Nato fürchtet Debatte über Abzug aus Afghanistan

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen versuchte, die Diskussion gleich im Keim zu ersticken: Mit der Tötung von Osama Bin Laden sei der Einsatz der Nato in Afghanistan nicht vorbei. «Die Nato und ihre Partner werden weiterhin dafür sorgen, dass Afghanistan nie mehr ein Rückzugsort für Extremismus wird.» Doch ohne den Al-Qaida-Chef als Feind Nummer 1 dürfte Rasmussen noch mehr Mühe haben als bisher schon, die Verbündeten bei der Stange zu halten.

Der Auslöser für die Intervention in Afghanistan sei Bin Laden als Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001 gewesen, sagte der französische Sicherheitsexperte François Heisbourg. Jetzt, da Bin Laden ausgeschaltet sei, werde es schwieriger, die Präsenz in Afghanistan zu rechtfertigen. Und in der Tat, in Deutschland und in den USA wurden nur Stunden nach der erfolgreichen Kommandoaktion gegen den Al-Qaida-Chef Rufe laut, schneller als geplant mit dem Abzug zu beginnen und den unpopulären Einsatz möglichst rasch zu beenden. Die USA stellen mit knapp 100'000 den Grossteil der 140'000 Soldaten der Nato-Truppe (Isaf) in Afghanistan. Deutschland ist mit 4800 Männern und Frauen immerhin noch drittstärkster Truppensteller.

Ungelegener Zeitpunkt für Rasmussen

«Wir sind dorthin gegangen, um Osama Bin Laden zu schnappen», sagte in den USA der republikanische Abgeordnete Barney Frank. Der Erfolg des Sonderkommandos gegen Bin Laden sei ein Argument für einen schnelleren Abzug. In Deutschland preschte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele mit der Forderung vor, Bin Ladens Tod als «Schlusspunkt» des Afghanistan-Einsatzes anzusehen. Das Ziel der Militärintervention sei erreicht. Seit die Nato 2003 von den Amerikanern das Kommando über die Truppe übernahm, hat sich das Bündnis allerdings immer stärker auf defensive Aufgaben wie etwa den Schutz der Ausbildung von afghanischen Soldaten gegen Angriffe der Taliban konzentriert. Das hinderte die Amerikaner nicht daran, ihren Kampf gegen führende Taliban und Mitglieder von al-Qaida im Grenzgebiet von Pakistan und Afghanistan parallel weiterzuführen.

Für Rasmussen kommt die Ausstiegsdiskussion ungelegen, denn nur mit grosser Mühe hat der Generalsekretär die Verbündeten auf einen gemeinsamen Rückzug verpflichten können, der Ende 2011 beginnen und bis 2014 abgeschlossen sein soll. Schrittweise will das Bündnis die Verantwortung für die Sicherheit den Afghanen übergeben. Nicht alle halten sich allerdings an den Fahrplan, denn nach den Niederländern wollen demnächst auch Polen und Kanada ihre Kampftruppen abziehen. Ganz anders der britische Premier David Cameron, der gestern klarstellte, dass er sich an den vereinbarten Zeitplan für den Abzug halten will. Auch der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle will den Tod Bin Ladens vorerst nicht dafür nutzen, den Ausstieg vorzuziehen: «Wir sind in Afghanistan, weil wir verhindern wollen, dass das Land wieder ein Rückzugsgebiet für den Terrorismus auf der ganzen Welt wird.»