Der Triumph der alten Dame
Die CIA liess Daten von den Computern ihrer Mitarbeiter verschwinden, aber Diane Feinstein liess sich nicht beirren. Die Teilveröffentlichung des Folterberichts ist vor allem auch ihr Sieg.
Grundsätzlich ist sie eine Freundin intensiver Geheimdienstarbeit: Die kalifornische Senatorin Dianne Feinstein in Washington. (9. Dezember 2014)
J. Scott Applewhite, Keystone
Grundsätzlich ist Dianne Feinstein eine Freundin intensiver Geheimdienstarbeit. Die Datenabschöpfung durch die NSA hat sie verteidigt, Edward Snowdens Enthüllungen nannte sie «Verrat». Wer Amerika vor neuen Terrorangriffen schützen wolle, sei auf solche Informationsbeschaffung eben angewiesen: «Du musst vorher wissen, was passieren wird. Sonst kommst du zu spät.» Doch nicht jede Methode ist erlaubt. Seit bald sechs Jahren kämpft Feinstein, die Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Senat, für die Aufarbeitung der Verschleppungs- und Folterpraktiken unter George W. Bush. Das Programm der «harschen Verhörmethoden» sei, so Feinstein, ein Fehler gewesen, hätte «niemals, niemals existieren dürfen».