«Selbst Dilma Rousseff war perplex»

«Es wird mit List und Hinterlist gekämpft»: Dilma Rousseff. Bild: Reuters

Der Übergangspräsident des brasilianischen Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, sagte am Montag, dass er den Parlamentsentscheid für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff annullieren wolle. Inzwischen hat er seine Meinung wieder geändert. Wie ist das Verhalten von Maranhão zu erklären?
Das fragt sich halb Brasilien. Maranhãos Absicht, den Impeachment-Beschluss vom 17. April zu annullieren, traf Brasília am Montagmittag völlig überraschend. Selbst Präsidentin Dilma Rousseff war perplex, als sie während einer Veranstaltung davon erfuhr. Doch kurz vor Mitternacht gab Maranhão in einer gerade mal vierzeiligen Erklärung bekannt, er ziehe seinen Annullierungsbeschluss zurück. Gründe nannte er nicht. Nun versuchen die Medien, die Motivation von Maranhão nachzuliefern. Seine Partei, der Partido Progresista, der aus der Regierungskoalition ausgetreten war, wollte ihn angeblich rauswerfen. Sicher hat Maranhão massiv Druck bekommen. Der Mann aus dem ärmsten Bundesstaat, der interessanterweise auch Maranhão heisst, ist vielfach angreifbar. Der Tierarzt, bislang treuer Stellvertreter des am Freitag wegen massiver Korruptionsvorwürfe abgesetzten Kongresspräsidenten Eduardo Cunha, gehört auch zu den Politikern, die Schmiergelder von Petrobras genommen haben sollen. Angeblich hatte ihm der Gouverneur von Maranhão, ein Dilma-getreuer Ex-Richter und Mitglied der Kommunistischen Partei, lukrative Posten versprochen.

Falls es keine neue Wendung gibt, wird der Senat am Mittwoch über das Amtsenthebungsverfahren beraten. Welcher Entscheid ist zu erwarten?
Senatspräsident Renan Calheiros liess auch während der Montagsposse keinen Zweifel daran, dass die 81 Senatoren am Mittwoch über eine vorläufige Amtsenthebung Rousseffs abstimmen werden. Die Sitzung soll um 9 Uhr Ortszeit beginnen. Weil mindestens 60 Senatoren von ihrem Rederecht Gebrauch machen wollen, wird mit einem Ergebnis in der Nacht zum Donnerstag gerechnet. In den vorherigen Sitzungen zeichnete sich eine deutliche Mehrheit gegen Rousseff ab.

Hat sich Rousseff zu den jüngsten Wirren um ihre Person geäussert?
Als sie gestern von der Maranhão-Absicht erfuhr, bat sie ihre jubelnden Anhänger um Vorsicht. Es werde mit List und Hinterlist gerungen, sagte Rousseff. Damit hat sie sicher recht. Im Übrigen hat sie wieder versichert, Opfer eines Coups zu sein, der vollkommen zu Unrecht geschehe. Sie habe sich nicht der Korruption schuldig gemacht, anders als viele jener Politiker, die sie nun richten wollten. Rousseff will nicht klein beigeben und hat ihre Anhänger auf einen langen Kampf eingeschworen. Der dürfte sich wohl vor allem vor dem obersten Gerichtshof abspielen. Dort ist man Rousseff wesentlich weniger übel gesinnt als im Parlament. Das mag auch daran liegen, dass die meisten Höchstrichter seit 2003 nominiert wurden, also unter der Herrschaft von Lula da Silva und Dilma Rousseff.

Wie gehts nach dem Senatsentscheid weiter? Steht die Übergangsregierung von Michel Temer?
Offenbar ja, er hat die Kernmannschaft beisammen: aus mehreren Parteien, der bisherigen Regierung und der Opposition. Die Wirtschaft soll Henrique Meirelles sanieren. Er war zwischen 2003 und 2011 der Zentralbankchef Brasiliens und ein enger Vertrauensmann Lulas. Nun ist zu erfahren, dass Temer die Zahl der Ministerien von 32 auf 23 reduzieren wolle. Die bislang hohe Zahl war eine Folge der politischen Zersplitterung. Um elf Parteien in eine Koalition zu bringen, musste Rousseff viele Posten schaffen, die wiederum eigene Budgets managten. Die Folgen sind bekannt.

Wie reagiert die brasilianische Öffentlichkeit auf das institutionelle Chaos?
Weitgehend konsterniert. Brasilien ist ein Riesenland, und die Abgeschiedenheit der politischen Hauptstadt Brasília vom Rest des Landes bewirkt eine weitere Entrückung der Macht. Rousseff erhält zwar immer noch erhebliche Unterstützung, insbesondere in den Gewerkschaften, den sozialen Bewegungen wie etwa jener der Landlosen und anderen linken Gruppen. Trotzdem möchte die Mehrheit der Brasilianer – das besagen alle Umfragen – die Präsidentin loswerden. Dabei geht es nicht allein um Rousseff, sondern um das gesamte Korruptionssystem im Staat, der seit 2003 von der Arbeiterpartei PT geführt wurde. Darum geben die meisten Bürger Lula und den Seinen die Hauptschuld. Dass viele andere Parteien ebenfalls massiv von der Korruption profitiert haben, geht in der Diskussion oft unter. Mein Eindruck ist: Viele Leute wollen, dass das politische Hickhack endlich aufhört, damit sich die Regierung endlich um die wirtschaftliche Konsolidierung kümmern kann.

Welchen Einfluss haben die politischen Turbulenzen auf die Organisation der Olympischen Spiele, die in drei Monaten stattfinden werden?
Auf den ersten Blick keinen direkten. Rousseff hat versprochen, dass die Spiele ohne grosse Probleme stattfinden und ein grosser Erfolg werden. Noch sind allerdings nicht alle Sportstätten fertig. Aber das wird, wie bei der Fussball-WM, schon noch irgendwie werden. Allerdings ist bislang nicht sicher, wer die Spiele eröffnen wird. Temer oder doch Rousseff, falls das oberste Gericht doch noch zu ihren Gunsten entscheidet.

Erstellt: 10.05.2016, 16:46 Uhr