Brasiliens Präsident soll kriminelle Vereinigung angeführt haben

Nachdem ein Versuch von Michel Temer, Brasiliens Chefankläger abzusetzen, gescheitert war, wurde der Präsident zum zweiten Mal während seiner Amtszeit angeklagt.

Als erstes amtierendes Staatsoberhaupt Brasiliens wegen krimineller Vergehen angeklagt: Michel Temer. (Archiv)

Als erstes amtierendes Staatsoberhaupt Brasiliens wegen krimineller Vergehen angeklagt: Michel Temer. (Archiv) Bild: Eraldo Peres/Keystone

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Brasiliens Chefankläger Rodrigo Janot hat eine weitere Klage gegen Präsident Michel Temer eingereicht. Laut einer Erklärung vom Donnerstag wirft der Generalstaatsanwalt dem Staatschef Behinderung der Justiz und die Führung einer «kriminellen Vereinigung» vor. Gegen Temer liegt bereits eine Klage wegen Korruption vor.

Janots Büro erklärte, Temer habe als «Anführer einer kriminellen Vereinigung» agiert, der ranghohe Vertreter seiner Mitte-rechts-Partei PMDB angehörten. Der Generalstaatsanwaltschaft wirft den Politikern vor, gegen Bestechungsgelder Aufträge für den staatlichen Erdölkonzern Petrobras vergeben zu haben. Die Vorwürfe beziehen sich auf den Zeitraum ab Mai 2016. Damals löste Temer die des Amtes enthobene Präsidentin Dilma Rousseff ab. Zum Vorwurf der Behinderung der Justiz hiess es, Temer habe den Geschäftsmann Lucio Funaro dafür bezahlt, nicht gegen ihn auszusagen.

Temers gescheitertes Manöver

Temer war vor wenigen Tagen mit dem Versuch gescheitert, den Generalstaatsanwalt abzusetzen. Der Oberste Gerichtshof votierte am Mittwoch einstimmig dafür, Janot im Amt zu belassen.

Damit es zu einem Prozess gegen Temer kommen kann, muss der Oberste Gerichtshof zunächst über die Annahme der Klage entscheiden. Dann muss das Parlament über die Aufhebung der Immunität Temers abstimmen. Im Zusammenhang mit den Korruptionsvorwürfen hatte das Parlament Anfang August einen Prozess gegen den Präsidenten abgelehnt. Es gilt als wahrscheinlich, dass Temer auch im Falle der zweiten Anklage auf die Unterstützung der Mehrheit im Kongress zählen kann. (nag/AFP)

Erstellt: 15.09.2017, 08:18 Uhr

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