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Ted Cruz spricht, bis er «nicht mehr stehen kann»

Mit einem Redemarathon gegen die Gesundheitsreform von Obama verknappt ein Texaner die Zeit zur Lösung des US-Haushaltsstreits. Er spricht seit 11 Stunden – selbst Parteifreunde können ihn nicht stoppen.

Rezitierte während seiner Rede sogar ein Gedicht: US-Senator Ted Cruz. (24. September 2013)
Rezitierte während seiner Rede sogar ein Gedicht: US-Senator Ted Cruz. (24. September 2013)
Reuters

Mit einer Dauerrede von 21 Stunden und 19 Minuten hat ein republikanischer Senator versucht, die bereits verabschiedete Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama zu torpedieren. Der Konservative Ted Cruz, der als ein möglicher Bewerber um das Rennen um die nächste Präsidentschaft gilt, beendete am Mittwochmittag (Ortszeit) seine Rede im Senat in Washington.

Er werde fortfahren, «bis ich nicht mehr stehen kann», hatte der 42-Jährige schon zum Auftakt seiner Rede am Dienstag um 14.41 Uhr Ortszeit angekündigt. Während seiner Rede beantwortete der Sympathisant der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung die Fragen von mindestens zehn Senatoren. Im Laufe der Zeit verliessen allerdings immer mehr Senatoren den Saal. Über Nacht war er dann ganz alleine.

Rekord nicht gebrochen

Um seine Rede nicht für Toilettenpausen unterbrechen zu müssen, habe er «sehr wenig» getrunken, verriet der Senator, der eigens für den Rede-Marathon bequeme Turnschuhe angezogen hatte. Er sei «topfit», verkündete er nach der Veranstaltung.

Den bisherigen Rekord im sogenannten Filibuster - der Verzögerung oder Verhinderung von Abstimmungen durch Endlosbeiträge im Senat - konnte Cruz nicht knacken. Im Jahr 1957 hatte der damalige republikanische Senator Strom Thurmond 24 Stunden und 18 Minuten geschafft. Registriert wird die Dauer des Filibuster seit dem Jahr 1900.

Streng genommen handelt es sich bei Cruz' Rede nicht um einen Filibuster, da die Gesundheitsreform bereits 2010 verabschiedet wurde. Über eine Verknüpfung mit dem Haushaltsgesetz versuchen die Republikaner derzeit, die Finanzierung für die wichtigste Reform von US-Präsident Obama, das sogenannte Obamacare, zu torpedieren. Die Republikaner machen ihre Zustimmung zu einem Haushaltsgesetz von massiven Kürzungen bei der Gesundheitsreform abhängig.

Ansehensverlust der Politiker

Gibt es im Haushaltsstreit in Kürze keine Einigung, müssen hunderttausende Staatsbedienstete ab dem 1. Oktober in den Zwangsurlaub geschickt, Bundesbehörden dichtgemacht sowie viele Museen und Nationalparks geschlossen werden. Zuletzt passierte dies in den 1990er Jahren, als sich der damalige Präsident Bill Clinton ebenfalls erbitterte Budgetschlachten mit einer republikanischen Parlamentsmehrheit lieferte. Dies führte zu einem massiven Ansehensverlust der Politiker.

Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, kritisierte die Dauerrede von Cruz als «Zeitverschwendung». «Das amerikanische Volk weiss, dass jede Stunde, die er gesprochen hat, uns einer republikanischen Schliessung der Regierung eine Stunde näher bringt.»

(SDA)

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