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Der Pate und seine Handlanger

Ermittlungen wie aus einem Mafiafilm: Unter Druck gesetzt, verliert Anwalt Cohen die Nerven. Für ein Impeachment dürften die brisanten Aussagen aber noch nicht reichen.

Juristisch droht Trump keine unmittelbare Gefahr, der politische Flurschaden hingegen ist unabsehbar.
Juristisch droht Trump keine unmittelbare Gefahr, der politische Flurschaden hingegen ist unabsehbar.
Jonathan Ernst, Reuters

In Mafiafilmen gibt es solche Szenen immer wieder: Die Ermittler kommen an den grossen, mächtigen Paten nicht ran. Also schnappen sie sich den Buchhalter. Der weiss viel, aber er hat nicht so gute Nerven wie der alte Don. Und dann kneten sie ihn durch, bis er umfällt und singt.

Es ist bezeichnend, dass man in Donald Trumps Amerika nicht mehr ins Kino muss, um solche Szenen zu sehen. Am Dienstag musste man nur Nachrichten schauen. Da sah man Michael Cohen, der einmal ein wichtiger Mensch im Trump-Orbit war: persönlicher Anwalt, Vertrauter, Geschäftsabwickler, Problem­löser – der «Fixer», wie die Amerikaner sagen, also der Mann, der für seinen Chef schiefe Dinge geraderückt, koste es, was es wolle. Wenn jemand Trumps Geschäfte und Geheimnisse kennt, dann Cohen. Kinematografisch ausgedrückt: Michael Cohen ist der Buchhalter von Don Trump.

Und Michael Cohen sang. «Schuldig, Euer Ehren», antwortete er immer wieder, wenn der Richter ihn fragte, wie er sich zu den Vorwürfen gegen ihn bekennen wolle. Acht Anklagepunkte gab es gegen Cohen, vom Steuerbetrug bis zum Verstoss gegen Wahlgesetze, in allen plädierte er auf «schuldig». Insgesamt drohen ihm gut fünf Jahre Haft.

Aber Cohen machte eben auch klar, dass er nur ein ausführendes Organ gewesen sei. Trump wurde in der Anklage nicht namentlich genannt, er tauchte nur als «Individuum 1» auf. Doch Cohen liess keinen Zweifel daran, dass «Individuum 1» ihm den Auftrag und das nötige Geld gegeben hatte, um jene Gesetzesverstösse zu begehen, für die er nun vor Gericht stand.

Man muss, um den Fall Cohen zu verstehen, ins Jahr 2016 zurückgehen. Trump war damals Präsidentschaftskandidat der Republikaner und hatte mit seinem zuweilen anrüchigen Vorleben zu kämpfen. Mehrere Frauen erzählten von ausserehelichen Affären, die sie mit Trump gehabt hätten. Um Ruhe zu schaffen, liess Cohen heimlich Geld fliessen: 130 000 Dollar an die Pornodarstellerin Stephanie Clifford alias Stormy Daniels, 150 000 Dollar an das Fotomodell Karen McDougal. Das beruhigte die Lage hinreichend, Trump gewann die Wahl.

Trump wusste Bescheid

Aber diese Zahlungen waren so, wie Cohen sie abwickelte, illegal. Da ihr Zweck war, den Ausgang der Wahl zu beeinflussen, verstiess sowohl die Höhe als auch die Geheimhaltung gegen das Gesetz. Als nach der Wahl bekannt wurde, dass Clifford und McDougal Geld bekommen hatten, bestritt Trump nicht nur, mit ihnen intim gewesen zu sein. Er sagte auch, er wisse nichts von den Zahlungen und habe Cohen das Geld nicht erstattet.

Das war, wie man jetzt weiss, schlicht falsch. Trump wusste sehr wohl, was Cohen tat, und er zahlte seinem Anwalt das Geld zurück. Spätestens seit Cohens Geständnis ist also amtlich: Der heutige Präsident der USA hat seinen Anwalt zu einer Straftat angestiftet, um seine Wahlchancen zu retten. Und dann hat er die Öffentlichkeit belogen.

Cohen ist der Fixer, also der Mann, der für Trump schiefe Dinge geraderückt.

So weit die juristische Situation. Für Cohen ist das sehr unangenehm. Für Trump weniger, denn niemand erwartet, dass die New Yorker Staatsanwälte den Präsidenten wegen Anstiftung oder Beihilfe zu einer Straftat anklagen werden. Schliesslich geht es nur um Wahlfinanzierung, nicht um Mord. In der Anklage gegen Cohen fänden sich keinerlei Vorwürfe gegen Trump, betonte der Anwalt des Präsidenten, der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani.

Es reicht wohl noch nicht

Politisch gesehen befindet sich Trump freilich in einer weniger bequemen Lage. Cohens Geständnis rückt ihn zum ersten Mal persönlich und direkt in die Nähe einer Straftat. Selbst ganz wilde Trump-Gegner würden wohl nicht behaupten wollen, dass das für sich genommen schon für ein Amtsenthebungsverfahren reicht. Andererseits: Ein Impeach­ment ist eine rein politische Sache, die rechtlichen Vorgaben in der Verfassung sind eher vage. Die Partei, die die Mehrheit im Abgeordnetenhaus hat, kann das Verfahren einleiten. Und das Weisse Haus hat durchaus Angst davor, dass sich da gerade eine Welle auftürmt, die – sollten die Demokraten bei der Kongresswahl im November das Repräsentantenhaus erobern – über Trump hereinbrechen könnte.

Mehrere Verfahren

Der Cohen-Prozess ist ja nicht das einzige Verfahren, in dem Trump schlecht aussieht. Ebenfalls am Dienstag wurde in Virginia der frühere Wahlkampfmanager von Trump, Paul Manafort, wegen diverser Finanzvergehen schuldig gesprochen. Zudem hängen immer noch die Ermittlungen von Robert Mueller wie ein Damoklesschwert über Trump. Der Sonderermittler untersucht, ob es im Wahlkampf illegale Kontakte zwischen Trumps Team und Russland gab oder ob der Präsident die Ermittlungen der Justiz dazu behindern wollte. Noch ist unklar, was Mueller findet. Aber Cohens Anwalt hat Mueller bereits wissen lassen, dass sein Mandant nicht nur sehr viele Informationen über das Innenleben von Trumps Welt hat, sondern auch bereit ist, darüber zu reden.

Trump-Wähler motiviert

Man sollte allerdings vorsichtig sein, aus all dem politische Schlüsse zu ziehen, zum Beispiel was den Ausgang der Kongresswahl im November betrifft. Aussereheliche Affären des Präsidenten, Schweigegeld an eine Pornoschauspielerin, ein korrupter Wahlkampfmanager – das wird die Wahlchancen der Republikaner vor allem bei der so wichtigen Gruppe der gut gebildeten Frauen in den Vorstädten nicht erhöhen. Aber viele Wähler und Wählerinnen, die sich davon abgestossen fühlen, verachten Trump ohnehin schon.

Die Anhänger Trumps hingegen werden eher in ihrer Ansicht bestätigt werden, dass da wegen Kleinigkeiten eine politisch motivierte Treibjagd auf ihren Präsidenten stattfindet. Je öfter das Wort Impeachment fällt, desto fester schliessen sie die Reihen. Vielleicht ist Cohens Geständnis am Ende sogar ein wichtiger Motivationsschub für Trumps Wähler.

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