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Der Mann mit dem Messer im Rücken

Eigentlich ist John Boehner mächtigster Republikaner in Washington. Seiner Handlungsfähigkeit aber sind enge Grenzen gezogen: Republikanische Radikale misstrauen ihm.

Zeigt er sich kompromissbereit, wird er von seiner Partei verstossen: John Boehner, Sprecher im Repräsentantenhaus.
Zeigt er sich kompromissbereit, wird er von seiner Partei verstossen: John Boehner, Sprecher im Repräsentantenhaus.
Keystone

Er wuchs in einem kinderreichen Haushalt im Staat Ohio auf, der Vater ein Kneipenbesitzer, dem die Kinder zur Hand gehen mussten. Seit 1991 sitzt John Boehner im Washington im Kongress, seit 2011 leitet er die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus als Sprecher. Damit ist Boehner der mächtigste Republikaner in der amerikanischen Hauptstadt, was ihn freilich nicht davon abhält, dann und wann öffentlich zu weinen. Er ist sentimental und gewiss kein Revoluzzer. Eher schon ist John Boehner ein unverhofft erfolgreicher und wirtschaftsfreundlicher Kleinbürger, dem niemals in die Wiege gelegt worden war, dass er dereinst mit einem demokratischen Präsidenten namens Barack Obama über die Zukunft der amerikanischen Nation verhandeln würde.

Nein, John Boehner ist eigentlich ein verständnisvoller Mann und niemand, der mit politischen Handgranaten um sich wirft. Darin aber liegt seine Tragik: Anstatt sich zusammen mit dem Präsidenten um die Bereinigung des amerikanischen Haushaltschaos zu bemühen, mauert Boehner. So wie gestern bei den gescheiterten Verhandlungen im Weissen Haus über eine Abwendung der Sparbombe. Der Mann aus Ohio, der viele Zigaretten raucht und gern auch mal einen hebt, hat aus Gründen der politischen Selbsterhaltung keine andere Wahl. Er muss mauern. Denn zeigt er sich kompromissbereit, wird er vom radikalen Kern seiner Fraktion im Repräsentantenhaus abserviert. Boehner marschiert vorneweg in die Schlacht mit Obama, weil ihm andernfalls ein Schuss in den Rücken droht.

Zu lasch ist gefährlich für Boehner

Die Radikalen in der Fraktion misstrauen dem Sprecher. Als er mit Obama 2011 am grossen Deal feilte, der die amerikanischen Staatsfinanzen auf ein dauerhaftes Fundament gestellt hätte, pfiffen sie ihn zurück. Obschon Obama so einschneidende Budgetkürzungen angeboten hatte, dass dem linken Flügel seiner Partei die Haare zu Berge standen, lehnten die Hundertprozentigen in Boehners Fraktion ab. Ihr Katechismus kennt nur zwei Worte: Keine Steuererhöhungen. Und ihr politischer Absolutismus bedroht den Sprecher, der stets auf der Hut sein muss. Scheint Boehner zu lasch und kompromissbereit, wird in den eigenen Reihen umgehend gegen ihn intrigiert.

Womöglich würde er dann als Sprecher abgewählt und durch den knallharten Mehrheitsführer Eric Cantor ersetzt - worauf John Boehner für immer auf die hinteren Ränge des Kongresses verbannt würde. Die Ultras in seiner Fraktion haben hingegen wenig zu befürchten: Ihre Kongressbezirke sind dank erstaunlich kunstfertiger Ein- und Abgrenzungen gediegen konservativ und deshalb als Mandate so sicher wie das Amen in der Kirche. Zumal in diesen Bezirken sofort mit einem parteiinternen Gegenkandidaten rechnen muss, wer von republikanischer Linientreue abzuweichen wagt.

Kooperation mit dem politischen Feind

Weil die Radikalen in Boehners Fraktion jegliche Kompromisse mit den Demokraten blockieren, musste der Sprecher wichtige legislative Vorhaben schon mehrmals mit den Stimmen demokratischer Abgeordneter und damit gegen eine Mehrheit seiner Fraktion durchsetzen. In den eigenen Reihen wird ihm das selbstverständlich übelgenommen. Beim fiskalischen Kliff im Januar verhinderte Boehner nur mit demokratischer Hilfe, dass das amerikanische Staatschiff in den Orkus segelte. Und diese Woche musste der Sprecher mit Hilfe der politischen Feinde sogar ein Gesetz über Gewalt gegen Frauen durchdrücken. Im Land war der Druck für eine Verabschiedung des Gesetzes stetig gewachsen, ein Teil von Boehners Fraktion aber beging Fahnenflucht. Ein Gesetz wegen Gewalt gegen Frauen? Nicht mit uns!

Bei der Sparbombe lief dann nichts mehr. Wenn Boehner den Ausgleich mit Obama gesucht hätte, wäre er abgesägt worden. So jedenfalls pfiffen es die Spatzen von den Washingtoner Dächern. Also stellte sich der Sprecher tapfer an die Spitze seiner Truppen und tönte laut und vernehmlich, mit ihm seien keine neuen Steuererhöhungen zu machen. Wie viel Geld man dem amerikanischen Volk eigentlich noch stehlen wolle?, fragte er. Irgendwo in seiner Seele weiss John Boehner, dass Politik die Kunst des Kompromisses ist. Ausserdem weiss er, dass der Präsident unter Umständen sogar bereit wäre, heilige demokratische Kühe zu schlachten und gesalzene Einschnitte bei den Sozialwerken hinzunehmen - als Gegenleistung für durchaus bescheidene Steuererhöhungen, das Schliessen von Schlupflöchern etwa.

Dieses Wissen aber hilft John Boehner keinen Deut weiter: Gibt er bei den Steuern auch nur eine Handbreit nach, wird er von den Radikalen in der republikanischen Fraktion politisch füsiliert. Lieber beherzigt der Sprecher das republikanische Reinheitsgebot. Auch wenn es zum Schaden des Landes ist.

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