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Obama eilt es plötzlich nicht mehr

Die syrische Krise hat eine neue und unerwartete Wendung genommen: US-Präsident Obama will sich eine Militäraktion in Syrien vom Kongress absegnen lassen. Ob seine Strategie aufgeht, ist jedoch nicht sicher.

In einer neunminütigen Ansprache im Garten des Weisses Hauses hat Präsident Obama verkündet, dass er sich zu einem Vergeltungsangriff auf das Assad-Regime im Gefolge des Giftgaseinsatzes vom 21. August entschieden habe, zuvor jedoch eine Autorisierung vom Kongress einholen will. Der Kongress aber ist in den Ferien und wird erst am 9. September wieder in Washington erwartet. Falls die Abgeordneten und Senatoren nicht zu einer Sondersitzung beider Kammern in die amerikanische Hauptstadt zurückbeordert werden, könnte eine Militäraktion gegen Bashar al-Assad wohl kaum vor Mitte September erfolgen.

Obama bezeichnete den Einsatz von chemischen Waffen als «Attacke auf die Menschenwürde» und machte klar, dass er die Einwilligung des Kongresses eigentlich nicht bräuchte, jedoch vom Nutzen einer Debatte überzeugt sei. 2007 klang der damalige Präsidentschaftskandidat Obama anders: Der Präsident könne von Notfällen abgesehen nicht ein militärisches Eingreifen ohne vorherige Zustimmung des Kongresses anordnen, sagte Obama damals.

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