Seine letzte grosse Rede

Barack Obamas letzte Rede zur Lage der Nation erinnerte an Ronald Reagan: Wie sein Vorgänger beschwor der Präsident den amerikanischen Optimismus.

Generalabrechnung mit der republikanischen Opposition: Obamas achte Rede zur Lage der Nation. Video: Reuters

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Wahrscheinlich war es seine letzte grosse Rede und ein würdiger Schlusspunkt eines erstaunlichen Aufstiegs, der mit einer Rede begonnen hatte: Nämlich beim demokratischen Parteitag in Boston 2004, als der nahezu unbekannte Senatskandidat Barack Obama die Amerikaner aufforderte, Gemeinsamkeiten statt Barrieren zu finden. Nicht Republikaner oder Demokraten seien sie in erster Linie, sondern eben Amerikaner, sagte er damals.

Gestern abend kehrte Obama in seiner achten Rede zur Lage der Nation vor beiden Kammern des Kongresses zu diesem Thema zurück – und musste eingestehen, dass er genau an diesem Punkt als Präsident gescheitert ist: Er bereue, dass die Polarisierung in Washington während seiner Jahre im Weissen Haus noch schärfer geworden sei, sagte Obama und räumte ein, ein Präsident wie Abraham Lincoln oder Franklin Roosevelt «hätte es vielleicht besser gemacht».

Er mochte daran gescheitert sein, gleichwohl hielt es Obama nicht ab, ein optimistisches Bild der Vereinigten Staaten zu zeichnen. Nicht nur galt es bei dieser letzten Gelegenheit eines grossen Auftritts vor dem Kongress, das politische Vermächtnis zu polieren und den Standort in der amerikanischen Geschichte zu finden: Obama wollte überdies auch den Weg bereiten für einen demokratischen Nachfolger im Weissen Haus, kein leichtes Unterfangen, denn nur einmal seit Harry Trumans Wahlsieg 1948 konnte sich eine Partei drei aufeinanderfolgende Amtszeiten im Weissen Haus sichern: Den Republikanern gelang es 1988, als der ältere Bush nach den zwei Amtszeiten Ronald Reagans zum Präsidenten gewählt wurde.

«Die Leute rufen uns an»

So beschwor Obama denn amerikanische Grösse und widersprach vehement den politischen Gegnern und insbesondere den republikanischen Präsidentschaftskandidaten, deren US-Amerika auf dem letzten Loch pfeift. Dem Land, sagte Obama, widerfahre ein «extraordinärer Wandel», der die Bürger verunsichere, jedoch auch eine Chance sei, Fehlentwicklungen zu stoppen und den Menschen mehr wirtschaftliche Sicherheit zu garantieren. Wer behaupte, die Vereinigten Staaten befänden sich im Niedergang, verkaufe «eine Fiktion».

Ähnlich fiktiv sei die Behauptung, die amerikanische Macht schrumpfe - auch dies ein Lieblingsthema der republikanischen Präsidentschaftskandidaten: «Die Leute schauen nicht nach Moskau oder Peking, sie rufen uns an», so Obama. Allerdings müsste die Nation aus den Kriegen in Vietnam und im Irak die Lehre ziehen, nicht überall als «Weltpolizist» aufzutreten, sondern klug zu wählen, wie und wo sie sich zusammen mit Verbündeten engagiere.

Obamas mochte die Zwietracht in Washington bedauern, andererseits aber geriet seine Rede in mancher Hinsicht zu einer Generalabrechnung mit der republikanischen Opposition. Es seien, so der Präsident, «nicht die Empfänger staatlicher Lebensmittelmarken» gewesen, die 2008 die Finanzkrise verursacht hätten, sondern ungenügend regulierte Banken und Märkte.

Ohne Trump beim Namen zu nennen

Ob Ungleichheit oder stagnierende Löhne, ob die bizarre Aufteilung von Kongressbezirken oder immer neue Hindernisse für die Ausübung des Wahlrechts in Bundesstaaten mit republikanischen Mehrheiten: Wortgewaltig las der Präsident der Oppostion die Leviten, beschwor indes im gleichen Atemzug Gemeinsamkeiten und verwies auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Kongressrepublikanern bei diversen Initiativen.

Trotzdem war klar, wie sehr sich Barack Obama an manchen Aussagen republikanischer Präsidentschaftskandiden stört. Der Kampf gegen IS sei «nicht der Dritte Weltkrieg», wie der republikanische Gouverneur und Präsidentschaftskandidat Chris Christie behauptet hatte, auch sei die Terrormiliz «nicht repräsentativ für eine der grossen Weltreligionen», nämlich den Islam. Vor allem aber knöpfte sich der Präsident Donald Trump vor, ohne ihn beim Namen zu nennen: «Wenn Politiker Muslime beleidigen, macht uns das nicht sicherer», rügte Obama die verbalen Breitseiten des New Yorker Milliardärs und mahnte, Amerika müsse «mehr sein als harte Worte und Flächenbombardements».

Ob Obamas Versicherung, die Nation werde den Kampf gegen IS und al-Qaida für sich entscheiden, die Amerikaner tatsächlich beruhigen konnte, darf bezweifelt werden. Aber seine Beschwörung des amerikanischen Charakters wies den Präsidenten als einen gelehrigen Schüler Ronald Reagans aus – jenes Präsidenten, den Obama zum Ärger mancher Demokraten vor Jahren als «transformativ» bezeichnet hatte.

Der Kreis schliesst sich

Denn wie Reagan setzte Barack Obama gestern Abend auf einen amerikanischen Optimismus, der historischen Veränderungen seinen Stempel aufdrücken und den Vereinigten Staaten weiterhin den Rang einer technologischen, militärischen und wirtschaftlichen Supermacht verleihen werde - sofern es den Amerikanern gelingt, die politische Blockade zu überwinden und eine lebendige Demokratie zu bewahren.

Für diesen Präsidenten scheint es daran keinen Zweifel zu geben. In diesem Sinne war Obamas gestrige Vorstellung vor dem Kongress lediglich der Epilog zu seiner Rede 2004 in Boston.

Erstellt: 13.01.2016, 07:33 Uhr

Lincoln oder Roosevelt «hätten es vielleicht besser gemacht», sagte Obama über seinen Kampf gegen die Polarisierung in Washington. Foto: Evan Vucci (Keystone)

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