Trump will stark sein, aber nicht kämpfen

In der Iran-Politik offenbart sich die Zerrissenheit des US-Präsidenten, der militärische Gewalt eigentlich nicht einsetzen will.

Donald Trump – hier am Dienstag beim Besteigen der Regierungsmaschine – revidiert seine Meinung zum Iran fortlaufend, zuletzt gar innert einer Stunde.  Foto: Keystone

Donald Trump – hier am Dienstag beim Besteigen der Regierungsmaschine – revidiert seine Meinung zum Iran fortlaufend, zuletzt gar innert einer Stunde. Foto: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Donald Trump und der Nahe Osten, das ist ein wenig so, als habe der zögerliche, zweifelnde Prinz Hamlet sich in dem blutigen In­trigengewirr von «Macbeth» verlaufen. Der Iran und Saudiarabien kämpfen mit aller Härte um die Vorherrschaft in der Region. Der US-Präsident jedoch kann sich nicht wirklich entscheiden, welche Rolle er in dem Drama spielen soll. Krieg führen gegen den Iran oder verhandeln mit dem Iran? Die Antworten, die Trump gibt, ändern sich von Tag zu Tag.

Dieser Zickzackkurs hat zwei Gründe. Zum einen schwankt Trump selbst zwischen widersprüchlichen Instinkten hin und her. Seine Neigung, verbal mit militärischer Gewalt zu drohen, kollidiert mit seiner tief sitzenden Abneigung dagegen, militärische Gewalt einzusetzen. Konkret: die USA in einen neuen,teuren und möglicherweise verlustreichen Krieg zu verwickeln. Trump bevorzugt Wirtschaftssanktionen als Zwangsmittel. Hinzu kommt seine Überzeugung, dass er, sobald diese Sanktionen den Gegner mürbe genug gemacht hätten, auch das komplizierteste Problem durch von ihm persönlich geführte Verhandlungen lösen könne.

Im Umgang mit Teheran spiegelt sich diese Zerrissenheit deutlich wider. Trump hat das von seinem Vorgänger mit dem Iran ausgehandelte Atomab­kommen gekündigt und scharfe Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt – eine Strategie des «maximalen Drucks», wie er es nennt. Er hat Teheran mit massiven Militärschlägen, sogar mit «Vernichtung» gedroht, ­sollte das Land zum Beispiel ­US-Truppen angreifen. Zugleich ­jedoch hat Trump Teheran auch Verhandlungen über ein neues Atomabkommen angeboten.

Widersprüchliche Aussagen

Der Iran allerdings reagiert auf den Druck mit Gegendruck, der sich gegen die Ölinfrastruktur des US-Verbündeten Saudiarabien richtet, aber auch gegen das amerikanische Militär in der ­Region. Das war der Hintergrund für den Abschuss einer US-Drohne durch die iranische Flugabwehr im Juni und für die wohl von Teheran gesteuerte Attacke auf die saudischen Raffinerieanlagen am vergangenen Wochenende.

«Ich ­sehne mich nicht danach, in einen neuen Konflikt zu gehen, aber manchmal muss man das.»US-Präsident Donald Trump

Schon Trumps Reaktion auf den Drohnenabschuss im Juni war unentschlossen. Er autorisierte einen Vergeltungsangriff, brach diesen aber in letzter Minute ab und erneuerte sein Gesprächsangebot an Teheran. Auch in den fünf Tagen, die seit dem Angriff auf die saudischen Öl­anlagen vergangen sind, hat Trump mehrmals seine Meinung geändert. Am Sonntag twitterte er, das US-Militär stehe bereit zum Gegenschlag. Am Montag dann versicherte Trump, er wolle keinen Krieg mit dem Iran. «Ich ­sehne mich nicht danach, in einen neuen Konflikt zu gehen», sagte er – nur um wieder einzuschränken: «Aber manchmal muss man das.» Zwischen Trumps Aussage, Amerika wolle «gegen niemanden Krieg führen», und seiner Feststellung, ein Militärschlag sei eine angemessene Antwort auf den Angriff auf die saudischen Raffinerien, lag am Montag nicht einmal eine Stunde.

Dabei ist Trump kein Pazifist, der militärische Gewalt grundsätzlich ablehnt. Er ist nur – wie viele seiner Wähler – ein Gegner von Militäreinsätzen, bei denen US-Soldaten weit weg in der ­Wüste für unklare Ziele kämpfen. Schon die geerbten Einsätze in Syrien, im Irak und in Afghanistan gehen Trump gegen den Strich. An einem neuen Krieg gegen den Iran hat er kein Interesse; zumal dadurch alle Chancen, einen historischen Deal mit dem Feindstaat zu machen, zerstört würden. Doch Trump will auch keinesfalls schwach aus­sehen – daher das martialische Gerede und die Drohung, im Ernstfall die ganze Macht des amerikanischen Militärs auf Teheran loszulassen.

«Signal der Schwäche»

Der zweite Grund für Trumps Zickzackkurs hat mit den Leuten zu tun, die ihn aussenpolitisch beraten. Dazu zählen interventionistische Falken wie der re­publikanische Senator Lindsey Graham, ein Iran-Hardliner, der gleich am ­Wochenende einen US-Angriff auf iranische Ölan­lagen forderte. Seitdem bearbeitet Graham den Präsidenten, zuletzt am Dienstag mit einem Tweet, in dem er Trumps Entscheidung, die Vergeltungsaktion für den Drohnen­abschuss im Juni abzusagen, als «Signal der Schwäche» bezeichnete. Man kann vermuten, dass Graham das Wort «weakness» bewusst verwendet hat – um Trump so zu provozieren, dass dieser seine Stärke mit einem ­Militärschlag unter Beweis stellt.

Aber Trump biss nicht an. Graham habe nur nicht verstanden, dass seine Entscheidung damals ein «Signal der Stärke» gewesen sei, twitterte er – und verkündete am Mittwoch genau das, was Graham für zu lau hält: neue Wirtschaftssanktionen.

Dieser Schritt war nicht wirklich überraschend. Denn die zweite Gruppe von Menschen, die Trumps Aussenpolitik wesentlich beeinflusst, teilt seine Aversion gegen ferne Kriegsabenteuer. Trump sei gewählt worden, um Amerika gross zu machen und eine Grenzmauer zu bauen, nicht um saudisches Öl zu verteidigen, lautet ihr Argument. Unter diesen Leuten sind einige der bekanntesten kon­servativen Kommentatoren, etwa der Fox-News-Moderator Tucker Carlson. Für Trump sind sie als Multiplikatoren wichtig, die ihn mit seiner Wählerbasis verbinden – ihre Unterstützung zu verlieren, wäre politisch riskant.

Warnung, nicht kriegerische Handlung

Nach den Luftangriffen auf saudische Ölanlagen am vergangenen Wochenende verschärfen die USA erneut den Ton gegen den Iran. Am Mittwoch schrieb US-Präsident Donald Trump auf Twitter, er wolle die Sanktionen gegen Teheran «bedeutend verstärken». Er habe Finanzminister Steven Mnuchin angewiesen, dies in die Wege zu leiten. Anfang der Woche hatte er noch ­gesagt, man wolle mit einer Vergeltungsaktion warten, bis «definitive Beweise» vorliegen. Die Attacke sei «ohne jeden Zweifel vom Iran unterstützt» worden und aus Norden erfolgt, sagte er – in dieser Richtung liegen der Iran und Irak, nicht aber der Jemen.

Die dort kämpfende schiitische Huthi-Miliz hatte sich zu den ­Angriffen bekannt, am Mittwoch drohte sie zudem mit Angriffen auf die Vereinigten Arabischen Emirate. Zur Untermauerung seiner Vorwürfe präsentierte ein saudischer Militärsprecher Trümmerteile, die eine Verwicklung des Iran belegen sollen. Auch US-Aussenminister Mike Pompeo erhob nach einem Treffen mit dem Kronprinzen und Verteidigungsminister Muhammad bin Salman in der saudischen Hafenstadt Jidda ähnliche Vorwürfe und nannte die Attacken «einen kriegerischen Akt».

Trump sei gewählt worden, um Amerika gross zu machen und eine Grenzmauer zu bauen, nicht um saudisches Öl zu verteidigen.

Teheran hat ähnliche ­Vorwürfe mehrmals zurückgewiesen. Präsident Hassan Rohani bezeichnete den Angriff am Mittwoch als «Warnung» der jemenitischen Rebellen an die Regierung in Riad. Saudiarabien solle daraus «Lehren» ziehen.

Sein Aussenminister Jawad Zarif sagte am Mittwoch, die neuen Sanktionen zeigten, dass die USA «vorsätzlich auf die iranische ­Zivilbevölkerung» zielten. US-Regierungsvertretern zufolge gingen die Angriffe vom Süd­westen des Iran aus. Dabei seien «mehr als 20 Drohnen und mindestens zwölf Raketen» eingesetzt worden, wie US-Medien unter Berufung auf Regierungskreise berichten. Diese seien nicht über den Persischen Golf geschickt worden, sondern über einen Umweg durch den Luftraum des Irak und Kuwaits – was sich mit Riads Darstellung decken würde.

Handelsschiffe schützen

In Jidda wollte Pompeo «Bemühungen koordinieren, der iranischen Aggression in der Region entgegenzuwirken». Bereits vor dem Treffen gab das Verteidigungsministerium in Riad bekannt, dass es sich der US-geführten Koalition für maritime Sicherheit anschliesse, die Handelsschiffe im Persischen Golf schützen soll.

Unterdessen hat die UNO ein Expertenteam zur Untersuchung der Vorfälle in das Königreich geschickt. Die Fachleute hätten ihre Reise bereits angetreten, sagte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Mittwoch. Auch Frankreich ­kündigte die Entsendung von Experten an, um bei den Ermittlungen zu helfen, Riad habe darum gebeten. Deutschland will mit Frankreich und Grossbritannien zu einer ­gemeinsamen Bewertung der Anschläge kommen. Am Mittwoch verlängerte Berlin den Stopp von Rüstungsexporten nach Saudiarabien um sechs ­Monate.

Erstellt: 19.09.2019, 08:49 Uhr

Neuer Sicherheitsberater

Der Jurist Robert O’Brien war bislang US-Sondergesandter für Geiselangelegenheiten. Einem breiteren Publikum wurde er nach der Inhaftierung des Rappers Asap Rocky in Schweden bekannt. Nun hat ihn US-Präsident Donald Trump für eine deutlich prominentere Aufgabe auserkoren: Eine Woche nach dem Rauswurf des Hardliners John Bolton hat Trump die Ernennung des Diplomaten O’Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater angekündigt. Robert O’Brien wird der vierte Nationale Sicherheitsberater in Trumps Amtszeit. (sda)

Artikel zum Thema

Warum Trump keinen Krieg gegen den Iran will

Die Angriffe auf Ölanlagen in Saudiarabien verstärken die Sorge vor einer militärischen Eskalation im Nahen Osten. Ist sie aber auch begründet? Mehr...

USA schicken 200 Soldaten nach Saudiarabien

Die Truppen sollen die Verteidigung des Königreichs stärken. Es ist eine Reaktion auf die Angriffe auf Öl-Anlagen. Mehr...

Trumps Neuer weiss zu schmeicheln

Der zum Nationalen Sicherheitsberater der USA ernannte Robert O'Brien ist ein Schüler des gefeuerten Hardliners John Bolton. Er hat aber einen entscheidenden Vorteil. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Service

Ihre Kulturkarte

Abonnieren Sie den Carte Blanche-Newsletter und verpassen Sie kein Angebot.

Kommentare

Weiterbildung

Gamen in der Schule

Die Schule bereitet Kinder auf die Arbeitswelt vor. Das Rüstzeug soll auch spielerisch vermittelt werden.

Die Welt in Bildern

Herbstlich gefärbte Weinberge: Winzer arbeiten in Weinstadt, im deutschen Baden-Württemberg. (17. Oktober 2019)
(Bild: Christoph Schmidt/DPA) Mehr...