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«Die Schweiz hilft, die Welt sicherer zu machen»

Die USA und China wollen bei Nuklearsicherheit stärker zusammenarbeiten. Am Atom-Gipfel in Washington mit von der Partie ist auch Johann Schneider-Ammann.

Die Schweiz helfe, die Welt sicherer zu machen, twittert der Schweizer Repräsentant: Bundespräsident Johann Schneider-Ammann bei der Ankunft am Abendessen im Weissen Haus. (31. März 2016)
Die Schweiz helfe, die Welt sicherer zu machen, twittert der Schweizer Repräsentant: Bundespräsident Johann Schneider-Ammann bei der Ankunft am Abendessen im Weissen Haus. (31. März 2016)
Ron Sachs, Keystone
Die Hauptakteure am Gipfel waren jedoch klar die USA und China.
Die Hauptakteure am Gipfel waren jedoch klar die USA und China.
Olivier Douliery, AFP
Die zwei Hauptakteure sind klar die USA und China: Vor allem Chinas Präsident Xi Jinping (l.) und US-Präsident Barack Obama (Mitte). Rechts sitzt der indische Premier Narendrakumar Modi. (31. März 2016)
Die zwei Hauptakteure sind klar die USA und China: Vor allem Chinas Präsident Xi Jinping (l.) und US-Präsident Barack Obama (Mitte). Rechts sitzt der indische Premier Narendrakumar Modi. (31. März 2016)
Olivier Douliery, AFP
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US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag in Washington einen zweitägigen Gipfel von mehr als 50 Staats- und Regierungschefs zu diversen Fragen rund um die Sicherheit von Atomanlagen einberufen. Die Schweiz ist durch Bundespräsident Johann Schneider-Ammann vertreten.

«Die Schweiz hilft, die Welt sicherer zu machen», kommentierte Schneider-Ammann wenig später ein Bild von ihm und Obama.

Treffen mit Kerry und Lew

Am Rande des Gipfels traf sich Bundespräsident Johann Schneider-Ammann mit US-Aussenminister John Kerry und Finanzminister Jack Lew. Mit Kerry besprach Schneider-Ammann die Bewerbung Irans um die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO.

Anlässlich seines Besuches in Teheran Ende Februar hatte Schneider-Ammann angeboten, dass die Schweiz eine Arbeitsgruppe leiten würde, die sich mit diesem Thema befasst. Er sehe die Fortschritte in Iran positiv, sagte der Bundespräsident, auch wenn es nur langsam vorwärts gehe.

«Wer WTO-Mitglied werden will, hat sich vielen Normen, Vorschriften und Werthaltungen der offenen Welt anzuschliessen», sagte der Bundespräsident. Wenn Iran gewillt sei, durch diesen Prozess zu gehen, müsse das Land viele von der westlichen Welt angemahnten Korrekturen vornehmen.

Mit Finanzminister Lew tauschte sich Schneider-Ammann über die Marktöffnungsmöglichkeiten im Iran aus. Damit das Land wieder in die Weltwirtschaft integriert werden könne, müsse die Realwirtschaft von einer Finanzdienstleistungswirtschaft begleitet werden, betonte Schneider Ammann in Washington.

Keine Lösung im Streit um Gebietsansprüche

Im Mittelpunkt des Gipfels stehen Fragen der Lagerung von Atommüll, dem Schutz vor nuklearem Terrorismus aber auch die neuen von Nordkorea ausgehenden Aggressionen. Die USA und China wollen bei der Nuklearsicherheit stärker zusammenarbeiten. Darauf hätten sich Obama und sein chinesischer Kollege Xi Jinping verständigt, sagte Chinas Vize-Aussenminister Zheng Zeguang.

Ziel sei es, den Atomwaffensperrvertrag aufrechtzuerhalten sowie mehr im Bereich der Cyber-Sicherheit zu tun. Keine Annäherungen gab es laut Zheng hingegen im Streit um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer. Xi habe Obama gesagt, dass die Volksrepublik keine Einmischung in Souveränitätsfragen wünsche.

Im Kampf gegen den atomaren Terrorismus warnte Obama: «Kein Zweifel: Wenn diese Verrückten ihre Hände an dieses Material bekommen, würden sie so viele Menschen töten wie möglich.» Obama verwies auf das Interesse der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an radioaktivem Material und mahnte ein gemeinsames internationales Vorgehen an, um die Bestände nuklearen Materials zu sichern.

Unangekündigtes Treffen mit Erdogan

Überraschend kam Obama am Rande des Atomgipfels zu einem Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zusammen. Dabei sei es um die «US-türkische Zusammenarbeit in Fragen regionaler Sicherheit, Terrorabwehr und Migration» gegangen, teilte das Weisse Haus mit.

Im Vorfeld des Gipfels hatte es geheissen, Obama werde Erdogan nicht wie andere Staatschefs zu getrennten Gesprächen empfangen. Dies war als Affront gegen Erdogan gesehen worden. Die Beziehungen zwischen den beiden traditionellen Verbündeten USA und Türkei sind derzeit unter anderem wegen der türkischen Militäroffensive gegen kurdische Kämpfer stark angespannt. Zudem zeigte sich das Weisse Haus in den vergangenen Monaten immer wieder besorgt über Angriffe auf Meinungsfreiheit und Demokratie in der Türkei.

(SDA)

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