Trump droht Europa mit Rücksendung von IS-Kämpfern

Der US-Präsident fordert, dass Jihadisten in ihre Herkunftsländer zurückkehren müssen.

«Wir halten Tausende von Jihadisten gefangen»: Donald Trump fordert vom alten Kontinent Entgegenkommen. (Keystone/Archiv)

«Wir halten Tausende von Jihadisten gefangen»: Donald Trump fordert vom alten Kontinent Entgegenkommen. (Keystone/Archiv)

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Donald Trump hat damit gedroht, in Syrien inhaftierte IS-Jihadisten aus Europa in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. «Wir halten derzeit tausende IS-Kämpfer gefangen. Europa muss sie übernehmen», sagte der US-Präsident am Mittwoch zu Journalisten in Washington. Dabei nannte er ausdrücklich Deutschland und Frankreich.

Der amerikanische Präsident bezog sich auf Gefangene, die das von Kurden geführte Bündnis Syrische Demokratische Kräfte (SDF) in ihrem erfolgreichen Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen hatte. Die USA hatten den SDF in diesem Kampf Beistand geleistet. Schon seit Monaten verlangt Trump von den Europäern die Rücknahme von IS-Jihadisten. Die EU-Staaten haben darauf jedoch sehr zögerlich reagiert.

Die Bundesregierung lehnt die pauschale Rücknahme deutscher IS-Anhänger und ihrer Kinder ab und hat davon nur wenige Ausnahmen gemacht. Neben Sicherheitsgründen führt sie etwa auch ins Feld, dass eine Kooperation mit der kurdischen Selbstverwaltung im Nordosten Syriens zur Rücknahme deutscher Staatsbürger nicht möglich sei, da sie kein anerkannter Staat ist.

Was hat «Mister President» genau vor?

Trump sagte nun, seine Regierung habe nicht vor, IS-Mitglieder aus Europa «für die nächsten 50 Jahre» in das US-Gefangenenlager auf Kuba zu stecken «und dafür zu bezahlen». Er liess im Unklaren, in welcher Weise er die IS-Mitglieder in ihre Herkunftsländer zurückschicken würde.

Keine Lust, für gefangene Jihadisten aufzukommen: Der US-Präsident bei seinen Ausführungen in Washington D.C. (Reuters/21. August 2019)

Der US-Präsident erklärte: «Wenn Europa sie nicht nimmt, habe ich keine andere Wahl, als sie in die Länder freizulassen, aus denen sie gekommen sind.» Die Wortwahl «freilassen» (release) scheint darauf hinzudeuten, dass Trump sogar damit drohen wollte, die Jihadisten in ihren Herkunftsländern auf freien Fuss setzen zu lassen. (fal/afp)

Erstellt: 21.08.2019, 23:42 Uhr

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