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Keine Annäherung zwischen Obama und Abbas

Bei einem Treffen von US-Präsident Obama mit Palästinenser-Präsident Abbas in New York bekräftigten beide ihre Positionen in der Palästinafrage. UNO-Chef Ban Ki-moon richtete deutliche Worte an Israel.

Weichen nicht von ihren Positionen ab: US-Präsident Barack Obama mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas in New York.
Weichen nicht von ihren Positionen ab: US-Präsident Barack Obama mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas in New York.
Keystone

Israel sollte nach Worten von UNO-Chef Ban Ki-moon ruhig und verantwortungsbewusst auf den Vorstoss der Palästinenser bei den Vereinten Nationen reagieren. Ban drängte den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, im Zusammenhang mit dem Streben der Palästinenser nach Anerkennung als Staat Zurückhaltung zu bewahren.

Das Gespräch zwischen Ban und Netanyahu fand am Mittwoch (Ortszeit) am Rand der UNO-Generaldebatte im New York statt. Dabei brachte Ban nach UNO-Angaben zum Ausdruck, dass «dieser kritische Moment historische Entscheidungen auf beiden Seiten fordert».

Er unterstütze einen palästinensischen Staat in friedlicher Nachbarschaft neben einem sicheren Israel, sagte der UNO-Chef laut Protokoll zu Netanyahu. Allerdings halte er Verhandlungen für den einzigen Weg zu einer nachhaltigen Lösung aller noch offenen Fragen.

Israel lehnt den Vorstoss der Palästinenser vor den Vereinten Nationen strikt ab. Netanyahu betonte, dass es eine Friedenslösung nur auf der Basis von Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern geben könne: «Das ist der einzige Weg, um einen stabilen und dauerhaften Frieden zu erhalten.»

Keine Annäherung zwischen Obama und Abbas

US-Präsident Barack Obama traf sich am Rande der UNO- Vollversammlung mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Auch Aussenministerin Hillary Clinton nahm am Treffen teil. Es kam jedoch zu keiner Annäherung zwischen Obama und Abbas, teilten Sprecher beider Seiten nach der Besprechung mit. Demnach unterstrich Obama, dass er im UNO-Sicherheitsrat sein Veto gegen den Aufnahmeantrag einlegen werde.

Zugleich wiederholte der US-Präsident seinen zuvor vor der UNO- Generalversammlung geäusserten Appell, wonach nur Verhandlungen mit Israel zu einen palästinensischen Staat führen können. Abbas dagegen hielt daran fest, Ban Ki Moon am Freitag den Antrag auf Vollmitgliedschaft vorlegen zu wollen.

Hoffen auf «ernsthafte» Verhandlungen

Die Palästinenser haben im Zusammenhang mit ihrem geplanten Antrag jedoch Flexibilität signalisiert. Der Sprecher der palästinensischen Delegation, Nabil Schaath, beschrieb die Initiative von Abbas vorrangig als Bemühen, die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für «ernsthafte» Verhandlungen um einen Nahostfrieden zu gewinnen.

Zu der Ankündigung von Abbas, den Sicherheitsrat um Aufnahme eines Palästinenserstaates als UNO-Vollmitglied zu ersuchen, sagte Schaat: «Wir versuchen es.» Sollte der Versuch am Veto der USA scheitern, würden sich die Palästinenser im zweiten Anlauf an die UNO-Vollversammlung wenden. «Wahrscheinlich gehen wir dorthin», räumte Schaath ein.

Hätte Abbas aber von Anfang an nur den einfachen Weg gewählt, «hätten wir den Eindruck vermittelt, dass wir es nicht ernst meinen», sagte Schaat.

SDA/ dapd/pbe

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