«Selbst Dilma Rousseff war perplex»
Es ist ein Wirren und Ringen um die Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin. Die wichtigsten Einschätzungen von Korrespondent Andreas Fink.
Der Übergangspräsident des brasilianischen Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, sagte am Montag, dass er den Parlamentsentscheid für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff annullieren wolle. Inzwischen hat er seine Meinung wieder geändert. Wie ist das Verhalten von Maranhão zu erklären? Das fragt sich halb Brasilien. Maranhãos Absicht, den Impeachment-Beschluss vom 17. April zu annullieren, traf Brasília am Montagmittag völlig überraschend. Selbst Präsidentin Dilma Rousseff war perplex, als sie während einer Veranstaltung davon erfuhr. Doch kurz vor Mitternacht gab Maranhão in einer gerade mal vierzeiligen Erklärung bekannt, er ziehe seinen Annullierungsbeschluss zurück. Gründe nannte er nicht. Nun versuchen die Medien, die Motivation von Maranhão nachzuliefern. Seine Partei, der Partido Progresista, der aus der Regierungskoalition ausgetreten war, wollte ihn angeblich rauswerfen. Sicher hat Maranhão massiv Druck bekommen. Der Mann aus dem ärmsten Bundesstaat, der interessanterweise auch Maranhão heisst, ist vielfach angreifbar. Der Tierarzt, bislang treuer Stellvertreter des am Freitag wegen massiver Korruptionsvorwürfe abgesetzten Kongresspräsidenten Eduardo Cunha, gehört auch zu den Politikern, die Schmiergelder von Petrobras genommen haben sollen. Angeblich hatte ihm der Gouverneur von Maranhão, ein Dilma-getreuer Ex-Richter und Mitglied der Kommunistischen Partei, lukrative Posten versprochen.
Falls es keine neue Wendung gibt, wird der Senat am Mittwoch über das Amtsenthebungsverfahren beraten. Welcher Entscheid ist zu erwarten? Senatspräsident Renan Calheiros liess auch während der Montagsposse keinen Zweifel daran, dass die 81 Senatoren am Mittwoch über eine vorläufige Amtsenthebung Rousseffs abstimmen werden. Die Sitzung soll um 9 Uhr Ortszeit beginnen. Weil mindestens 60 Senatoren von ihrem Rederecht Gebrauch machen wollen, wird mit einem Ergebnis in der Nacht zum Donnerstag gerechnet. In den vorherigen Sitzungen zeichnete sich eine deutliche Mehrheit gegen Rousseff ab.
