Namen, mit dem seine Gegner ihn immer wieder zu treffen und zu verletzen suchen: dass er «naiv» gewesen sei mit seinem anfänglichen Glauben an die Überwindung des Parteiengrabens, dass er einer «fehlgeleiteten» Vision der Einigkeit hinterhergerannt sei.

Allein, Obama nahm nichts zurück: «Ich glaube immer noch, dass wir ein Volk sind.» Auch nach sechs Jahren Sa­botagepolitik, parlamentarischem Stillstand und einem hässlichen Regierungs-Shutdown im Herbst 2013 beschwor der Präsident am Dienstagabend (Ortszeit) in seiner Rede zur Lage der Nation den Zusammenhalt. Er rief demokratische und republikanische Volksvertreter dazu auf, ihr Lagerdenken aufzugeben und etwas Neues zu wagen: «Stellt euch vor, wir würden aus diesen müden, alten Mustern ausbrechen. Stellt euch vor, wir würden etwas anderes tun.» Er wisse, sagte Obama, dass Abgeordnete von links wie rechts den Stellungskrieg in Washington leid seien; im Privaten hätten ihm dies viele gestanden. «Das ist nicht, was ihr gewollt habt: aneinander vorbeistreiten in Fernsehshows.» Die Bürger Amerikas hätten eine «bessere Politik» verdient – eine Politik, in der die Anständigkeit des anderen im Vordergrund stehe, nicht die eigene tiefste Angst. Washington müsse zeigen, was noch immer wahr sei: «Dass wir die Vereinigten Staaten von Amerika sind.» Republikanische Kommentatoren haben die einstündige Präsidentenrede hinterher als «realitätsfern» bezeichnet. Obama habe immerhin eine Wahlschlappe hinter sich; bei den Kongresswahlen im November haben seine Demokraten empfindlich verloren, hat die Wählerschaft konservative Mehrheiten in beide Kammern des Parlaments bestellt. Wer da nun Zusammenarbeit und Überparteilichkeit anmahne, habe einfach Angst vor dem Machtverlust.

Mehrere Vetodrohungen

Obama scheint in der Tat entschlossen, sich von der Wahlniederlage nicht bremsen zu lassen. Er tauge nicht zur lahmen Ente, hat er wiederholt erklärt. Angriffe des Parlaments auf seine bisherige Politik werde er per Veto abwehren, sagte er am Dienstag in der Rede. Neue Sanktionen gegen den Iran etwa werde er verhindern, weil das den diplomatischen Effort zur Beilegung des Atomstreits abwürgen und nur sicherstellen würde, «dass der Iran sein Nuklearprogramm wieder aufstartet». Das mache keinen Sinn, die Folgen seien unabsehbar: «Das amerikanische Volk erwartet von uns, dass wir nur in den Krieg ziehen, wenn es nicht anders geht.»

Obama sprach noch weitere Vetodrohungen aus. Er werde nicht zulassen, dass die Politik sich «in den Weg» seiner funktionierenden Strategie stelle. Sein per Dekret beschlossenes Bleiberecht für gewisse illegale Einwanderer, die Auflagen bei der Finanzmarktregulierung sowie natürlich die Gesundheitsreform samt Versicherungspflicht: Das alles stehe nicht mehr zur Debatte, sei in Kraft und werde verteidigt. Die umstrittene ­Pipeline Keystone XL, die Öl aus kanadischen Teersanden an den Golf von Mexiko bringen soll, erwähnte der Präsident nur am Rande; lieber als eine einzige Pipeline sähe er eine umfassende Infrastruktur-Vorlage. Ob er die Keystone-Bauvorlage unterzeichnen wird, wenn sie den Senat passieren sollte, bleibt offen.

Wenn der Präsident dem frisch bestellten Parlament ankündigt, es mit Vetos blockieren zu wollen, dann könnte das verzweifelt wirken. Barack Obama aber präsentierte seine Kampfansage locker und gut gelaunt. Offensichtlich versteht er die erfreulichen Wirtschaftszahlen als das verbindlichere Mandat als den an der Urne ausgedrückten Wählerwillen. Schon im November schien er die Aussagekraft der Kongresswahl wegen der tiefen Beteiligung infrage zu stellen; zwei Drittel des Elektorats seien ja daheimgeblieben, sagte Obama damals.

Der Aufschwung hingegen ist unbestreitbar. «Die Schatten der Krise liegen hinter uns, der Zustand der Nation ist gut», erklärte der Präsident. Die Arbeitslosigkeit ist auf 5,6 Prozent gesunken, ­US-Arbeitgeber schaffen Stellen wie seit Jahren nicht mehr, die Abhängigkeit von ausländischem Öl schwindet. Obama will mit den Krisenängsten abschliessen, die seine Präsidentschaft seit 2009 bestimmen. Er kündigte einen Aufbruch in die Zukunft an, der wirklich keine Grenzen kenne: «Wir drängen hinaus ins Sonnensystem – nicht für einen Besuch, sondern um zu bleiben.» Ja, Obama erwähnte sogar US-Astronauten auf dem Mars.

Grösstes irdisches Problem bleibt dabei die Ungleichheit im Aufstieg. Die Nation müsse sich entscheiden: «Akzeptieren wir eine Wirtschaft, in der nur einige von uns spektakulär erfolgreich sind?» Oder sollten alle eine Chance haben?» Dieser Tage hat das Weisse Haus eine Reihe von Vorschlägen zur Förderung der Mittelklasse formuliert, von mehr Kinder­betreuung bis zu Gratis-Ausbildungen an Berufsschulen sowie steuerlichen Umverteilungen. Ob der Kongress hier mitziehen wird, ist mehr als fraglich. Nach Obamas Auftritt hielt die frisch gewählte konservative Senatorin Joni Ernst aus Iowa die traditionelle Gegenrede auf den Präsidenten. Dabei erteilte sie dem Wunsch nach Steuererhöhungen für Superreiche eine Absage. Auch ihre Partei befürworte zwar Steuerreformen, doch nur, um «die Zahlungen zu senken».

Die langweilige Landwirtin

Die Gegenrede fiel auffallend flach aus. War Frau Ernst im Wahlkampf noch als heiter-rabiate Landwirtin aufgefallen, die ihre Erfahrungen bei der Ferkelkastration als hilfreich für den Umgang mit Politikern in Washington erachtete, so enttäuschte sie am Dienstag mit einem steifen, absehbaren Auftritt. Mit gefrorenem Zombielächeln sprach sie in die Kamera und gab Rührseligkeiten und Gemeinplätze zum Besten. Interessant war allenfalls, dass sie mehrere Themen markierte, bei welchen Zusammenarbeit mit dem Präsidenten möglich sei: etwa die Voranbringung der Freihandelsabkommen mit Asien und Europa oder die Verbesserung der US-Cybersicherheit. Die Republikaner müssen ein Mindestmass an Regierungsfähigkeit zeigen, wenn sie 2016 das Weisse Haus erobern wollen.

Die schärfste Kritik übte die Irak-Veteranin Ernst an Obamas Aussenpolitik. In seiner Rede hatte der Präsident die Krisen in Syrien, im Irak, in der Ukraine und in Afrika eher knapp verhandelt. Zudem war er bestrebt, seine Politik auch hier als Erfolg darzustellen: Russland etwa sei heute «isoliert», seine Wirtschaft «in Fetzen», so Obama. Amerika führe richtig: zurückhaltend, aber beharrlich.

Erstellt: 21.01.2015, 19:37 Uhr

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