Robert Mueller enttäuscht Trumps Gegner

Das Spektakel, das die Demokraten sich von der Aussage des Sonderermittlers erhofften, blieb im Kongress aus.

Russland-Sonderermittler Robert Mueller. Foto: Reuters

Russland-Sonderermittler Robert Mueller. Foto: Reuters

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Falls es noch einen Zweifel daran gegeben hätte, dass Robert Mueller nicht freiwillig erschienen war und ihn vielmehr der Kongress zu diesem Auftritt zwingen musste: Er beseitigte ihn gleich selbst. Zögerlich, defensiv, phasenweise müde und konfus antwortete der Sonderermittler auf die Fragen der Abgeordneten zu seiner Russland-Untersuchung. «Ja», «Nein», «Ja», «Ich verweise Sie auf meinen Bericht», «Das müsste ich nochmals nachlesen», «Können Sie die ­Frage wiederholen?» – der grosse Blockbuster-Moment war das alles nicht.

Dabei hatten die Demokraten genau darauf gehofft: auf einen TV-tauglichen Ausschnitt, in dem Mueller die belastendsten Aussagen aus seinem Bericht in eigenen Worten wiedergeben würde, am besten laut, deutlich und dramatisch. Der 74-Jährige tat ihnen den Gefallen nicht. Er schien sich den ganzen Tag über daran zu halten, was er schon bei einem kurzen Medienauftritt im Mai angekündigt hatte: dass er mit keinem Wort über den Inhalt seines Berichts hinausgehen werde. In seinem Eingangsstatement am Mittwoch unterstrich er diese Haltung. Er wiederholte, was das Mandat seiner Untersuchung war, und er betonte, der Report spreche für sich.

Mueller war 2017 vom Justizministerium als Sonderermittler eingesetzt worden, um die russische Einflussnahme auf den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 zu untersuchen. In seinem Bericht dokumentierte Mueller eine Vielzahl von Kontakten zwischen russischen Kreisen und dem Wahlkampfteam von Donald Trump, fand aber keine Beweise für illegale Absprachen. Er verzichtete auch darauf, Trump wegen möglicher Justizbehinderung anzuklagen, weil die Richtlinien des Justizministeriums eine Anklage gegen einen amtierenden Präsidenten nicht zulassen. Zugleich hielt er fest, dass er den Präsidenten vom Vorwurf der Justizbehinderung nicht entlasten könne. Für diesen Vorwurf gebe es «substanzielle Beweise».

Die Justiz behindert?

Allerdings haben wohl nicht einmal die meisten Abgeordneten den 448 Seiten langen Report je gelesen, geschweige denn eine Mehrheit der Amerikaner. Die Demokraten versuchten deshalb am Mittwoch, Mueller wenigstens dazu zu bringen, seinen Bericht «zum Leben zu erwecken», wie sie es im Vorfeld gesagt hatten. Es gelang ihnen nicht wirklich. Am erfolgreichsten war noch Jerry Nadler, der Vorsitzende des Justizausschusses. Er fragte Mueller, ob es zutreffe, dass sein Bericht Trump «total entlaste», wie dieser behauptet. Muellers Antwort: «Nein.» Das war unmissverständlich, aber auch nicht neu. Seine Miene dabei: regungslos.

So ging das weiter. Die Demokraten besprachen etwa die von Mueller dokumentierte Episode, wonach Trump den Chefjuristen des Weissen Hauses, Donald McGahn, drängte, auf die Entlassung des Sonderermittlers hinzuwirken und über den Vorgang zu lügen – für die Opposition ein klarer Fall von Justizbehinderung. Mueller bestätigte zwar alles, was er dazu in seinem Report geschrieben habe, weigerte sich aber, weitere Ausführungen dazu vorzunehmen. Dagegen attackierten die Republikaner vor allem Muellers Ermittlungen. Auch sie prallten allerdings an dessen einsilbigen Antworten ab.

Auf die erste Anhörung folgte eine zweite im Geheimdienstausschuss, die sich um die russische Einmischung in den Wahlkampf drehte sowie um die Frage, welche Rolle Trumps Wahlkampfteam dabei spielte. Und an diesem Punkt kam es doch noch, ein zumindest halbwegs knackiges Statement: Auf die Frage eines demokratischen Abgeordneten, was Mueller von Trumps Tweets aus dem Wahlkampf halte, in denen dieser sich über die Veröffentlichung von gestohlenen E-Mails durch Wiki­leaks freute, sagte er: «Problematisch ist eine Untertreibung, weil es einer illegalen Aktivität Auftrieb verschafft.»

Trumps Freude

Wie gross die Erwartungen an den Auftritt im Vorfeld gewesen waren, sah man auch daran, dass sich im Inneren des Kongressgebäudes bereits am Vorabend eine Menschengruppe gebildet hatte – Leute, die sich einen der 100 für die Öffentlichkeit reservierten Plätze im Konferenzsaal sichern wollten. Eine der Ersten, die da sassen, war Maddie Moore, die als Praktikantin bei einem Kongressabgeordneten arbeitet. Sie kam um 18 Uhr, sie hatte Strickzeug mitgebracht und eine Kopie von Muellers Bericht, später stiessen Freunde von ihr dazu. Mit Burgern und mit TV-Serien schlugen sie sich durch die Nacht. Diese Hingabe war auch nötig: Am Mittwochmorgen zog sich die Warteschlange draussen über die Länge eines halben Blocks, die meisten Leute mussten draussen bleiben.

Doch als alles vorbei war, deutete wenig darauf hin, dass Muellers Auftritt politisch etwas ­verändern wird – dass nun Bewegung in die Debatte über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump kommt. Das war die Hoffnung des Pro-Impeachment-Flügels der Demokraten gewesen. Trump selbst schien mit der Anhörung zufrieden zu sein. Noch während die Übertragung lief, twitterte er ein Zitat eines Fox-News-Moderators, der das Hearing als «Desaster» für die Demokraten bezeichnete. Das war vielleicht übertrieben. Aber dass sich nun plötzlich eine Mehrheit der Opposition für ein Impeachment ausspricht: Es scheint wenig wahrscheinlich.

Erstellt: 25.07.2019, 05:44 Uhr

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