Den Rechten gebeugt

Der Speaker des US-Repräsentantenhauses tritt zurück. Offensichtlich glaubt John Boehner, man solle aufhören, wenn es am schönsten ist.

Richtung Ausgang: John Boehner sagte, er wolle «nicht mehr selbst das Thema sein».

Richtung Ausgang: John Boehner sagte, er wolle «nicht mehr selbst das Thema sein». Bild: AFP

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Trotz solider Mehrheiten in beiden Kammern des US-Parlaments stecken die Republikaner in einer Führungskrise. John Boehner, als Speaker des Repräsentantenhauses der ranghöchste Republikaner im Kongress, kündigte am Freitag völlig überraschend seinen baldigen Rücktritt an. Ein gutes Jahr vor der Präsidentschaftswahl offenbart dies, wie gespalten die Partei ist, die Ende 2016 das Weisse Haus zurückerobern möchte.

Nach seinem Stellvertreter Eric Cantor ist Boehner die zweite Führungsfigur binnen eines guten Jahres, die von der Parteirechten zum Rückzug bewegt wird. Cantor war in den Vorwahlen 2014 einem Herausforderer aus Kreisen der populistischen Tea Party unterlegen und aus dem Parlament ausgeschieden.

Boehner, 65, wiederum ist in den vergangenen Wochen unter massiven Druck von den konservativeren Teilen seiner heterogenen Fraktion geraten. Viele der rechten Abgeordneten wollen verhindern, dass die US-Regierung die Arbeit der Organisation «Planned Parenthood» mit Zuschüssen finanziell unterstützt. Die Gruppe bietet überwiegend ärmeren Amerikanerinnen Beratungen zur Familienplanung an, nimmt in ihren Kliniken aber auch Abtreibungen vor. Im Sommer wurde der Vorwurf erhoben, die Organisation verkaufe das Gewebe abgetriebener Embryonen, was Planned Parenthood bestreitet. Seitdem befeuert das Thema den Präsidentschaftswahlkampf und eine Kontroverse im Parlament. Teile der republikanischen Fraktionen drohen damit, gegen ein neues Staatsbudget zu stimmen und die Regierung stillzulegen, sollte Planned Parenthood nicht das Geld entzogen werden. In diesem Zusammenhang war auch immer wieder von einem möglichen Coup gegen Boehner die Rede.

Mit seiner Rücktritts-Ankündigung überraschte Boehner aber selbst engste Vertraute. Er wolle «nicht mehr selbst das Thema sein», soll er erklärt haben, demnach war er zu dem Schluss gelangt, dass er als Führungsfigur für Teile seiner Fraktion schlicht nicht mehr vermittelbar war. Die Ironie liegt darin, dass Boehner als überzeugter Katholik selbst ein erklärter Gegner von Abtreibungen ist. Gleichzeitig aber sah er sich in der Pflicht, die Regierung am Laufen zu halten. Boehner ist äusserst stolz darauf, dass Papst Franziskus seiner Einladung gefolgt ist, am Donnerstag dieser Woche im US-Kongress zu sprechen. Offensichtlich glaubt Boehner, dass man aufhören sollte, wenn es am schönsten ist.

Erstellt: 25.09.2015, 19:08 Uhr

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