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Obama streicht US-Militäretat zusammen

Weniger Bodentruppen, Stärkung von See- und Luftstreitkräften, Schwerpunkt auf dem asiatisch-pazifischen Raum: Mitten im Wahlkampf plant die US-Regierung eine Neuausrichtung der Streitkräfte.

«Man sieht dem Aufstieg Chinas mit gemischten Gefühlen entgegen»: Auf dem Stützpunkt Fort Campbell in Kentucky.
«Man sieht dem Aufstieg Chinas mit gemischten Gefühlen entgegen»: Auf dem Stützpunkt Fort Campbell in Kentucky.
Keystone
Um Geld zu sparen, will Amerika nicht mehr zwei Kriege gleichzeitig führen: US-Soldaten im Irak... (15. September 2010)
Um Geld zu sparen, will Amerika nicht mehr zwei Kriege gleichzeitig führen: US-Soldaten im Irak... (15. September 2010)
Keystone
«Ausrichtung auf den Export»: Amerikanischer F-35-Kampfjet. (15. September 2010)
«Ausrichtung auf den Export»: Amerikanischer F-35-Kampfjet. (15. September 2010)
Keystone
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Unter dem Druck von Milliarden-Kürzungen im Verteidigungshaushalt plant US-Präsident Barack Obama eine Neuausrichtung des mächtigsten Militärs der Welt. Er erklärte bei der Vorstellung der neuen Verteidigungsstrategie am Donnerstag, dass die USA dabei ihre «militärische Überlegenheit» behalten würden. Wegen der hohen Staatsschulden soll das US- Militärbudget in den kommenden zehn Jahren aber um 450 Milliarden Dollar schrumpfen. «Unser Militär wird schlanker», sagte Obama im Pentagon.

Angesichts des Abzugs aller Truppen aus dem Irak und des 2014 zu Ende gehenden Einsatzes in Afghanistan befinde sich das Land an einem «Wendepunkt». «Wir werden unsere Präsenz in Asien und im Pazifik stärken, und Kürzungen werden nicht zu Lasten dieser entscheidenden Region erfolgen.» Washington schaut mit Sorge auf den militärischen Aufstieg Chinas, das insbesondere seine Marine aufgerüstet hat.

Iran bleibt im Visier

Prioritär bleibt auch der Iran. Die USA würden mit ihren Verbündeten im Nahen Osten zusammenarbeiten, um sich der «destabilisierenden Politik» entgegenzustellen, heisst es im achtseitigen Dokument dazu.

Dabei geht es etwa um den Schutz von Ölhandelsrouten im Persischen Golf vor einer iranischen Blockade. Ausserdem fürchtet Washington, dass der Iran eine Atombombe bauen könnte.

Die US-Präsenz in Europa soll heruntergefahren werden. Das Engagement in Europa werde sich «notwendigerweise» den neuen Gegebenheiten anpassen, sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta. Mindestens eine Brigade, also 3500 Soldaten, könnte nach Angaben aus Regierungskreisen in Washington abgezogen werden.

Keine zwei Kriege gleichzeitig

In der Strategie wird die Vorgabe fallen gelassen, dass die US- Armee in der Lage sein müsse, zwei Kriege gleichzeitig zu führen.

Neben einem Grosskonflikt müssten sich die USA aber in der Lage sehen, «in einer zweiten Region die Ziele eines opportunistischen Angreifers zu durchkreuzen oder für ihn die Kosten in eine inakzeptable Höhe zu treiben», heisst es im Strategiepapier.

Keine langjährigen Konflikte mehr

Auch haben langjährige Einsätze wie im Irak und in Afghanistan keinen Platz mehr. «Die US-Streitkräfte werden nicht mehr den Umfang haben, um grossangelegte, anhaltende Stabilisierungsoperationen durchzuführen», heisst es.

Obama sagte dazu, die Prioritäten hätten sich nach einer Phase langer Kriege nach den Anschlägen vom 11. September 2001 geändert. «Die langen Kriege des vergangenen Jahrzehnts sind vorbei», sagte der Präsident.

Aufgabe des Militärs sei künftig vor allem der Kampf gegen Terroristen, die Aufrechterhaltung der Abschreckung mit Atomwaffen und der Schutz der USA. Das Arsenal an A-Waffen soll aber abgebaut werden.

«Akzeptables Risiko»

Das Heer und die Marineinfanteristen sollen verkleinert werden. Nach Panettas Angaben sieht der Haushalt für 2012 bereits einen Abbau von 27'000 Soldaten und 20'000 Marineinfanteristen über die nächsten vier Jahre vor.

Der Fokus liege künftig unter anderem auf dem Einsatz von Spezialkommandos, unbemannten Drohnen und auch der Kriegsführung im Cyberspace. Panetta merkte an, Kürzungen im Verteidigungsetats hätten kleinere Streitkräfte und damit auch grössere Risiken zur Folge. Das zusätzliche Risiko sei jedoch akzeptabel.

Rüstungsaufträge werden gekürzt

Die Reduktionspläne der Regierung dürften den Streit zwischen Demokraten und Republikanern weiter anheizen. «Einige werden die Ausgabenkürzungen ohne Zweifel für zu hoch halten, andere für zu gering», räumte Obama ein. Er machte aber deutlich, dass die Militärausgaben auch künftig steigen, wenn auch geringer als in den vergangenen Jahren.

Die Regierung will ferner Rüstungsaufträge kürzen oder verschieben. So sollten bestimmte Güter erst zwei Jahre später angeschafft werden - darunter ein U-Boot und ein Flugzeugträger.

Auch der Auftrag für neue Kampfflugzeuge vom Typ F-35 Joint Strike Fighter soll gestreckt werden. Von den Kürzungen betroffen sind unter anderen die US-Rüstungskonzerne Boeing, Lockheed Martin und Northrop Grumman - Widerstand der betroffenen Regionen und deren Vertreter im US-Kongress ist vorprogrammiert.

SDA/mpl

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