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Obama sagt alle Asienreisen ab

Eigentlich standen Bali und Brunei auf der Traktandenliste von US-Präsident Barack Obama. Dieser will aber sein Land wegen des Budgetstreits nicht verlassen. Er schickt Aussenminister John Kerry.

Beklagt sich über eine «rücksichtslose» Politik der Republikaner: US-Präsident Barack Obama in Rockville bei Washington. (3.  Oktober 2013)
Beklagt sich über eine «rücksichtslose» Politik der Republikaner: US-Präsident Barack Obama in Rockville bei Washington. (3. Oktober 2013)
Reuters
Wich bis zuletzt nicht vom Kurs ab: Repräsentantenführer John Boehner im Kapitol. (30. September 2013)
Wich bis zuletzt nicht vom Kurs ab: Repräsentantenführer John Boehner im Kapitol. (30. September 2013)
Reuters
Das neue Haushaltsjahr beginnt um Mitternacht: Die Sonne geht hinter dem Lincoln-Monument in Washington unter. (30. September 2013)
Das neue Haushaltsjahr beginnt um Mitternacht: Die Sonne geht hinter dem Lincoln-Monument in Washington unter. (30. September 2013)
AFP
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US-Präsident Barack Obama hat seine Asienreise ganz abgesagt. Die Entscheidung sei wegen der Lahmlegung grosser Teile der US-Verwaltung gefallen, teilte das Weisse Haus in der Nacht zum Freitag mit. An Obamas Stelle werde US-Aussenminister John Kerry reisen.

Obama wollte Anfang nächster Woche auf Bali in Indonesien am Gipfeltreffen der Pazifikanrainerstaaten Apec teilnehmen, anschliessend in Brunei am Treffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN.

Zur Begründung erklärte das Weisse Haus, der US-Präsident wolle weiterhin für ein sofortiges Ende des Haushaltsnotstands kämpfen. Die im Anschluss geplanten Reisen nach Malaysia und auf die Philippinen hatte Obama schon vorher abgesagt.

Seit der Nacht zum Dienstag stehen in den USA weite Teile der Bundesverwaltung still, weil sich der Kongress nicht auf ein Budget für das am 1. Oktober begonnene Fiskaljahr 2014 einigen konnte. Das Repräsentantenhaus verknüpfte seine Etatentwürfe mit dem Schicksal der bei Konservativen verhassten Gesundheitsreform, Obamas Demokraten schmetterten die Vorlagen im Senat ab.

Wegen des Haushaltsnotstands mussten hunderttausende Staatsbedienstete in den unbezahlten Zwangsurlaub gehen. Behörden und Ministerien arbeiten auf Sparflamme, Museen und Nationalparks sind geschlossen. Ein Kompromiss im Streit war auch am Donnerstag (Ortszeit) nicht in Sicht.

SDA/chk

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