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Obamacare-Abschaffung scheitert zum dritten Mal

Präsident Trump wird Obamacare nicht los. Der US-Senat stimmt nicht über deren Abschaffung ab.

Die Senatoren Rand Paul, John McCain (Bild) und Susan Collins hatten in den vergangenen Tagen angekündigt, bei einer Abstimmung über den Entwurf mit Nein stimmen zu wollen.
Die Senatoren Rand Paul, John McCain (Bild) und Susan Collins hatten in den vergangenen Tagen angekündigt, bei einer Abstimmung über den Entwurf mit Nein stimmen zu wollen.
Keystone

Der dritte und für dieses Jahr letzte Anlauf der Republikaner zur Abschaffung der Krankenversicherung «Obamacare» ist endgültig gescheitert. Mehrere republikanische US-Senatoren sagten, sie hätten keine Mehrheit für einen alternativen Gesetzentwurf.

«Wir haben die Stimmen nicht zusammen», sagte Senator Bill Cassidy am Dienstag in Washington. Lindsey Graham, einer der Urheber des neuen Gesetzes, sagte, nun sei zunächst das Thema Steuerreform an der Reihe. Danach werde man auf die Krankenversicherung zurückkommen.

Gesundheitsreform ist gescheitert: Donald Trumps Republikaner rechnen damit, Obamacare erst nach einer zweijährigen Verzögerung abschaffen zu können. (17. Juli 2017)
Gesundheitsreform ist gescheitert: Donald Trumps Republikaner rechnen damit, Obamacare erst nach einer zweijährigen Verzögerung abschaffen zu können. (17. Juli 2017)
Olivier Douliery, AFP
Will zuerst Obamacare aus der Welt schaffen und dann einen Neustart machen: US-Präsident Donald Trump. (17. Juli 2017)
Will zuerst Obamacare aus der Welt schaffen und dann einen Neustart machen: US-Präsident Donald Trump. (17. Juli 2017)
Alex Brandon, Keystone
Sprechen nach dem Meeting mit den Medien: Die Senatoren Mitch McConnell (links) und John Cornyn. (27. Juni 2017)
Sprechen nach dem Meeting mit den Medien: Die Senatoren Mitch McConnell (links) und John Cornyn. (27. Juni 2017)
Alex Brandon, Keystone
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Neu 60 Stimmen nötig

Die Senatoren Rand Paul, John McCain und Susan Collins hatten in den vergangenen Tagen angekündigt, bei einer Abstimmung über den Entwurf mit Nein stimmen zu wollen. Die Konservativen könnten sich aber maximal zwei Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erlauben, um auf die nötige Mehrheit von 50 zu kommen.

Die Republikaner haben 52 Sitze. Bei ihren Plänen stehen die Republikaner unter massivem Zeitdruck. Wenn am 30. September kein Gesetz unterzeichnet ist, sind im Senat für die Partei unerreichbare 60 der 100 Stimmen nötig, weil dann wegen des Auslaufens einer befristeten Sonderregel – ein sogenanntes Reconciliation-Verfahren – keine einfache Mehrheit mehr reicht. Es ist allerdings möglich, dass sie nächstes Jahr ein neues Reconciliation-Verfahren eröffnen.

In den vergangenen Monaten war die Regierungspartei bereits mit mehreren Versuchen gescheitert, das Gesundheitssystem zu reformieren.

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