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«Clintons E-Mail-Nutzung war ein Fehler»

Die Kritik an Hillary Clinton sei «aufgebauscht» worden, sagte US-Präsident Obama in einem Interview. Und er glaubt nicht an einen Präsidenten Trump.

Antwortet auf die Frage, ob er wiedergewählt würde, mit einem knappen «Ja»: US-Präsident Barack Obama. (11. Oktober 2015) Screenshot: CBS
Antwortet auf die Frage, ob er wiedergewählt würde, mit einem knappen «Ja»: US-Präsident Barack Obama. (11. Oktober 2015) Screenshot: CBS

US-Präsident Barack Obama hat sich in die Debatte über die E-Mail-Affäre um seine ehemalige Aussenministerin Hillary Clinton eingeschaltet. Dass sie als Chefdiplomatin Dienstliches über einen privaten E-Mail-Server abgewickelt habe, sei ein Fehler gewesen, sagte Obama in einem Interview in der Sendung «60 Minutes», das am Sonntag vom Sender CBS ausgestrahlt werden sollte. Gleichwohl sei die nationale Sicherheit durch Clintons Verhalten nicht bedroht gewesen.

Amtsträger sollten im Umgang mit Informationen und persönlichen Daten zwar vorsichtiger sein, mahnte Obama. Doch sei die Kritik an Clinton, die im Rennen um die Nominierung für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten führt, für politische Zwecke «aufgebauscht» worden.

Andere wurden strafrechtlich verfolgt

Während des Interviews wurde jedoch der Einwand vorgebracht, dass Obamas Regierung schon Personen strafrechtlich verfolgen liess, weil sie geheimes Material auf ihren Privatrechnern gehabt hätten. Dazu sagte Obama, dass er im Fall Clinton nicht den Eindruck gehabt habe, dass die Absicht bestünde, «etwas zu verbergen oder Informationen wegzuschaffen.» Allerdings räumte er ein, dass er zunächst nicht gewusst habe, dass Clinton einen privaten E-Mail-Server genutzt habe.

Obama sprach im Interview auch über Russland in Syrien. (Video: Youtube/CBS Evening News)

Die damalige Praxis wirft nach wie vor Fragen über die Sicherheit des Systems auf. Erst kürzlich entdeckten Ermittler des US-Senats, dass Clintons privater Server im Jahr 2013 dubiosen Hackerangriffen aus China, Südkorea und Deutschland ausgesetzt war. Ob dabei ihre Daten kompromittiert wurden, ist allerdings unklar. Das FBI untersucht das System.

Clinton hat ihrem früheren Ministerium inzwischen rund 55'000 Seiten mit Mails ausgehändigt, die sie über ihren im New Yorker Wohnhaus stationierten Server gesendet und empfangen hatte.

Obama würde wiedergewählt

Obama traut sich einen Wahlsieg zu, wenn er 2016 erneut antreten dürfte. Die Frage in der vom Sender CBS ausgestrahlten Sendung «60 Minutes», ob er denn eine erfolgreiche Bewerbung um eine dritte Amtszeit für möglich hielte, beantwortete er mit einem knappen «Ja». Zudem kam Obama auf den Milliardär Donald Trump zu Sprechen, der derzeit bei den republikanischen Kandidaten ums höchste Staatsamt in den Umfragen führt. Er sei «die klassische Reality-TV-Figur» und ein «grosser Streber nach öffentlicher Aufmerksamkeit.»

Mit Blick auf dessen ausländerfeindliche Aussagen sagte der Präsident, Trump habe bei den Republikanern einen Nerv getroffen. «Ich denke, dass es eine echte Anti-Einwanderungs-Stimmung zumindest bei einem grossen Teil der republikanischen Erstwähler gibt. Ich denke nicht, dass das einheitlich ist.» Über Trumps Erfolgsaussichten sagte Obama: «Ich glaube nicht, dass er am Ende Präsident der Vereinigten Staaten wird.»

Auf die Frage, ob sein Vizepräsident Joe Biden insRennen ums Weisse Haus einsteigen sollte, reagierte Obama zurückhaltend. «Wenn man bei jedem Treffen neben dem Präsidenten sitzt, und mit diesen Fragen ringt, bin ich mir sicher, dass er sich sagt: ‹Ich könnte richtig gute Arbeit leisten›», sagte er lediglich.

Nach seinen zwei Amtszeiten darf Obama gemäss der US-Verfassung nicht noch einmal kandidieren. Die Präsidentenwahl findet im November 2016 statt.

SDA/chk

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