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So setzen die USA ihr massives Militärbudget ein

Donald Trump will das weltgrösste Verteidigungsbudget nochmals erhöhen. Doch wofür geben die Amerikaner überhaupt so viel Geld aus?

Mehr Geld für die Verteidigung: Eine F/A-18 startet von einem amerikanischen Flugzeugträger.
Mehr Geld für die Verteidigung: Eine F/A-18 startet von einem amerikanischen Flugzeugträger.
US Navy, Reuters

Heute Nacht hält Donald Trump seine erste Rede vor dem Kongress. Mit besonderer Spannung wird erwartet, welche Details er zu seinen Verteidigungsplänen präsentiert. Der neue US-Präsident will wieder «Kriege gewinnen» und deshalb das Militärbudget seines Landes um 54 Milliarden US-Dollar aufstocken. Sollte der Kongress seinen Entwurf absegnen, dürfte es sich tatsächlich um eine «historische Steigerung» handeln, wie Trump sagte. Denn die USA haben bereits den mit Abstand grössten Verteidigungshaushalt der Welt.

«Wir werden das grossartigste Militär haben, das wir je hatten, wenn ich fertig bin.»

Donald Trump, US-Präsident

Im Jahr 2015 gaben sie gut 598 Milliarden US-Dollar für ihr Militär aus – und waren damit für mehr als ein Drittel der globalen Ausgaben verantwortlich. Alleine das US-Verteidigungsministerium verschlang 496 Milliarden oder 83 Prozent des ganzen Budgets. Kriegs- und Terror-Operationen in Übersee kosteten 64 Milliarden (11 Prozent), der Rest wurde für Nuklearwaffen, internationale Sicherheit und sonstige Verteidigung ausgegeben.

Ein Bericht des US-Verteidigungsministeriums zeigt, wie sich das Basis-Budget zusammensetzte: Betrieb und Instandhaltung des Militärs kosteten 195 Milliarden, Bezahlung und Unterhalt des militärischen Personals 135 Milliarden. Immerhin 63 Milliarden wurden in Forschung und Entwicklung investiert, viel Geld aber auch in neue Waffen.

Mehr als 93 Milliarden gaben die USA 2015 für neue Waffensysteme aus. Am stärksten rüsteten sie ihre Luftwaffe auf: mit 42 Milliarden, unter anderem für 38 neue Kampfjets des Typs F-35 Joint Strike Fighter, 86 Black-Hawk-Helikopter und 9 Seefernaufklärungs- und U-Boot-Jagdflugzeuge des Typs P-8 Poseidon.

In die Seeflotte investierten die USA ebenfalls viel. So beschafften sie beispielsweise zwei nuklear getriebene Angriffs-U-Boote der Virginia-Klasse für 6,2 Milliarden. Zudem gaben sie 17 Milliarden für neue Raketen, Abwehrsysteme und Munition aus, gut 7 Milliarden für Weltraumsysteme wie beispielsweise Satelliten und knapp 6 Milliarden für C4I-Informations- und Überwachungssysteme.

Die neuen Waffen werden unter anderem bei militärischen Operationen in Übersee, als «Krieg gegen den Terror» bezeichnet, eingesetzt. Von den 64 Milliarden, welche die USA 2015 dafür ausgaben, floss ein grosser Teil nach Afghanistan. Nach dem offiziellen Abzug vor gut zwei Jahren waren dort eigentlich nur noch wenige amerikanische Streitkräfte stationiert. Doch angesichts der wiedererstarkten Taliban mussten wieder zusätzliche Soldaten in die Region entsandt werden.

Immer mehr Geld kostet zudem die «Operation Inherent Resolve», die militärische Intervention der USA gegen die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien. 2015 gaben die Amerikaner bereits über 5 Milliarden für die Bekämpfung des IS aus.

«Wir werden sehr viel mehr Geld für das Militär ausgeben, wir haben keine Wahl.»

Donald Trump, US-Präsident

Aus Sicht von Trump reicht das nicht. Er fordert eine Aufstockung des Militärhaushalts im kommenden Jahr um 54 Milliarden Dollar. Für was genau er das Geld ausgeben will, ist bisher jedoch offen. Ebenso unklar ist, wie der Anstieg des Verteidigungsetats bezahlt werden soll. Deswegen regt sich Widerstand – nicht nur bei den Demokraten. Auch viele Republikaner im Abgeordnetenhaus und im Senat haben kein Interesse daran, die Staatsausgaben und -schulden weiter in die Höhe zu treiben.

Ausserdem warnen Experten vor gravierenden aussenpolitischen Folgen. Eine Gruppe von 120 früheren Generälen und Admirälen, darunter der ehemalige CIA-Chef David Petraeus und der frühere Nato-Kommandeur James Stavridis, warnte in einem Brief an den Kongress eindringlich davor, das Militär auf Kosten der Diplomatie zu finanzieren. Amerikas Sicherheit werde darunter leiden.

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