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Obama reloaded

Weg vom Kompromiss und hin zur Konfrontation: Eine neue Wählerkoalition aus Jungen und Frauen erlaubt Barack Obama eine härtere politische Gangart.

Martin Kilian, Washington
Der stets zum Einlenken bereite Präsident ist verschwunden: Barack Obama vor der Presse im Weissen Haus. (14. Januar 2012)
Der stets zum Einlenken bereite Präsident ist verschwunden: Barack Obama vor der Presse im Weissen Haus. (14. Januar 2012)
Brendan Smialowski, AFP

Der Mann wirkt wie ausgewechselt: Hatte sich Barack Obama in seiner ersten Amtszeit zum Verdruss des linksliberalen Flügels der US-Demokraten öfters mit seinen republikanischen Gegnern zu arrangieren versucht, so zeigt sich der Präsident seit seiner Wiederwahl nur wenig konziliant. Wiederholt schwenkte Obama rote Tücher, so etwa, als er kürzlich auf einer Pressekonferenz mit Blick auf die bald notwendige Anhebung der Verschuldungsgrenze vollmundig erklärte, er werde «kein Lösegeld» an die Republikaner entrichten.

Sei es die Nominierung des Ex-Senators Chuck Hagel zum neuen Verteidigungsminister – ein Affront gegenüber republikanischen Neokonservativen –, sei es die angepeilte Verschärfung von Schusswaffenkontrollen oder eine Reform der Einwanderungsgesetze, die Millionen von Illegalen ein Bleiberecht sicherte: Verschwunden scheint der stets zum Einlenken bereite Präsident der ersten Amtsjahre. Gewiss verdankt sich das neu gebildete Rückgrat Obamas Wahlsieg mitsamt der Einsicht, dass sich die bisherige Kompromissbereitschaft kaum ausgezahlt hat. Zwar müssen sich die Demokraten 2014 bei den Zwischenwahlen für den Kongress neuerlich den Wählern stellen, Obama aber ist aus dem Schneider, da er nie mehr in einen Wahlkampf ziehen wird. Zumal sich Obama damit schmücken darf, dass von allen demokratischen Präsidenten nur Andrew Jackson und Franklin Roosevelt zweimal ähnlich gute Wahlergebnisse erzielten.

Obamas Vorgänger mussten mehr Rücksicht nehmen

Der Präsident mag sich sagen, seine überzeugende Wiederwahl berechtige ihn zu einer konfrontativeren Politik in Washington. Mehr aber als der Sieg vom November wiegt die neue Wählerkoalition, der Obama diesen Sieg verdankt. Musste Bill Clinton noch Rücksicht nehmen auf konservative weisse Wähler und traute sich beispielsweise nicht, schärfere Waffengesetze durchzusetzen, so hängt Obama dieser Klotz nicht mehr am Bein: Fast zwei Drittel der weissen Wähler über 60 sowie der weissen Wähler ohne College-Abschluss stimmten im November für Mitt Romney. Obamas Sieg gründete dagegen auf Minderheiten, Jungwählern und weissen Frauen mit College-Abschluss.

Schon im Wahljahr 2012 wollte es der Präsident dieser Koalition möglichst recht machen: Er setzte sich für die Ehe zwischen Homosexuellen ein, stellte sich gegen die Ausschaffung junger Illegaler, die in den USA aufgewachsen waren, und widersetzte sich der katholischen Kirche, als er die Krankenversicherungen verpflichtete, die Kosten für Verhütungsmittel zu decken. Und besonders bei der Verschärfung des Waffenrechts muss Obama weniger Rücksicht auf kleinstädtische und ländliche weisse Wähler nehmen als alle seine demokratischen Vorgänger.

Bis zum Staatsbankrott ist alles denkbar

Dennoch hat der bislang eher vorsichtig agierende Präsident nun einen Konfrontationskurs eingeschlagen, der politische Gefahren birgt: Forciert die republikanische Opposition im Repräsentantenhaus ihre Verweigerungshaltung und geht ihrerseits in die Offensive, droht eine Totalblockade und im Gefolge eines Patts bei der Anhebung der Verschuldungsgrenze sogar ein Staatsbankrott. Auszuschliessen ist deshalb nicht, dass sich Obamas politisches Rückgrat bald wieder zurückbildet.

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