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Es geht los: Donald Trumps Aufmerksamkeitsspanne, seine Twitter-Maschine sowie die Dissonanzen in seiner Administration verheissen eine kurzweilige Präsidentschaft.

Ein Vorgeschmack auf die nächsten vier Jahre: Donald Trump an seiner ersten, doch eher chaotischen Pressekonferenz im New Yorker Trump Tower. (11. Januar 2017)

Ein Vorgeschmack auf die nächsten vier Jahre: Donald Trump an seiner ersten, doch eher chaotischen Pressekonferenz im New Yorker Trump Tower. (11. Januar 2017) Bild: Lucas Jackson/Reuters

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Die Amtseinführung des neuen Präsidenten steht kommende Woche an, nie zuvor in ihrer modernen Geschichte aber haben die USA während der Übergangsperiode von einer Präsidentschaft zur nächsten ein ähnliches Chaos wie derzeit erlebt. Dafür sorgt im Alleingang Donald Trump: Die Affäre um das Dossier des britischen Ex-MI6-Agenten Christopher Steele beschäftigt Washington noch immer, fast geht dabei der Rest von Trumps Wirrwarr-Show unter.

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So widersprachen diverse Kabinettsmitglieder dem Chef bei ihren Bestätigungsanhörungen vor Senatsausschüssen, niemand ausser dem designierten Sicherheitsberater und Ex-General Michael Flynn scheint Trumps Zuneigung zu Wladimir Putins Russland zu teilen. Moskau versuche, «die Nato zu zerbrechen», warnte etwa Trumps künftiger Pentagon-Boss James Mattis.

Natürlich befürworte er einen offenen Draht zu Moskau, «aber wir müssen die Realität anerkennen in Bezug auf das, was Russland vorhat», so Mattis weiter. Sogar Trumps designierter Aussenminister Rex Tillerson, ein Freund Russlands, dem der Kreml einen Orden verliehen hat, riet zu Vorsicht gegenüber Putin. Von Trumps Wahlkampfversprechen, den Atom-Deal mit dem Iran sofort aufzukündigen, war ebenfalls keine Rede mehr: Natürlich werde der Vertrag eingehalten, sagte Mattis.

Die Wahrheit zurechtgebogen

Trump nahm es mit der Wahrheit unterdessen nicht so genau, als er in seiner Pressekonferenz am Mittwoch behauptete, keine Geschäfte mit Russland gemacht zu haben. Und sein zukünftiger Pressesprecher Sean Spicer log, als er behauptete, Trump kenne Carter Page nicht. Page ist ein US-Geschäftsmann mit besten Beziehungen zur Regierung Putin und geriet ins Visier des FBI wegen seiner Kontakte zu Russland während des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfs.

Nicht nur kennt Trump den Geschäftsmann: Er beförderte Page im Wahlkampf zeitweilig sogar zu einem aussenpolitischen Berater und erwähnte ihn in einem Gespräch mit der «Washington Post».

Im Kongress gingen derweil die Distanzierungen weiter: Der designierte CIA-Direktor Mike Pompeo versprach, sich «immer an geltende Gesetze» zu halten. Foltermethoden wie simuliertes Ertrinken – Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, bei der Vernehmung von Terrorverdächtigen wieder die Folter einführen - werde es unter ihm nicht geben.

Die Distanzierungen der Untergebenen verheissen nichts Gutes: Besonders bei den US-Beziehungen zu Moskau scheint ein Zerwürfnis zwischen Trump und seinem russlandfreundlichen Sicherheitsberater Flynn sowie Mattis und republikanischen Falken im Kongress wie Senator John McCain vorprogrammiert.

Ein fiskalisches Wunder

Es dürfte nicht der einzige Konflikt bleiben: Die Kommandostrukturen in Trumps Weissem Haus sind bislang völlig unterentwickelt, oft fehlt es an klaren Befugnissen sowie an Personal. In weniger als einer Woche aber muss der neue Präsident anfangen, seine zahlreichen Wahlversprechen einzulösen.

Trump will Steuersenkungen besonders für Unternehmen und Reiche, die über zehn Jahre schätzungsweise sieben Billionen Dollar kosten würden. Zugleich möchte er den Etat des Pentagons drastisch erhöhen und die Infrastruktur mitsamt dem US-Haushalt sanieren – ein fiskalisches Wunder, dessen Verwirklichung unmöglich scheint.

Schon am 6. Februar muss Trump dem Kongress seinen Haushaltsentwurf vorlegen, man darf gespannt sein, wie dieser aussehen wird. Nicht besser steht es um die Abschaffung von Obamacare: Trumps Wahlkampfversprechen, Präsident Obamas Reform der Krankenversicherung durch einen «besseren» und kostengünstigeren Plan zu ersetzen, erfordert nach Ansicht nahezu aller US-Experten die Quadratur des Kreises – weshalb die Kongressrepublikaner zaudern und bislang noch immer keinen Ersatzplan vorgelegt haben.

Kommunikation per Twitter

Über all dem schwebt die Frage, ob Donald Trump überhaupt Interesse am Regieren hat. Womöglich verlässt sich der neue Präsident bei der Formulierung politischer Richtlinien auf seine Untergebenen und erklärt sich und seine Vorhaben lieber per Twitter: Mal legt er sich dort mit der Schauspielerin Meryl Streep an, mal vergleicht er US-Geheimdienste mit Nazi-Deutschland, mal macht er Werbung für ein Unternehmen wie im Fall des Freizeitausstatters L.L.Bean. Linda Bean, die Enkelin des Firmengründers, gilt als gestandene Konservative und unterstützte Trump im Wahlkampf mit illegalen Spenden. Nachdem liberale Gruppen zum Boykott der Bekleidungsfirma aufgerufen hatten, machte sich Trump für L.L Bean stark: «Dankeschön, Linda Bean», twitterte er. Und: «Kauft L.L.Bean».

Wenige Tage vor seinem Amtsantritt ist bereits ersichtlich geworden: Trumps kurze Aufmerksamkeitsspanne, seine kinetische Energie sowie die sich abzeichnenden Strukturen seiner Administration dürften eine kurzweilige Amtszeit garantieren. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 14.01.2017, 10:25 Uhr

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