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Die Angst vor dem I-Wort

Für die amerikanischen Demokraten hätte die Woche nicht besser laufen können. Präsident Donald Trump ist in der Defensive. Wäre dies nicht der ideale Zeitpunkt, zu einer gross angelegten Attacke überzugehen, mit Betonung auf der moralischen Fragwürdigkeit des Präsidenten und seiner Mitarbeiter? Doch die Demokraten schweigen.

Vor allen Dingen bemühen sie sich nach Kräften, dieses eine Wort nicht auszusprechen: Impeachment. Sie haben nicht das geringste Interesse daran, eine Debatte über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten zu führen. Ein solches könnten sie anstrengen, falls sie bei den Kongresswahlen im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückeroberten. Manche Wähler an der demokratischen Basis träumen von einem solchen Verfahren. Die Führungsebene der Partei sieht das jedoch anders: Zum einen ist es fraglich, ob ein Amtsenthebungsverfahren tatsächlich zum Erfolg führen könnte. Sonderermittler Robert Mueller müsste wohl noch weiteres, brisanteres Material zutage fördern.

Sorge wegen Trumps Basis

Vor allen Dingen aber sind die demokratischen Strategen zur Ansicht gelangt, dass das Thema, erstens, die Mehrheit der eigenen Wähler nicht wirklich interessiert, und dass es, zweitens, lediglich den Republikanern in die Hände spielte, wenn sie jetzt über ein Impeachment sprächen. Sie haben die Sorge, dass Trumps Basis bei den Wahlen im November in Massen mobilisiert wird, wenn sie fürchtet, ihr Präsident solle aus dem Amt entfernt werden. Trumps Anwalt Rudy Giuliani sagt deshalb: «In dieser Wahl geht es allein darum, ob es ein Impeachment geben wird oder nicht.»

Nancy Pelosi, Chefin der Demokraten im Repräsentantenhaus und erbitterte Gegenspielerin Trumps, schrieb an ihre Parteifreunde, dass diese sich auf wirtschaftliche Themen konzentrieren sollten. «Wir müssen uns darauf konzentrieren, dass unsere wirtschaftliche Botschaft bei den hart arbeitenden Familien in Amerika ankommt.» Mit anderen Worten: Sprecht um Himmels willen nicht über Trump und das I-Wort.

Dass die Demokraten sich nicht mehr auf Trumps Verfehlungen konzentrieren wollen, bedeutet einen Strategiewechsel. Im Wahlkampf 2016 hatte Hillary Clinton vor allen Dingen Trumps Charakter infrage gestellt, statt den Amerikanern zu erklären, warum sie Präsidentin werden sollte. Daraus haben die Demokraten gelernt; sie wollen diesmal ihr Programm vermitteln, also keinen Wahlkampf gegen Trump betreiben, sondern einen für die eigenen Werte.

Sie sind zur Ansicht gelangt, dass sie von Trumps juristischen und moralischen Problemen profitieren werden, ohne diese zu betonen. «Ich finde, wir müssen da gar nicht drüber reden», sagt die Demokratin Susan Wild, die sich Hoffnungen darauf machen kann, einen republikanischen Sitz in Pennsylvania zu erobern, «denn das tun die Wähler ohnehin.»

Christian Zaschke, New York

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