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Der General, der Trump retten soll

John Kelly wird Donald Trumps neuer Stabschef. Wer ist der Mann, über den der US-Präsident sagt, er sei «ein wahrer Star meiner Regierung».

Unterstützung für den Präsidenten: Donald Trump mit John Kelly während einer Militärübung in New London, Conneticut. (17. Mai 2017)
Unterstützung für den Präsidenten: Donald Trump mit John Kelly während einer Militärübung in New London, Conneticut. (17. Mai 2017)
AP Photo/Susan Walsh, Keystone

Donald Trump bewundert Generäle. Und diese Bewunderung geht so weit, dass er einem von ihnen jetzt die zentrale Aufgabe übertragen hat, seiner Chaos-Truppe im Weissen Haus endlich Disziplin beizubringen. Neuer Stabschef wird der Vier-Sterne-General und bisherige Heimatschutzminister John Kelly. Er löst den unglückseligen Reince Priebus ab, der sich in den internen Machtkämpfen zerrieben hatte – und offensichtlich nie das Vertrauen des Präsidenten gewinnen konnte.

Kelly habe einen «spektakulären Job» im Heimatschutzministerium geleistet und sei «ein wahrer Star meiner Regierung», pries Trump seinen neuen Stabschef am Freitagabend (Ortszeit) an. Dem 67-Jährigen traut er zu, was sein Vorgänger nicht geschafft hatte: eine schlagkräftige Truppe im Weissen Haus zu formen, die geschlossen für den Präsidenten kämpft.

Unterstützung für den Präsidenten: John Kelly wird Trumps neuer Stabschef. (Video: AFP)

Priebus wurde mit brutalem Druck hinausgedrängt. Trumps neuer Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci hatte in den vergangenen Tagen – offenbar zumindest teilweise mit Segen des Präsidenten – eine wilde Kampagne gegen den Stabschef gefahren. Scaramucci beschimpfte und drohte Priebus, den er verdächtigte, hinter Durchstechereien von Informationen an die Medien zu stecken.

Mehr Law-and-Order

Trumps Bewunderung für Kelly ist hingegen in den vergangenen sechs Monaten offensichtlich ständig gewachsen. Der Heimatschutzminister setzte die harte Linie des Präsidenten beim Grenzschutz und gegen illegale Einwanderung konsequent um – ohne viel Tamtam und mit kühlem Kopf. Seine Ernennung ins Weisse Haus könnte bedeuten, dass Trump nun sogar noch stärker als bislang den Schwerpunkt auf Law-and-Order-Themen legen wird.

Kelly, der einen Sohn beim Militäreinsatz in Afghanistan verlor, diente mehr als vier Jahrzehnte lang in der Marineinfanterie. Während der US-geführten Invasion im Irak im Jahr 2003 kommandierte er Truppen, die in heftige Kämpfe verwickelt waren – während dieses Einsatzes wurde er zum General befördert. Er kehrte danach noch zwei Mal zu Einsätzen in den Irak zurück.

Später leitete Kelly das Südkommando der US-Streitkräfte, das die Militäreinsätze und -kooperationen in Lateinamerika und der Karibik steuert. Auf diesem Posten war er bereits für die Bekämpfung des Drogenhandels und der Schleuserkriminalität zuständig. Unter seiner direkten Verantwortung stand damals auch das umstrittene Haftlager in Guantanamo auf Kuba.

Verbale Entgleisung: Anthony Scaramucci teilt aus. (Video: Reuters)

Pro religiöse Minderheiten

Der aus der liberalen Ostküstenmetropole Boston stammende General ist allerdings kein lupenreiner Hardliner. So hat er etwa – im scharfen Gegensatz zu Trumps anti-islamischen Tönen im Wahlkampf – für die Rechte religiöser Minderheiten plädiert. Die US-Soldaten «respektieren und kämpfen sogar für das Recht Deines Nachbarn, jeglichen Gott anzubeten», zitierte ihn einmal die «Washington Post».

Im Weissen Haus kommt auf Kelly nun allerdings eine Aufgabe zu, bei der ihm seine lange militärische Erfahrung nur bedingt helfen wird. Denn Disziplin in der Truppe ist nur schwer herzustellen, wenn ausgerechnet ihr oberster Befehlshaber sich in ständigen Disziplinlosigkeiten ergeht. Insofern muss sich Kelly darauf einstellen, dass ihm der Präsident den Job nicht gerade erleichtern wird.

Schwang auf Twitter die Nazi-Keule: Der konservative CNN-Kommentator Jeffrey Lord. (Archiv)
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Daniel Zampogna/AP, Keystone
«Wir werden eine Menge Geld sparen»: US-Präsident Donald Trump. (10. August 2017)
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Evan Vucci, Keystone
Engagierte Präsidententochter: Ivanka an einem «Fortune»-Forum für die mächtigsten Frauen in Washington. (14. Oktober 2015)
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Keystone
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Autorität untergraben

Das Amt des Stabschefs dient klassischerweise als Schnittstelle zwischen dem US-Präsidenten und seinen Mitarbeitern. Doch vom ersten Tag an hatte Trump die Autorität von Priebus untergraben lassen – angefangen mit der Ankündigung des ungewöhnlichen Arrangements, laut dem Priebus und Chefstratege Stephen Bannon als «gleichrangige Partner» an der Umsetzung seiner politischen Agenda arbeiten sollten.

Die Liste derer, die sich unter Umgehung des Stabschefs direkt mit dem Präsidenten absprechen, war seitdem immer länger geworden. Neben Scaramucci taten dies etwa der Social-Media-Verantwortliche Dan Scavino und die Beraterin Kellyanne Conway sowie die Trump-Tochter Ivanka und Schwiegersohn Jared Kushner, die beide ebenfalls als Berater im Weissen Haus arbeiten.

Berichten zufolge soll Trump sogar eine Arbeitsatmosphäre pflegen, bei der jeder kurz den Kopf durch seine Tür stecken kann, wenn es etwas zu klären gibt. «Es laufen dort alle möglichen Chefs herum, ob mit oder ohne Titel», sagt William Daley, der unter Barack Obama Stabschef war. Auch Trumps Vorgänger habe mit bestimmten Personen zwar direkt kommuniziert. Er als ranghöchster Mitarbeiter sei aber stets in alle wichtigen Gespräche einbezogen worden, so Daley. «Die Grundhaltung war die, dass alle an einem Strang ziehen.»

Trump entlässt Stabschef Priebus. Video: AFP

«Zu viele unabhängige Machtzentren»

Ari Fleischer, der unter George W. Bush Stabschef war, betont allerdings, dass die Rolle des Amtes durchaus unterschiedlich interpretiert werden könne. George Bush senior habe das Weisse Haus sehr hierarchisch geführt, mit einem Stabschef, der die Kontrolle über den Zugang zu ihm gehabt habe. Dessen Sohn dagegen habe ein offeneres System etabliert, bei dem mehrere Berater oft direkt in sein Büro gekommen seien, obwohl sie formell jemand anderem berichtet hätten. Der Unterschied heute sei der, dass Trump sich ein Umfeld mit mehreren Fraktionen geschaffen habe, sagt Fleischer. «Ich denke, dass es zu viele unabhängige Machtzentren gibt und zu wenige Team-Player.»

Im Team um Trump zog Priebus nun offenbar gegen Scaramucci den Kürzeren. Der Präsident dankte Priebus für seine Dienste und sein Engagement: «Wir haben viel zusammen erreicht und ich bin stolz auf ihn.»

AFP/ij

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