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Bittere Niederlage für Dilma Rousseff

Das brasilianische Unterhaus hat für eine Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt. Damit geht der Fall nun an den Senat.

«Ich habe Stärke, Temperament und Mut»: Dilma Rousseff bei der Medienkonferenz in Brasilia. (18. April 2016)
«Ich habe Stärke, Temperament und Mut»: Dilma Rousseff bei der Medienkonferenz in Brasilia. (18. April 2016)
Eraldo Peres/AP, Keystone
Stimmung wie bei einem Fussballspiel: Regierungsgegner feiern das Abstimmungsresultat, das sie auf grossen Bildschirmen in den Strassen Sao Paulos verfolgen konnten. (17. April 2016)
Stimmung wie bei einem Fussballspiel: Regierungsgegner feiern das Abstimmungsresultat, das sie auf grossen Bildschirmen in den Strassen Sao Paulos verfolgen konnten. (17. April 2016)
Andre Penner/AP, Keystone
Auch hier herrschte ein ähnliches Durcheinander wie draussen auf den Strassen.
Auch hier herrschte ein ähnliches Durcheinander wie draussen auf den Strassen.
Iano Andrade/EPA, Keystone
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Die Partei von Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff hat vor dem Ende der Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren ihre Niederlage eingeräumt. Rousseffs Regierung erkenne die «vorübergehende Niederlage» an, sagte José Guimaraes von der linken Arbeiterpartei.

Nach rund viereinhalbstündiger Abstimmung am Sonntag im Abgeordnetenhaus, bei der jeder Parlamentarier einzeln aufgerufen wird, waren 307 von 342 benötigten Stimmen für ein Verfahren zusammen. Nur 107 Abgeordnete stimmten gegen das Verfahren.

Rousseff droht Suspendierung

Nach dem Votum im Abgeordnetenhaus muss der Senat über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens entscheiden. Die Arbeiterpartei konzentriere sich nun darauf, die Absetzung im Senat abzuwehren, sagte Guimaraes. Spricht sich der Senat für ein Verfahren aus, würde Rousseff vorübergehend suspendiert.

Ihr derzeitiger Vertreter Michel Temer müsste dann die Amtsgeschäfte übernehmen. Dessen rechtsliberale Partei der demokratischen Bewegung hatte die Koalition mit Rousseffs Arbeiterpartei aufgekündigt und will die Absetzung der Präsidentin erreichen.

Rousseff wird vorgeworfen, den Haushalt manipuliert zu haben, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Die Präsidentin bestreitet die Vorwürfe. Kritiker machen sie ausserdem für die schwerste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich.

Heftige Strassenproteste

Mehrere tausend Demonstranten sind zur Parlamentsabstimmung über die politische Zukunft von Präsidentin Dilma Rousseff in Brasiliens Hauptstadt auf die Strasse gegangen. In Brasília versammelten sich am Sonntag sowohl Unterstützer als auch Gegner der Präsidentin. Die Polizei wies beiden Gruppen getrennte Seiten zu und schirmte das Kongressgebäude ab. Die Abstimmung über ein Verfahren zur Amtsenthebung Rousseffs sollte im Unterhaus noch am Sonntag erfolgen.

Brasilien hat derzeit mit zahlreichen Problemen zu kämpfen: Die Wirtschaft wird in diesem Jahr voraussichtlich um knapp vier Prozent schrumpfen. Das Zika-Virus, durch das Neugeborene schwere Schäden erleiden können, ist zu einer Gesundheitskrise in armen Staaten im Nordosten des Landes geworden. Und in weniger als vier Monaten sollen in Rio de Janeiro die Olympischen Sommerspiele ausgetragen werden.

SDA/chi

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