Das Duell laut gegen leise

Robert Mueller, ein ebenso zurückhaltender wie furchtloser Mann, hat mit seinen Ermittlungen den Präsidenten in arge Bedrängnis gebracht. Der will nun zurückschlagen.

Sonderermittler Robert Mueller setzt auf Diskretion und harte Fakten. Präsident Donald Trump plaudert pausenlos und schafft immer wieder eigene Fakten. Bilder: Mandel Ngang (AFP) / Tom Williams (CQ-Roll Call)

Sonderermittler Robert Mueller setzt auf Diskretion und harte Fakten. Präsident Donald Trump plaudert pausenlos und schafft immer wieder eigene Fakten. Bilder: Mandel Ngang (AFP) / Tom Williams (CQ-Roll Call)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Das Duell ist ein fester Bestandteil der Politik in Amerika. Die Geschichte ist voll von Abgeordneten, Senatoren und anderen hochmögenden Personen, die ihre politischen Streitigkeiten mit der Waffe austrugen. Ein besonders eifriger Duellant war der Offizier Andrew Jackson. 1806 pflanzte er einem Mann namens Charles Dickinson eine Kugel in die Brust. Jackson wurde 1829 der siebte Präsident der USA – der einzige Mann in diesem Amt, der je einen anderen Menschen in einem Duell getötet hat.

Womit man bei Donald Trump wäre. Als Trump im Januar 2017 ins Weisse Haus einzog, bestand eine seiner ersten Amtshandlungen darin, im Oval Office ein Porträt von Andrew Jackson aufhängen zu lassen. Im Mai wurde Robert Mueller zum Special Counsel ernannt, zum Sonderermittler. Das Duell begann.

Trump gegen Mueller – das ist ein seltsamer Zweikampf. Auf der einen Seite steht der Präsident, der halbseidene, bombastische Unternehmer, der ständig laut über die «Hexenjagd» jammert, die gegen ihn betrieben werde. Auf der anderen Seite steht Mueller, ein Jurist von makellosem Ruf und ehemaliger FBI-Direktor, von dem nicht einmal ein Flüstern zu hören ist. Mueller hat sich, seit er Sonderermittler ist, kein einziges Mal öffentlich geäussert; sein Büro ist wasserdicht, es gibt keine Informationslecks. Man sollte Muellers Stille aber nicht als Zeichen von Angst deuten. Der 74-Jährige, der als Offizier in Vietnam gekämpft hat, gilt als furchtloser Ermittler. Der junge Trump drückte sich damals vor dem Kriegsdienst.

Rechtefertigte sich auf Fox News: US-Präsident Donald Trump. (Video: Tamedia/Fox News)

Muellers Ermittlungsauftrag hat zwei Teile. Zum einen soll er herausfinden, ob und wie die russischen Geheimdienste sich 2016 in den Wahlkampf eingemischt haben. Mueller hat bisher gegen 25 russische Staatsbürger Anklage erhoben, unter ihnen zwölf Geheimdienstler.

Zum anderen soll Mueller auch herausfinden – das ist der politisch brisante Teil seines Mandats –, ob Trumps Wahlkampfteam in die russischen Sabotageaktion verwickelt war. Juristen bezeichnen eine solche geheime Zusammenarbeit zweier Parteien zum Schaden einer dritten als Kollusion. Hätten Trump und die Russen kolludiert, wäre ein anderer Begriff angebracht: Verrat. Bisher gibt es allenfalls Indizien, aber keine harten Beweise, dass so eine absichtliche Kooperation zwischen Trump und Moskau stattgefunden hat.

Allerdings scheint sich Mueller ohnehin auf einen anderen Vorwurf einzuschiessen: Behinderung der Justiz. So hat Trump den ehemaligen FBI-Direktor James Comey nach dessen Angaben Anfang 2017 gebeten, die Ermittlungen gegen Michael Flynn einzustellen. Flynn war Trumps erster Sicherheitsberater und stand immer wieder mit russischen Vertretern in Kontakt. Weil Flynn das FBI darüber belog, hat Mueller Anklage gegen ihn erhoben. Ähnlich erging es auch anderen Trump-Mitarbeitern.

Trump lernt eine Lektion

Als Comey sich weigerte, die Ermittlungen gegen Flynn zu beenden, warf Trump ihn im Mai 2017 aus dem Amt. Wollte der Präsident so die Russland-Ermittlungen stoppen und illegale Absprachen mit Moskau vertuschen? Ob Mueller Trump jemals der Kollusion mit Russland überführen oder der Behinderung der Justiz bezichtigen wird, ist derzeit offen. Doch Ermittlungen, wie Mueller sie führt, haben oft einen Nebeneffekt: Sie decken Gesetzesverstösse auf, die nichts mit den ursprünglichen Verbrechen zu tun haben, die untersucht werden sollen. Und der Schaden kann erheblich sein.

Diese Lektion muss Trump gerade lernen. So hat Mueller herausgefunden, dass Trumps ehemaliger Wahlkampfleiter Paul Manafort als Lobbyist früher zig Millionen Dollar verdient, aber nicht versteuert hat. Mit Trumps Wahlkampf 2016 hat das nichts zu tun. Mueller klagte Manafort trotzdem an. Am Dienstag wurde dieser schuldig gesprochen.

Trumps früherer persönlicher Anwalt Michael Cohen geriet ebenso in Muellers Netz. Cohen wickelte 2016 für den damaligen republikanischen Kandidaten Schweigegeldzahlungen an zwei Frauen ab, die Affären mit Trump gehabt hatten. Diese geheimen Zahlungen waren ein Verstoss gegen die US-Wahlfinanzierungsgesetze – angestiftet von Trump, wie Cohen vor einigen Tagen vor Gericht gestand.

Bilder: Schuldsprüche in den Russland-Ermittlungen

Zwar hatten diese Zahlungen nichts mit Russland zu tun. Aber es war Mueller, der sie entdeckt und seine Erkenntnisse an die New Yorker Staatsanwaltschaft weitergereicht hatte, die daraufhin Cohen in die Zange nahm. Die Folge: Der Präsident steht wegen Mueller jetzt als Anstifter zu einer Straftat da. Und noch eine Angst treibt das Trump-Lager um: Was ist, wenn Cohen über zweifelhafte oder gar illegale Immobiliengeschäfte aussagt, die Trump früher vielleicht gemacht hat? Der Fall Cohen hat Trump zudem direkt und persönlich in Verbindung mit einer Straftat gebracht. Das könnte durchaus die Grundlage für ein Amtsenthebungsverfahren werden – Russland hin oder her.

Deswegen bemühen sich Trump sowie seine Unterstützer im Kongress und in den konservativen Medien nach Kräften, Mueller als linken Eiferer und Knecht der Demokraten zu diskreditieren – mit Erfolg: Die meisten Republikaner vertrauen Trump mehr als Mueller.

Jeff Sessions wehrt sich

Ginge es nach Trump, würde Mueller kurzerhand entlassen. Kein Ermittler, keine Ermittlungen, Ende der Jagd. Doch Muellers Entlassung könnte nur der Justizminister verfügen. Der amtierende Ressortchef Jeff Sessions aber hat sich in allen Dingen, die Russland betreffen, für befangen erklärt – auch er hatte sich 2016 mit einem russischen Regierungsvertreter getroffen und das verheimlicht. Dass Sessions sich aus den Russland-Ermittlungen heraushält, löst bei Trump regelmässig Wutanfälle aus. Der Justizminister sei ein Feigling. Hätte er gewusst, dass Sessions so wenig Mumm und Loyalität besitze, hätte er ihn nie ernannt. Sessions hat die Beleidigungen bislang stoisch hingenommen. Am Donnerstag aber wehrte er sich. Das Justizministerium werde keine politisch motivierten Entscheidungen treffen, sondern dem Gesetz folgen, stellte er klar. Robert Mueller bleibt. Das Duell geht weiter.

Erstellt: 24.08.2018, 20:02 Uhr

Die Angst vor dem I-Wort

Für die amerikanischen Demokraten hätte die Woche nicht besser laufen können. Präsident Donald Trump ist in der Defensive. Wäre dies nicht der ideale Zeitpunkt, zu einer gross angelegten Attacke überzugehen, mit Betonung auf der moralischen Fragwürdigkeit des Präsidenten und seiner Mitarbeiter? Doch die Demokraten schweigen.

Vor allen Dingen bemühen sie sich nach Kräften, dieses eine Wort nicht auszusprechen: Impeachment. Sie haben nicht das geringste Interesse daran, eine Debatte über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten zu führen. Ein solches könnten sie anstrengen, falls sie bei den Kongresswahlen im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückeroberten. Manche Wähler an der demokratischen Basis träumen von einem solchen Verfahren. Die Führungsebene der Partei sieht das jedoch anders: Zum einen ist es fraglich, ob ein Amtsenthebungsverfahren tatsächlich zum Erfolg führen könnte. Sonderermittler Robert Mueller müsste wohl noch weiteres, brisanteres Material zutage fördern.

Sorge wegen Trumps Basis

Vor allen Dingen aber sind die demokratischen Strategen zur Ansicht gelangt, dass das Thema, erstens, die Mehrheit der eigenen Wähler nicht wirklich interessiert, und dass es, zweitens, lediglich den Republikanern in die Hände spielte, wenn sie jetzt über ein Impeachment sprächen. Sie haben die Sorge, dass Trumps Basis bei den Wahlen im November in Massen mobilisiert wird, wenn sie fürchtet, ihr Präsident solle aus dem Amt entfernt werden. Trumps Anwalt Rudy Giuliani sagt deshalb: «In dieser Wahl geht es allein darum, ob es ein Impeachment geben wird oder nicht.»

Nancy Pelosi, Chefin der Demokraten im Repräsentantenhaus und erbitterte Gegenspielerin Trumps, schrieb an ihre Parteifreunde, dass diese sich auf wirtschaftliche Themen konzentrieren sollten. «Wir müssen uns darauf konzentrieren, dass unsere wirtschaftliche Botschaft bei den hart arbeitenden Familien in Amerika ankommt.» Mit anderen Worten: Sprecht um Himmels willen nicht über Trump und das I-Wort.

Dass die Demokraten sich nicht mehr auf Trumps Verfehlungen konzentrieren wollen, bedeutet einen Strategiewechsel. Im Wahlkampf 2016 hatte Hillary Clinton vor allen Dingen Trumps Charakter infrage gestellt, statt den Amerikanern zu erklären, warum sie Präsidentin werden sollte. Daraus haben die Demokraten gelernt; sie wollen diesmal ihr Programm vermitteln, also keinen Wahlkampf gegen Trump betreiben, sondern einen für die eigenen Werte.

Sie sind zur Ansicht gelangt, dass sie von Trumps juristischen und moralischen Problemen profitieren werden, ohne diese zu betonen. «Ich finde, wir müssen da gar nicht drüber reden», sagt die Demokratin Susan Wild, die sich Hoffnungen darauf machen kann, einen republikanischen Sitz in Pennsylvania zu erobern, «denn das tun die Wähler ohnehin.»

Christian Zaschke, New York

Artikel zum Thema

Trump: «Das Geld kam nicht von der Kampagne – es kam von mir»

Video Der US-Präsident hat sich zu den Anschuldigungen seines Ex-Anwalts geäussert – mit einem fragwürdigen Argument. Mehr...

Die kriminellen Helfer des US-Präsidenten

Über 100 Anklagepunkte gegen 32 Personen und drei Firmen: Das ist die bisherige Bilanz der Russland-Ermittlungen. Eine Übersicht. Mehr...

Wie gefährlich wird für Trump die Cohen-«Bombe»?

Sechs Fragen und Antworten zur jüngsten Entwicklung im Umfeld des US-Präsidenten. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Abo

Abo Digital - 26 CHF im Monat

Den Tages-Anzeiger unbeschränkt digital lesen, inkl. ePaper. Flexibel und jederzeit kündbar.
Jetzt abonnieren!

Kommentare

Die Welt in Bildern

Kampf gegen das Aussichtslose: In Kalifornien versuchen die Feuerwehrleute immer noch das Ausmass der Buschfeuer einzugrenzen. (11. Oktober 2019)
(Bild: David Swanson) Mehr...