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Obama will Ausländer besser vor NSA schützen

In Anwesenheit der deutschen Kanzlerin, deren Telefon von den USA abgehört wurde, versprach US-Präsident Barack Obama weitere Geheimdienstreformen.

«Ich hätte gern, dass uns das deutsche Volk einen Vertrauensbonus gibt»: US-Präsident Barack Obama zu Kanzlerin Angela Merkel. (9. Februar 2015)
«Ich hätte gern, dass uns das deutsche Volk einen Vertrauensbonus gibt»: US-Präsident Barack Obama zu Kanzlerin Angela Merkel. (9. Februar 2015)
Reuters

US-Präsident Barack Obama hat zusätzliche Anstrengungen zum Schutz von Bürgerrechten vor der amerikanischen Geheimdienstarbeit im Internet angedeutet. Seine Regierung habe «systematisch» daran gearbeitet, Missstände durch die Überwachung und massenhafte Sammlung von Telekommunikationsdaten zu verringern und dafür beispiellose Massnahmen ergriffen, sagte Obama am Montag nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weissen Haus in Washington.

Dazu gehöre auch ein besserer Schutz von Ausländern vor Ausspähung wie durch die Spionagebehörde NSA, sagte Obama. Es gebe weitere Bereiche, in denen noch Arbeit notwendig sei.

An die Deutschen appellierte er, zu verstehen, dass zur Terrorabwehr die US-Geheimdienstarbeit im Internet unentbehrlich sei. «Ich hätte gern, dass uns das deutsche Volk einen Vertrauensbonus gibt, statt das Schlimmste anzunehmen.» Die USA seien schon immer die Speerspitze gewesen, wenn es darum gehe, die Bürgerrechte zu verteidigen.

(SDA)

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