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Hagel hat den Filibuster überstanden

Mit Chuck Hagel wird Obamas Wunschkandidat Verteidigungsminister. Doch aus der eigenen Partei bläst dem Republikaner ein scharfer Wind entgegen. Noch nie wurde ein Kandidat so in die Mangel genommen.

Der neue US-Verteidigungsminister: Huck Hagel.
Der neue US-Verteidigungsminister: Huck Hagel.
Keystone

Seit US-Präsident Barack Obama Anfang Januar Chuck Hagel als neuen Verteidigungsminister nominierte, bläst dem früheren republikanischen Senator aus der eigenen Partei ein scharfer Wind entgegen.

Als erster Pentagon-Chef der US-Geschichte musste Hagel sogar einen Filibuster über sich ergehen lassen, eine Blockade durch Endlosdebatten im Senat. Am Dienstag gab die Kongresskammer schliesslich grünes Licht für den 66-Jährigen. Der Vietnam-Veteran tritt sein neues Amt aber beschädigt an. Obama sprach von einer «überparteilichen Bestätigung», diese Sichtweise ist allerdings mehr als schmeichelhaft. Zwar stimmten am Ende vier Republikaner im Senat mit der demokratischen Mehrheit für Hagel, doch nur selten gab es eine so kontroverse Personalie bei der Regierungsbildung in Washington.

Acht Stunden lang Kreuzverhör

Acht Stunden lang nahmen die republikanischen Senatoren den designierten Verteidigungsminister bei einer Anhörung im Streitkräfteausschuss Ende Januar in die Mangel. Hagel wirkte nicht sonderlich souverän, doch das Kreuzverhör ging in seiner Schärfe deutlich über das hinaus, was Kabinettsanwärter in den USA sonst über sich ergehen lassen müssen.

Senator Jim Inhofe, der oberste Republikaner in dem Ausschuss, warf Hagel vor, dieser habe «einen Mangel an standfester Opposition zu einer Politik gezeigt, die Macht und Einfluss der USA in der Welt verringert». Dabei prangerte das konservative Lager vor allem Hagels Zurückhaltung im Atomstreit mit dem Iran sowie fehlende Solidarität mit Israel an. Die Republikaner haben Hagel auch nie die Kritik am Irakkrieg des früheren Präsidenten George W. Bush verziehen. Der ehemalige Präsidentschaftskandidat John McCain warf ihm vor, sich «auf die falsche Seite der Geschichte» gestellt zu haben.

Der Streitkräfteausschuss billigte Hagel nur mit einer knappen Mehrheit entlang der Parteilinien. Daraufhin verhinderten die Republikaner mit einem Filibuster eine zügige Abstimmung im Senat. Erst nach fast zwei Wochen gaben mehrere Republikaner ihre Blockadehaltung auf und stimmten dafür, die Debatte zu beenden und das Votum über Hagel anzusetzen.

Trotz der Demütigung durch seine Parteikollegen sendete Hagel nach der Bestätigung am Dienstag ein Signal der Kooperation aus: «Ich werde eng mit dem Kongress zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass wir das stärkste Militär der Welt behalten.» Ohne die Republikaner wird er bei seiner schweren Aufgabe aber auch nicht erfolgreich sein können: Angesichts knapper Kassen muss Hagel beim Militär schmerzhafte Einsparungen durchsetzen. Ausserdem fällt die Abwicklung des Afghanistan-Einsatzes in seine Amtszeit.

Vietnamveteran und Handy-Millionär

Charles Timothy Hagel wurde 1946 in Nebraska geboren und wuchs in schwierigen Verhältnissen auf. Ende der 60er Jahre kämpfte er in Vietnam, in derselben Infanterieeinheit wie sein jüngerer Bruder Tom. Im Dschungel des Mekong-Deltas wurde er zwei Mal verletzt. Nach seiner Rückkehr aus Vietnam arbeitete Hagel als Radiomoderator, ehe er als Mitarbeiter eines Abgeordneten aus Nebraska in die Politik nach Washington ging.

Unter Präsident Ronald Reagan wurde Hagel Anfang der 80er Jahre Vizechef des Veteranenministeriums, trat aber aus Protest gegen Kürzungen bei den Bezügen für ehemalige Soldaten wieder zurück. Hagel gründete darauf eine Firma für Mobiltelefone mit, die aus ihm einen Multimillionär machte. Mitte der 90er Jahre zog es ihn zurück in die Politik, 1996 wurde er in den Senat gewählt.

Als Hagel 2008 aus dem Senat ausschied, lag er mit seiner Partei so über Kreuz, dass er bei der Präsidentschaftswahl nicht McCain, sondern Obama unterstützte. Die beiden hatten in ihrer gemeinsamen Zeit im Aussenausschuss des Senats ein enges Verhältnis aufgebaut.

AFP/wid/kle

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