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Trump spaltet, statt zu heilen

Der Präsident hat von der extremen Rechten profitiert. Nach der Gewalt in Virginia will er sich nicht von den Neonazis distanzieren. Das ist würdelos.

Wollte kein «schnelles Statement» zu Charlottesville abgeben: US-Präsident Donald Trump im Trump Tower in New York. (15. August 2017)
Wollte kein «schnelles Statement» zu Charlottesville abgeben: US-Präsident Donald Trump im Trump Tower in New York. (15. August 2017)
Martinez Monsivais, Keystone
«Wir können nicht dem Beirat eines Präsidenten angehören, der Intoleranz und heimischen Terrorismus toleriert»: Richard Trumka vom Verband AFL-CIO. (Archivbild)
«Wir können nicht dem Beirat eines Präsidenten angehören, der Intoleranz und heimischen Terrorismus toleriert»: Richard Trumka vom Verband AFL-CIO. (Archivbild)
Andrew Harnik, Keystone
Landesweite Proteste nach der Gewalt in Charlottesville: Demonstranten in Chicago tragen Puppen von Donald Trump und Mike Pence. (13. August 2017)
Landesweite Proteste nach der Gewalt in Charlottesville: Demonstranten in Chicago tragen Puppen von Donald Trump und Mike Pence. (13. August 2017)
Joshua Lott, AFP
Landesweite Proteste nach der Gewalt in Charlottesville: Demonstranten in Chicago tragen Puppen von Donald Trump und Jeff Sessions. (13. August 2017)
Landesweite Proteste nach der Gewalt in Charlottesville: Demonstranten in Chicago tragen Puppen von Donald Trump und Jeff Sessions. (13. August 2017)
Scott Olson/Getty Images, AFP
«Bringt Rassisten wieder das Fürchten bei»: Eine Demonstrantin in Chicago.
«Bringt Rassisten wieder das Fürchten bei»: Eine Demonstrantin in Chicago.
Scott Olson/Getty Images, AFP
Auch vor dem Weissen Haus in Washington kam es zu Protesten.
Auch vor dem Weissen Haus in Washington kam es zu Protesten.
Michael Reynolds/EPA
Stösst auf harsche Kritik an seiner Haltung zu den Vorfällen in Charlottesville: US-Präsident Donald Trump. (12. August 2017)
Stösst auf harsche Kritik an seiner Haltung zu den Vorfällen in Charlottesville: US-Präsident Donald Trump. (12. August 2017)
Pablo Martinez Monsivais, Keystone
Trump wird parteiübergreifend kritisiert, weil er die rechtsextremen Demonstranten nicht klar als Schuldige benannte.
Trump wird parteiübergreifend kritisiert, weil er die rechtsextremen Demonstranten nicht klar als Schuldige benannte.
Chip Somodevilla/Getty Images
Es gibt Bilder und Videos des Vorfalls, die zeigen, wie das Auto in die Gegendemonstration fährt: Hier das Fahrzeug kurz vor der Kollision... (12. August 2017)
Es gibt Bilder und Videos des Vorfalls, die zeigen, wie das Auto in die Gegendemonstration fährt: Hier das Fahrzeug kurz vor der Kollision... (12. August 2017)
The Daily Progress via AP, Keystone
Die Kollision: Die Menschen werden durch die Wucht des Aufpralls durch die Luft gewirbelt. (12. August 2017)
Die Kollision: Die Menschen werden durch die Wucht des Aufpralls durch die Luft gewirbelt. (12. August 2017)
Ryan M. Kelly/The Daily Progress via AP, Keystone
Vor der Attacke ist es zu Ausschreitungen zwischen weissen Nationalisten und Gegendemonstranten gekommen. (12. August 2017)
Vor der Attacke ist es zu Ausschreitungen zwischen weissen Nationalisten und Gegendemonstranten gekommen. (12. August 2017)
Steve Helber, Keystone
Rettungskräfte kümmern sich nach der Attacke um Verletzte.  (12. August 2017)
Rettungskräfte kümmern sich nach der Attacke um Verletzte. (12. August 2017)
Steve Helber, Keystone
Das Auto soll einem 20-Jährigen aus Ohio gehören.
Das Auto soll einem 20-Jährigen aus Ohio gehören.
Ryan M. Kelly, Keystone
Beide Seiten gingen in der Stadt Charlottesville mit Schlagstöcken, Flaschen und Wurfgeschossen aufeinander los,
Beide Seiten gingen in der Stadt Charlottesville mit Schlagstöcken, Flaschen und Wurfgeschossen aufeinander los,
Chip Somodevilla/Getty Images
Die Polizei verhängte ein Versammlungsverbot. Die Behörden riefen den Ausnahmezustand aus.
Die Polizei verhängte ein Versammlungsverbot. Die Behörden riefen den Ausnahmezustand aus.
Virginia State Police, AFP
Dabei standen Hunderte Rechtsextreme in paramilitärischen Uniformen ebenso vielen Anhängern antifaschistischer Gruppen gegenüber.
Dabei standen Hunderte Rechtsextreme in paramilitärischen Uniformen ebenso vielen Anhängern antifaschistischer Gruppen gegenüber.
Chip Somodevilla/Getty Images
Zu den Krawallen kam es vor Beginn eines Marsches unter dem Motto «Vereint die Rechte».
Zu den Krawallen kam es vor Beginn eines Marsches unter dem Motto «Vereint die Rechte».
Steve Helber, Keystone
Unter Buhrufen schwenkten die rechten Teilnehmer die Flagge der sklavenhaltenden Südstaaten aus dem Bürgerkrieg.
Unter Buhrufen schwenkten die rechten Teilnehmer die Flagge der sklavenhaltenden Südstaaten aus dem Bürgerkrieg.
Chip Somodevilla/Getty Images
Zu der Demonstration aufgerufen hatte neben dem Ku-Klux-Klan auch die sogenannte Alt-Right-Bewegung, die neonazistisches Gedankengut vertritt und US-Präsident Donald Trump unterstützt.
Zu der Demonstration aufgerufen hatte neben dem Ku-Klux-Klan auch die sogenannte Alt-Right-Bewegung, die neonazistisches Gedankengut vertritt und US-Präsident Donald Trump unterstützt.
Steve Helber, Keystone
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John McCain, Mitt Romney, Ted Cruz: Sie alle waren einmal konservative US-Präsidentschaftskandidaten. Sie alle trafen nach dem Chaos von Charlottesville in Virginia den richtigen Ton. Dort hatten nicht nur Neonazis aus dem ganzen Land Fackelzüge veranstaltet, «Blut und Boden» oder «Juden werden uns nicht ersetzen» skandiert und sich mit Gegendemonstranten und Polizei geprügelt: Am Samstagnachmittag raste schliesslich ein Mann in eine Demonstrantengruppe, die gegen das Treffen protestiert hatte. Videos zeigen, wie das Auto über etwa 80 Meter beschleunigt. Eine junge Frau starb, weitere Menschen wurden verletzt. Zwei Polizisten starben bei einem Helikopter-Absturz am Rande der Proteste.

«Anhänger einer weissen Vorherrschaft sind keine Patrioten, sondern Verräter», kommentierte McCain den Vorfall. «Das ist keine Vorherrschaft, sondern Barbarei», twitterte Romney. Cruz, texanischer Senator und langjähriger Matador der politischen Rechten, schrieb von einem «grotesken Akt einheimischen Terrorismus». Auch Justizminister Jeff Sessions, allzu progressiver Ideen unverdächtig, sprach von «rassistischem Fanatismus und Hass» und kündigte die Eröffnung von Bundesermittlungen an.

US-Präsident Donald Trump dagegen sah – als einziger der relevanten politischen Akteure – die Ursache von «Hass, Fanatismus und Gewalt» und deren tödlichen Folgen auf «mehreren Seiten». Nachfragen, was er den Neonazis mitzuteilen habe, ignorierte er.

«Keine Verurteilung», kommentierte das Neonazi-Blog Daily Stormer erfreut. «Als er (Trump, d. Red.) dazu aufgefordert wurde, ist er einfach aus dem Raum gegangen. Sehr, sehr gut. Gott segne ihn.»

Der Samstag hat die schlechtesten Eigenschaften der USA zum Vorschein gebracht: eine grässliche Essenz jenes Rassismus, der das Land zwar nicht beherrscht, aber doch durch Unterströmungen und gesellschaftliche Strukturen oft gegenwärtig ist.

Der Schluss liegt nahe, dass Trump genau weiss, was er tut

Der Samstag hat aber auch erneut die Führungsschwäche offengelegt, unter der das Land leidet. Mit «mehrere Seiten» meint Trump eigentlich, dass «niemand» verantwortlich sei. Nicht die Neonazis. Auf keinen Fall aber er selbst.

Natürlich muss das Land nach dieser Eskalation in sich hinein horchen, doch zur Aufgabe des US-Präsidenten gehört auch, rhetorisch einen Rahmen dafür zu geben: was zum Wesen der USA gehört und was ausserhalb liegt; was akzeptabel ist. Schon an dieser einfachen Aufgabe ist Trump gescheitert – ein Hohn für die Opfer und ihre Angehörigen.

Trump hat unter der äussersten Rechten viele Wähler, hat ihren ethnischen Nationalismus auf die grosse amerikanische Bühne geholt und mit Stephen Bannon und Stephen Miller Figuren aus dem ideologischen Dunstkreis der sogenannten «Alt-Right» in seinen Führungszirkel geholt. Er hat von der politischen, materiellen und ethnischen Spaltung des Landes profitiert. Sein Versäumnis legt deshalb den Schluss nahe, dass hier jemand genau weiss, was er tut. Dass Trump sich nur als Präsident seiner Basis, nicht als der aller Amerikaner sieht, hat er bereits häufiger erkennen lassen.

Trump macht sich am Fundament der US-Demokratie zu schaffen

Doch auch die alternative Deutung wäre wenig schmeichelhaft – ein US-Präsident, der selbst politische Grundaufgaben nur stümperhaft erledigt und damit sein Amt weiter entwertet. Kurze Erinnerung: Bis zum Samstag galten noch die Trump'schen Angriffsdrohungen gegen Nordkorea und Venezuela als politische Aufreger der Woche.

Trump-Tage sind Hundejahre. Die amerikanische Demokratie ist auch nach den hässlichen Bildern von Charlottesville noch weit von Vergleichen mit der Weimarer Republik entfernt. Doch die Intensität, mit der sich ihr Staatsoberhaupt an ihrem Fundament zu schaffen macht, ist erstaunlich.

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