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Amerika nimmt Abschied von seiner Führungsrolle

Präsident Donald Trump reisst die liberale Weltordnung ein. Damit schwächt er aber vor allem ein Land: sein eigenes.

America First wird zu America Last: Trump vor der UNO. Foto: Richard Drew (AP)
America First wird zu America Last: Trump vor der UNO. Foto: Richard Drew (AP)

Vereint waren die Vereinten Nationen natürlich nie. Der Mythos der sich herzenden Völkerfamilie und einer Weltregierung mag in den Köpfen vieler Idealisten stecken. In Wahrheit aber war das Staatengeschäft schon immer ruppig. Phasen des konstruktiven Zusammenarbeitens waren selten in der Geschichte der UNO.

Die UNO wurde geboren, um der liberalen Weltordnung ein institutionelles Gerüst zu geben. Die Ordnungsvorstellung der USA für die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg lebte von einem egoistischen und durchaus machtpolitischen Prinzip: Amerika garantiert Schutz (durch militärische Stärke) und Prosperität (durch freien Handel) – und im Gegenzug akzeptieren die Schutzbefohlenen die Dominanz Washingtons.

EU sucht die Konfrontation

Vor einem Jahr teilte Donald Trump der UNO-Vollversammlung mit, er sei nicht Präsident der Welt, sondern Amerikas. Das hatte niemand angezweifelt – kein Präsident vor ihm war so vermessen, für die gesamte Welt sprechen zu wollen. Aber alle Präsidenten vor Trump haben einen Gewinn darin gesehen, mit der Welt zum Vorteil der USA zusammenzuarbeiten.

Unter Trump haben sich die USA in eine nach innen blickende, destruktive und isolationistische Supermacht verwandelt. Die USA sind aus dem UNO-Klimaabkommen ausgestiegen, sie haben ihren Einfluss im Nahen Osten minimiert und die Rivalität mit China in eine klare Konfrontation verwandelt. Das Welthandelssystem steht vor dem Kollaps mit unberechenbaren Konsequenzen für die Prosperität und die gesellschaftliche Stabilität in weiten Teilen der Welt.

Die Differenzen in der Bewertung von Regeln sind so gravierend, dass nun die EU als eine der Partnerinnen eine ungewöhnliche, ja einmalige Konfrontation sucht: mit Washington. Die geplante Gesellschaft zum Schutz von Handelsgeschäften mit dem Iran ist eine bemerkenswerte Konstruktion, da sie ihren Zweck niemals erfüllen wird. Schutz vor dem Washingtoner Sanktionshammer wird sie nicht bieten, kein Grossunternehmen wird sich ihr deshalb anvertrauen. Die Gesellschaft dient also lediglich dazu, den USA politischen Widerstand und dem Iran Wohlwollen zu signalisieren. Europa verbündet sich gegen die USA.

In all seiner Aussenpolitik wird Trump dem Amtsmotto gerecht: America First. Richtig ist damit aber auch: Es wird einsam um dieses Amerika.

Alte Gefolgschaften zerbrechen. Die USA haben unter Trump den Weg der Isolation gewählt und die Instrumente der Vereinten Nationen beiseitegelegt.

So sind Widersprüche entstanden, die sich nicht mehr so einfach auflösen lassen. Zum Beispiel: Das Sanktionsgebäude gegen Nordkorea hat massgeblich Washington gebaut, aber China hat eine Etage gemietet. Nun muss Peking erleben, wie eine unberechenbare US-Politik die Stabilität in der eigenen Nachbarschaft infrage stellt und wie ein Handelskrieg die Supermachtrivalität in eine gefährliche Konfrontation verwandelt.

Wieso sollte Peking also Trump folgen und weiter die Miete zahlen? In all seiner Aussenpolitik wird Trump dem Amtsmotto gerecht: America First. Richtig ist damit aber auch: Es wird einsam um dieses Amerika. Die Vereinten Nationen sind der perfekte Ort, um den Prozess der Selbstisolierung zu beobachten. Die USA haben das UNO-System geschaffen, um davon zu profitieren. Nun, da Trump das System ignoriert und sogar zerschlägt, verweigert ihm selbst die EU die Gefolgschaft. So macht der Präsident sein eigenes Land schwach.

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