Zum Hauptinhalt springen

Das Duell laut gegen leise

Robert Mueller, ein ebenso zurückhaltender wie furchtloser Mann, hat mit seinen Ermittlungen den Präsidenten in arge Bedrängnis gebracht. Der will nun zurückschlagen.

Sonderermittler Robert Mueller setzt auf Diskretion und harte Fakten. Präsident Donald Trump plaudert pausenlos und schafft immer wieder eigene Fakten. Bilder: Mandel Ngang (AFP) / Tom Williams (CQ-Roll Call)
Sonderermittler Robert Mueller setzt auf Diskretion und harte Fakten. Präsident Donald Trump plaudert pausenlos und schafft immer wieder eigene Fakten. Bilder: Mandel Ngang (AFP) / Tom Williams (CQ-Roll Call)

Das Duell ist ein fester Bestandteil der Politik in Amerika. Die Geschichte ist voll von Abgeordneten, Senatoren und anderen hochmögenden Personen, die ihre politischen Streitigkeiten mit der Waffe austrugen. Ein besonders eifriger Duellant war der Offizier Andrew Jackson. 1806 pflanzte er einem Mann namens Charles Dickinson eine Kugel in die Brust. Jackson wurde 1829 der siebte Präsident der USA – der einzige Mann in diesem Amt, der je einen anderen Menschen in einem Duell getötet hat.

Womit man bei Donald Trump wäre. Als Trump im Januar 2017 ins Weisse Haus einzog, bestand eine seiner ersten Amtshandlungen darin, im Oval Office ein Porträt von Andrew Jackson aufhängen zu lassen. Im Mai wurde Robert Mueller zum Special Counsel ernannt, zum Sonderermittler. Das Duell begann.

Trump gegen Mueller – das ist ein seltsamer Zweikampf. Auf der einen Seite steht der Präsident, der halbseidene, bombastische Unternehmer, der ständig laut über die «Hexenjagd» jammert, die gegen ihn betrieben werde. Auf der anderen Seite steht Mueller, ein Jurist von makellosem Ruf und ehemaliger FBI-Direktor, von dem nicht einmal ein Flüstern zu hören ist. Mueller hat sich, seit er Sonderermittler ist, kein einziges Mal öffentlich geäussert; sein Büro ist wasserdicht, es gibt keine Informationslecks. Man sollte Muellers Stille aber nicht als Zeichen von Angst deuten. Der 74-Jährige, der als Offizier in Vietnam gekämpft hat, gilt als furchtloser Ermittler. Der junge Trump drückte sich damals vor dem Kriegsdienst.

Rechtefertigte sich auf Fox News: US-Präsident Donald Trump. (Video: Tamedia/Fox News)

Muellers Ermittlungsauftrag hat zwei Teile. Zum einen soll er herausfinden, ob und wie die russischen Geheimdienste sich 2016 in den Wahlkampf eingemischt haben. Mueller hat bisher gegen 25 russische Staatsbürger Anklage erhoben, unter ihnen zwölf Geheimdienstler.

Zum anderen soll Mueller auch herausfinden – das ist der politisch brisante Teil seines Mandats –, ob Trumps Wahlkampfteam in die russischen Sabotageaktion verwickelt war. Juristen bezeichnen eine solche geheime Zusammenarbeit zweier Parteien zum Schaden einer dritten als Kollusion. Hätten Trump und die Russen kolludiert, wäre ein anderer Begriff angebracht: Verrat. Bisher gibt es allenfalls Indizien, aber keine harten Beweise, dass so eine absichtliche Kooperation zwischen Trump und Moskau stattgefunden hat.

Allerdings scheint sich Mueller ohnehin auf einen anderen Vorwurf einzuschiessen: Behinderung der Justiz. So hat Trump den ehemaligen FBI-Direktor James Comey nach dessen Angaben Anfang 2017 gebeten, die Ermittlungen gegen Michael Flynn einzustellen. Flynn war Trumps erster Sicherheitsberater und stand immer wieder mit russischen Vertretern in Kontakt. Weil Flynn das FBI darüber belog, hat Mueller Anklage gegen ihn erhoben. Ähnlich erging es auch anderen Trump-Mitarbeitern.

Trump lernt eine Lektion

Als Comey sich weigerte, die Ermittlungen gegen Flynn zu beenden, warf Trump ihn im Mai 2017 aus dem Amt. Wollte der Präsident so die Russland-Ermittlungen stoppen und illegale Absprachen mit Moskau vertuschen? Ob Mueller Trump jemals der Kollusion mit Russland überführen oder der Behinderung der Justiz bezichtigen wird, ist derzeit offen. Doch Ermittlungen, wie Mueller sie führt, haben oft einen Nebeneffekt: Sie decken Gesetzesverstösse auf, die nichts mit den ursprünglichen Verbrechen zu tun haben, die untersucht werden sollen. Und der Schaden kann erheblich sein.

Diese Lektion muss Trump gerade lernen. So hat Mueller herausgefunden, dass Trumps ehemaliger Wahlkampfleiter Paul Manafort als Lobbyist früher zig Millionen Dollar verdient, aber nicht versteuert hat. Mit Trumps Wahlkampf 2016 hat das nichts zu tun. Mueller klagte Manafort trotzdem an. Am Dienstag wurde dieser schuldig gesprochen.

Trumps früherer persönlicher Anwalt Michael Cohen geriet ebenso in Muellers Netz. Cohen wickelte 2016 für den damaligen republikanischen Kandidaten Schweigegeldzahlungen an zwei Frauen ab, die Affären mit Trump gehabt hatten. Diese geheimen Zahlungen waren ein Verstoss gegen die US-Wahlfinanzierungsgesetze – angestiftet von Trump, wie Cohen vor einigen Tagen vor Gericht gestand.

Bilder: Schuldsprüche in den Russland-Ermittlungen

Angeklagt wegen Falschaussagen gegenüber dem Kongress und Beeinflussung von Zeugen: Roger Stone, langjähriger Berater von Donald Trump.
Angeklagt wegen Falschaussagen gegenüber dem Kongress und Beeinflussung von Zeugen: Roger Stone, langjähriger Berater von Donald Trump.
Keystone
Schuldspruch wegen Falschaussagen bei FBI-Ermittlungen: Michael Flynn, einst Trump-Berater im Wahlkampf und dann kurze Zeit nationaler Sicherheitsberater der USA.
Schuldspruch wegen Falschaussagen bei FBI-Ermittlungen: Michael Flynn, einst Trump-Berater im Wahlkampf und dann kurze Zeit nationaler Sicherheitsberater der USA.
Keystone
Schuldspruch wegen Verschwörung gegen die USA und Falschaussagen: Rick Gates, früherer Manafort-Geschäftspartner und die Nummer 2 im Wahlkampfteam von Trump sowie Kronzeuge in den Manafort-Prozessen.
Schuldspruch wegen Verschwörung gegen die USA und Falschaussagen: Rick Gates, früherer Manafort-Geschäftspartner und die Nummer 2 im Wahlkampfteam von Trump sowie Kronzeuge in den Manafort-Prozessen.
AFP
Schuldspruch wegen Falschaussagen bei FBI-Ermittlungen: George Papadopoulos, früherer Wahlkampfberater von Trump.
Schuldspruch wegen Falschaussagen bei FBI-Ermittlungen: George Papadopoulos, früherer Wahlkampfberater von Trump.
Wikimedia
1 / 6

Zwar hatten diese Zahlungen nichts mit Russland zu tun. Aber es war Mueller, der sie entdeckt und seine Erkenntnisse an die New Yorker Staatsanwaltschaft weitergereicht hatte, die daraufhin Cohen in die Zange nahm. Die Folge: Der Präsident steht wegen Mueller jetzt als Anstifter zu einer Straftat da. Und noch eine Angst treibt das Trump-Lager um: Was ist, wenn Cohen über zweifelhafte oder gar illegale Immobiliengeschäfte aussagt, die Trump früher vielleicht gemacht hat? Der Fall Cohen hat Trump zudem direkt und persönlich in Verbindung mit einer Straftat gebracht. Das könnte durchaus die Grundlage für ein Amtsenthebungsverfahren werden – Russland hin oder her.

Deswegen bemühen sich Trump sowie seine Unterstützer im Kongress und in den konservativen Medien nach Kräften, Mueller als linken Eiferer und Knecht der Demokraten zu diskreditieren – mit Erfolg: Die meisten Republikaner vertrauen Trump mehr als Mueller.

Jeff Sessions wehrt sich

Ginge es nach Trump, würde Mueller kurzerhand entlassen. Kein Ermittler, keine Ermittlungen, Ende der Jagd. Doch Muellers Entlassung könnte nur der Justizminister verfügen. Der amtierende Ressortchef Jeff Sessions aber hat sich in allen Dingen, die Russland betreffen, für befangen erklärt – auch er hatte sich 2016 mit einem russischen Regierungsvertreter getroffen und das verheimlicht. Dass Sessions sich aus den Russland-Ermittlungen heraushält, löst bei Trump regelmässig Wutanfälle aus. Der Justizminister sei ein Feigling. Hätte er gewusst, dass Sessions so wenig Mumm und Loyalität besitze, hätte er ihn nie ernannt. Sessions hat die Beleidigungen bislang stoisch hingenommen. Am Donnerstag aber wehrte er sich. Das Justizministerium werde keine politisch motivierten Entscheidungen treffen, sondern dem Gesetz folgen, stellte er klar. Robert Mueller bleibt. Das Duell geht weiter.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch