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Ein Kampf um das Oberste Gericht

Bei den US-Kongresswahlen steht auch die Zukunft des Obersten Gerichts auf dem Spiel: Nichts ginge mehr nach einem Sieg der Republikaner im Senat.

Die Demokraten sorgen sich um die 81-jährige Richterin: Ruth Bader Ginsburg (r.) mit Kolleginnen und Kollegen am Supreme Court auf einem Gruppenbild von 2010.
Die Demokraten sorgen sich um die 81-jährige Richterin: Ruth Bader Ginsburg (r.) mit Kolleginnen und Kollegen am Supreme Court auf einem Gruppenbild von 2010.
Larry Downing, Reuters

Wenn heute Dienstag nach einem langen Ferienwochenende die Endphase des amerikanischen Kongresswahlkampfs beginnt, geht es nicht nur um die künftigen Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern auf dem Kapitolshügel. Auf dem Spiel steht auch die künftige Zusammensetzung des immens einflussreichen Obersten Bundesgerichts in Washington. Entscheidungen der neun Richter beeinflussen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Und stets müssen vom Präsidenten nominierte Anwärter auf die lebenslangen Posten vom Senat bestätigt werden. Die Ernennung linksliberaler Richter wäre nahezu unmöglich, wenn die demokratische Mehrheit im Senat kippte. Falls einer der liberalen Senioren des Gerichts etwa aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten würde, entschiede eine republikanische Senatsmehrheit über die Nachfolge mit.

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