Trump fürchtet die Rache der Wählerinnen

Der US-Präsident distanziert sich von den Plänen seiner Partei, das Abtreibungsgesetz zu verschärfen.

Gegen das neue Abtreibungsverbot: Protestmarsch in Montgomery im US-Bundesstaat Alabama. Foto: Michael Spooneybarger (Reuters)

Gegen das neue Abtreibungsverbot: Protestmarsch in Montgomery im US-Bundesstaat Alabama. Foto: Michael Spooneybarger (Reuters)

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Donald Trump hat ein Problem mit Frauen. Das klingt zunächst banal, denn der amerikanische Präsident ist ein sexistischer Rüpel, der die Verachtung, die viele Frauen für ihn empfinden, durchaus verdient hat. Aber es ist in politischer Hinsicht keineswegs banal, denn Frauen sind ein wesentlicher Grund dafür, dass Trump heute dort ist, wo er ist. Genauer: weisse Wählerinnen. Im Detail gehen die Zahlen von Studie zu Studie zwar etwas auseinander, aber die meisten Fachleute sind sich einig, dass bei der Wahl 2016 eine Mehrheit der weissen Frauen für Donald Trump gestimmt hat. Von Geschlechtersolidarität mit Hillary Clinton, welche die erste Präsidentin in der Geschichte der USA hätte werden können, keine Spur. Offenbar gab es Themen, die diesen Wählerinnen bei der Stimm­abgabe wichtiger waren.

Das hat sich geändert. Schon bei der Kongresswahl 2018 stimmten Umfragen zufolge weniger weisse Frauen für die Republikaner als in den Jahren zuvor. Das Ergebnis dieser von Trump verursachten Wählerinnenflucht war, dass überall im Land demokratische Kandidatinnen gewannen. Und derzeit sind Trumps Umfragewerte bei weissen Frauen – im Gegensatz zu jenen bei weissen Männern – desaströs. Dass diese Wählerinnen, die mit fast 40 Prozent die grösste Wählergruppe stellen, nächstes Jahr noch einmal mehrheitlich für ihn stimmen, ist unwahrscheinlich.

All das muss man wissen, um einen Tweet zu verstehen, den Trump am Wochenende ver­öffentlicht hat. Darin forderte der Präsident, dass Abtreibungen in Fällen von Vergewaltigung und Inzest oder wenn das Leben der Mutter bedroht sei, legal sein sollten. Trump reagierte damit auf das strikte neue Abtreibungsverbot im Bundesstaat Alabama, das derartige Ausnahmen eben gerade nicht vorsieht. Der einzige Zweck dieses drakonischen (und vermutlich verfassungswidrigen) Gesetzes ist, den Obersten Gerichtshof dazu zu zwingen, erneut über die Legalität von Abtreibungen in den USA zu entscheiden – in der Hoffnung, dass die neue konservative Richtermehrheit das Recht von Frauen, über einen Schwangerschafts­abbruch selbst zu entscheiden, widerruft oder einschränkt.

Die Demokraten nutzen das Gesetz zum Verbot der Abtreibung als Munition im Wahlkampf.

Dieser offene Missbrauch von legislativer Macht in einem Bundesstaat, in dem das Kindeswohl die Politiker gemäss den einschlägigen Sozialstatistiken im Alltag nicht besonders interessiert, ging auch vielen Republikanern zu weit. Vor allem aber nutzten die demokratischen Präsidentschaftskandidaten und -kandidatinnen das Gesetz sofort als Wahlkampfmunition und warfen Trump vor, einen «Krieg gegen die Frauen» zu führen. Der Tweet des Präsidenten war der Versuch, sich dagegen zu wehren.

Für Trump ist das eine ungewohnte Lage. Bisher war ge­rade der Präsident ein Meister darin, politische oder gesellschaftliche Meinungsverschiedenheiten in die Arena des sogenannten Culture War zu zerren, in dem nicht um die Interpretation von Tatsachen und mögliche Kompromisse gerungen wird, sondern um Glaubenssätze und absoluten Sieg oder absolute Niederlage.

«God, guns and gays» hiessen die traditionellen Schlacht­felder in diesem Krieg – Gott, Knarren und Schwule –, und die Republikaner haben es immer wieder geschafft, ihre Wähler damit aufzupeitschen und vergessen zu lassen, dass eine bezahlbare Krankenver­sicherung für sie vielleicht wichtiger sein könnte, als Homosexuellen das Heiraten zu verbieten. Trump hat die Kampfzone etwas ins Weltliche hinein verschoben, weil er mit Gott nicht viel anfangen kann. Statt der Keule Religion schwingt er die Keule Patriotismus. Aber auch er schürt den Kulturkrieg, weil er von der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft politisch profitiert.

Frauen haben ihm 2016 ins Präsidentenamt geholfen, Frauen können ihn 2020 wieder daraus entfernen. Die Hoffnung ist weiblich.

Abtreibung ist allerdings das erste Kulturkampfthema, bei dem Trump eine Niederlage droht. Zwar gibt es unter Amerikas Konservativen eine fanatische Minderheit, die den Streit darum immer wieder neu entfacht. Aber das ändert nichts daran, dass das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch bereits vor Jahrzehnten höchstrichterlich bestätigt wurde und eine deutlich Mehrheit der Amerikaner es befürwortet. Juristisch und gesellschaftlich ist die Sache also längst geklärt.

Das wiederum heisst politisch: Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass Exzesse von Abtreibungsgegnern wie in Alabama bei der nächsten Wahl sehr viele Demokraten mobilisieren, die sich dem Rückfall in die Zeiten der Stricknadel widersetzen wollen, aber nur sehr wenige Republikaner, die den selbst ernannten Lebensschützern danken möchten. Und dass sich auch Wählerinnen an Trump und den Republikanern rächen, die gar keine überzeugten Demokratinnen sind, die sich aber diesen Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht über ihren Körper nicht gefallen lassen.

Das weiss auch Trump, des­wegen die Distanzierung per Tweet. Frauen haben ihm 2016 ins Präsidentenamt geholfen, Frauen können ihn 2020 wieder daraus entfernen. Die Hoffnung ist weiblich.

Erstellt: 21.05.2019, 20:13 Uhr

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