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Skurril: Bei Auftritt huscht «Entlassung» über Screen

Als FBI-Chef James Comey eine Ansprache in Los Angeles hält, flimmert plötzlich eine Nachricht über die Screens: «Comey ist entlassen.» Was steckt wirklich hinter dem Erdbeben in Washington?

Das war so nicht gedacht: In Los Angeles erklärt ein FBI-Mitarbeiter, dass es nicht zum Auftritt von James Comey kommt. (9. Mai, 2017)
Das war so nicht gedacht: In Los Angeles erklärt ein FBI-Mitarbeiter, dass es nicht zum Auftritt von James Comey kommt. (9. Mai, 2017)
RINGO CHIU, Reuters

US-Präsident Donald Trump hat FBI-Chef James Comey am Dienstag völlig überraschend gefeuert. Er folgte damit der Empfehlung seines Justizministers Jeff Sessions, heisst es in einer Presseerklärung des Weissen Hauses.

In einem persönlichen Kündigungsschreiben an Comey legte Trump nach. Er stimme mit dem Urteil seines Ministers überein, dass Comey nicht in der Lage sei, «das FBI effektiv zu führen». Er sei «hiermit entlassen und des Amtes enthoben, mit sofortiger Wirkung». Weitere Gründe nannte der Präsident nicht.

Die lieferten dafür Justizminister Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein in Mitteilungen, die sie Trump am Dienstag hatten zukommen lassen. Der Kernvorwurf: Comey habe in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton im vergangenen Jahr schwere Fehler gemacht und seine Amtsbefugnisse überschritten. Er habe öffentliche Urteile zu laufenden Verfahren abgegeben. Das habe ihm nicht zugestanden. Die Tradition eines diskret ermittelnden FBI müsse wiederhergestellt werden.

Der Mann, der Clinton die Wahl gekostet haben soll

Nur: Mit dieser Begründung hätte Trump den FBI-Chef auch schon im Februar rausschmeissen können. Die wahren Gründe dürften andere sein. Die Entlassung ist besonders brisant, da sie selbst inmitten laufender Untersuchungen stattfindet. Das FBI ermittelt wegen möglicher Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam nach Russland. Solange diese nicht abgeschlossen sind, galt Comey eigentlich als unantastbar.

Video – Knall in Washington:

Trump fackelte mit seinem FBI-Chef nicht lange: James Comey wurde aus dem Amt entlassen. (AFP, AP, Tamedia-Webvideo)

Gelegen kam Trump jetzt aber offenbar, dass Comey in der vergangenen Woche eine falsche Aussage vor einem Kongress-Gremium gemacht hatte und damit auch bei der Opposition Glaubwürdigkeit verspielt hatte. Comeys eigene Behörde, das FBI, musste die Aussage an diesem Dienstag schriftlich richtigstellen.

Tatsächlich hätte Comey im vergangenen halben Jahr Anlass genug gegeben, ihn zu feuern. Nach Lesart der Demokraten hat er nicht unwesentlich zur Wahlniederlage ihrer Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton beigetragen. Im Sommer 2016 hatte er ihre E-Mail-Affäre offiziell beendet, als er nach ersten Ermittlungen von einer Anklage abriet. Ende Oktober aber, nur elf Tage vor der Wahl, kündigte er eine Wiederaufnahme der Ermittlungen an - und sorgte damit für Riesenwirbel. Auch wegen der unappetitlichen Umstände.

Es war ein Zufallsfund, der Comey die Sache damals erneut eröffnen liess. Bei Ermittlungen gegen den demokratischen Politiker Anthony Weiner wurden auf dessen Rechner E-Mails von Hillary Clinton aus deren Zeit als Aussenministerin gefunden. Weiners Ehefrau Huma Abedin, eine enge Vertraute Clintons, hatte diese an ihren Mann weitergeleitet, um sie auszudrucken. Weiner war ursprünglich ins Visier des FBI geraten, weil er anzügliche Bilder von sich an ein erst 15-jähriges Mädchen geschickt haben sollte. Abedin hat sich inzwischen von Weiner getrennt.

Bildstrecke – die Comey-Affäre:

Donald und Melania Trump vor der Abreise nach Saudiarabien: Laut einem Medienbericht bereiten sich Anwälte des Weissen Hauses aktuell auf ein mögliches Amtsenthebungsverfahren vor. (19. Mai 2017)
Donald und Melania Trump vor der Abreise nach Saudiarabien: Laut einem Medienbericht bereiten sich Anwälte des Weissen Hauses aktuell auf ein mögliches Amtsenthebungsverfahren vor. (19. Mai 2017)
Alex Wong/Getty Images
Hatten intensive Gespräche: Russlands Aussenminister Sergei Lawrow, links, der russische Diplomat Sergei Kislyak, rechts, und US-Präsident Donald Trump. (10. Mai 2017)
Hatten intensive Gespräche: Russlands Aussenminister Sergei Lawrow, links, der russische Diplomat Sergei Kislyak, rechts, und US-Präsident Donald Trump. (10. Mai 2017)
AFP
Der frühere US-Präsident Barack Obama (l.) hat James Comey eingestellt. (28. Oktober 2013)
Der frühere US-Präsident Barack Obama (l.) hat James Comey eingestellt. (28. Oktober 2013)
Charles Dharapak, Keystone
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Clinton sah sich danach wieder dem Vorwurf ausgesetzt, dass sie einen Privatserver für vertrauliche Dienstmails genutzt und sich damit über geltende Regeln hinweggesetzt habe. Und der Name Clinton stand plötzlich in Verbindung zu einem Politiker, der als «Weiner-Würstchen» zur Lachnummer der Nation geworden war.

Comey in der Kritik

Nach der Ankündigung, die Ermittlungen so kurz vor der Wahl wieder aufzunehmen, musste Comey Kritik von allen Seiten einstecken. Zum einen hatte er - ungewöhnlich genug - seinen Schritt in einem Brief an die ranghöchsten Kongress-Mitglieder bekanntgemacht. Zum zweiten hatte er sich dazu entschlossen, ohne die E-Mails zu kennen, die auf dem Rechner von Weiner gefunden worden waren. Sie brachten letztlich keine neuen Erkenntnisse.

In einem Brief an FBI-Mitarbeiter hat Comey damals sein Vorgehen verteidigt: «Natürlich erzählen wir normalerweise dem Kongress nicht, wenn wir eine Untersuchung durchführen. Aber in diesem Fall, wenige Tage vor der Wahl, wäre es eine Irreführung des amerikanischen Volkes gewesen. Trotzdem wissen wir nicht, wie bedeutend diese neuen E-Mails sind.»

Barack Obama hatte Comey 2013 als Kompromisskandidaten für das Amt nominiert, weil dieser von Demokraten wie von Republikanern unterstützt wurde. Aber als amtierender Präsident konnte er Comey so kurz vor der Wahl 2016 nicht einfach feuern. Das hätte zu sehr nach Einmischung ausgesehen. Und Clinton womöglich mehr geschadet als genützt.

Clintons letztlich erfolgreicher Gegenspieler Donald Trump freute sich umso mehr und lobte das FBI. Er habe «grossen Respekt vor dem FBI und dem Justizministerium, die endlich den Mut haben, ihren schrecklichen Fehler zu revidieren». Den angeblichen Fehler nämlich, die Ermittlungen gegen Clinton im Sommer aus Mangel an Beweisen eingestellt zu haben.

Gewollt oder nicht, der Republikaner Comey tat dem republikanischen Kandidaten Trump einen Riesengefallen. Weshalb Trump auch kein Interesse daran hatte, Comey nach seiner Amtsübernahme im Januar zu ersetzen.

Als Comey für Trump zum Problem wurde

Comey aber sollte noch zu einem Problem für Trump werden. Als es im Kongress nämlich um die Frage ging, ob Obama seinen Nachfolger im New Yorker Trump Tower abhören liess, erklärte Comey immer wieder, dass ihm dazu keinerlei Hinweise vorlägen. Trump hatte die Behauptung in einem Tweet in die Welt gesetzt. Wochenlang beschäftigten sich die Medien mit Trumps Vorwurf, für den er bis heute keinen Beweis vorlegen konnte. Spätestens nach Comeys Aussage stand der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika als überführter Schwindler da, der es mit der Wahrheit nicht ganz genau nimmt.

Comeys FBI ermittelt derzeit ausserdem in der Frage, welchen Einfluss Russland auf Trumps Kampagnen-Team in der Wahlkampfphase und nach der Wahl hatte. Demokraten äussern deshalb den Verdacht, dass sich Trump jetzt recht elegant eines unbequemen Spitzenermittlers entledigen konnte. «Sind diese Ermittlungen zu sehr in das unmittelbare Umfeld des Präsidenten vorgedrungen?», fragt etwa der Oppositionsführer im Senat, Chuck Schumer. Der Vorwurf lautet auf Vertuschung. Die Demokraten fordern, dass ein unabhängiger Sonderermittler eingesetzt wird oder eine Untersuchungskommission im Kongress Licht in die Sache bringt. Selbst Republikaner hätten sich dem Ruf angeschlossen, berichtet die New York Times.

Comey selbst hat Trump die nötige Vorlage für seine Entlassung geboten: Vergangene Woche machte er in einer Anhörung vor dem Justizausschuss des Senates nachweislich falsche Angaben. Er behauptete, dem FBI lägen Beweise vor, dass Clintons Vertraute Huma Abedin «Hunderte und Tausende von E-Mails» an ihren Mann weitergeleitet habe. Viele davon mit als geheim eingestuften Inhalten.

An diesem Dienstag musste das FBI seinen eigenen Chef korrigieren. In einem Brief an den Justizausschuss räumte Assistant Director Gregory A. Brower ein, dass die Behörde unter den 49 000 untersuchten Clinton-Mails genau zwei mit vertraulichem Inhalt gefunden habe, die Abedin an ihren Mann weitergeleitet hatte. Zehn weitere vertrauliche Mails fanden sich als Backup auf dem Rechner von Anthony Weiner. In der Begründung von Comeys Entlassung taucht diese neue Entwicklung gar nicht auf.

Die unbequeme Justizministerin

Es ist das zweite Mal, dass Trump eine Top-Persönlichkeit der US-Regierung feuert. Anfang Februar schickte er die noch von Obama eingesetzte Justizministerin Sally Yates nach Hause. Diese hatte sich geweigert, den in ihren Augen verfassungswidrigen Einreisestopp gegen Personen aus bestimmten muslimischen Ländern durchzusetzen, den sogenannten Muslim Ban. Yates hätte allerdings ohnehin nur noch wenige Tage im Amt gehabt. Comeys reguläre Amtszeit hätte hingegen erst in sieben Jahren geendet.

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