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Obama will mit Abbas unter vier Augen reden

Der US-Präsident hat kurzfristig ein Treffen mit Mahmud Abbas angekündigt. Er will eine Eskalation des Streits um den Palästinenserstaat verhindern. Obama trifft sich zuvor schon mit Abbas Gegenseite.

US-Präsident Barack Obama will am Abend am Rande der UNO-Vollversammlung in New York Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Das Vier-Augen-Gespräch werde gegen 18 Uhr (Donnerstag 00.00 Uhr MESZ) stattfinden, sagte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Ben Rhodes am Dienstag.

Das Treffen hatte ursprünglich nicht auf Obamas Terminkalender gestanden. Es ist offenbar Bestandteil der Bemühungen, eine Eskalation im Streit um die Anerkennung eines Palästinenserstaates als UNO-Vollmitglied zu vermeiden. Obama will vor seinem Treffen mit Abbas am Morgen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu treffen, wie Rhodes weiter mitteilte. Abbas will am Freitag einen entsprechenden Antrag bei der UNO-Vollversammlung einbringen.

Sarkozy pocht auf Verzicht

Am UNO-Sitz in New York laufen derzeit die diplomatischen Bemühungen auf Hochtouren, die Palästinenser von diesem Schritt abzubringen. Abbas kam am Dienstag mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy sowie mit Grossbritanniens Aussenminister William Hague zusammen. Der französische Staatspräsident hat die Palästinenser zu einem Verzicht auf ihren geplanten Antrag auf UNO-Mitgliedschaft geraten. Bei seinem Treffen legte er Palästinenserpräsident nahe, sich stattdessen um eine Aufwertung des Beobachterstatus zu bemühen. Bisher haben die Palästinenser lediglich einen einfachen Beobachterstatus. Eine Zwischenstufe hin zu einer Vollmitgliedschaft wäre die eines nichtstaatlichen, ständigen Beobachters.

Das aus den USA, EU, UNO und Russland bestehende Nahost-Quartett bemühte sich um eine gemeinsame Erklärung, um Israelis und Palästinenser zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Russland unterstützt das Ansinnen der Palästinenser. Die USA und die EU lehnen eine palästinensische Staatsgründung ab, die nicht auf dem Verhandlungsweg zustande gekommen ist. Die Palästinenser wollen einen Staat in den Grenzen von 1967, was Israel strikt ablehnt.

AFP/kpn

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