Trump hat wieder einen Verteidigungsminister

Der US-Senat hat Mark Esper deutlich bestätigt. Damit ist der Topposten im Pentagon nach sechs Monaten wieder besetzt.

Die Berufung auf den Posten als Verteidigungsminister sei eine grosse Ehre: Mark Esper (links) mit US-Präsident Donald Trump. (23. Juli 2019)

Die Berufung auf den Posten als Verteidigungsminister sei eine grosse Ehre: Mark Esper (links) mit US-Präsident Donald Trump. (23. Juli 2019) Bild: Michael Reynolds/Keystone

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Der US-Senat hat Mark Esper (55) als neuen Verteidigungsminister im Kabinett von Präsident Donald Trump bestätigt. Damit ist der Spitzenposten im Pentagon nach mehr als einem halben Jahr wieder regulär besetzt. Der Senat votierte am Dienstag klar für die Personalie. Esper wurde noch am Dienstag in einer kurzen Zeremonie im Weissen Haus vereidigt.

Trump sprach von einem «sehr wichtigen Tag» für die USA. «Es gibt niemanden, der qualifizierter für die Leitung des Verteidigungsministeriums wäre» als Esper, sagte der US-Präsident. Er sei sicher, dass dieser ein herausragender Verteidigungsminister sein werde. Esper bezeichnete seine Berufung auf den Posten als grosse Ehre.

Die Neubesetzung war notwendig geworden, weil der bisherige Minister James Mattis im Dezember wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump zurückgetreten war. Der Präsident nominierte zunächst Mattis' bisherigen Stellvertreter Patrick Shanahan für das Amt. Shanahan zog sich aber später aus dem Nominierungsprozess zurück. Die «Washington Post» hatte über frühere Gewalttaten in seiner Familie berichtet.

Im Senat erhielt Esper breite Rückendeckung von Trumps Republikanern wie auch von den oppositionellen Demokraten. Am Dienstag stimmten 90 Senatoren für den 55-Jährigen, nur acht Senatoren votierten gegen ihn.

Gute Kontakte zu Pompeo

Esper hatte seit November 2017 als Secretary of the Army die Hauptverantwortung für Rekrutierung, Ausbildung und Ausrüstung der 1,4 Millionen Soldaten umfassenden US-Landstreitkräfte getragen. Er war davor als Manager des Rüstungskonzerns Raytheon und in der Leitung der US-Handelskammer tätig. Im Golfkrieg 1991 gehörte er der 101. US-Luftlandedivision des US-Heeres an.

Esper hat gute Kontakte zu US-Aussenminister Mike Pompeo, mit dem er an der Militärakademie West Point studierte. Beide schlossen die Akademie im Jahr 1986 ab. Er hat zudem für mehrere Parlamentarier als Berater gearbeitet.

Der 55-Jährige übernimmt das Amt in turbulenten Zeiten. In den vergangenen Monaten haben sich die Spannungen mit dem Iran dramatisch zugespitzt. Trump will zudem die Truppen aus Afghanistan abziehen und dazu eine Friedensvereinbarung mit den radikalislamischen Taliban erzielen. Mit seiner harschen Kritik an den Nato-Partnern hat der US-Präsident zudem viele Verbündete verärgert.

Allianzen stärken

Esper hatte sich in der vergangenen Woche in einer Anhörung den Fragen der Senatoren gestellt und dabei erklärt, er sei fest entschlossen, Allianzen mit anderen Ländern zu stärken. Sein Vorgänger Mattis hatte in seinem Rücktrittsschreiben an Trump grundlegende inhaltliche Differenzen mit dem Präsidenten als Grund für seinen Rückzug genannt und dabei die Bedeutung internationaler Bündnisse betont. Trump hat unter anderem die Nato immer wieder scharf kritisiert.

Auf die Frage, ob auch er wegen einer solchen Angelegenheit zurücktreten würde, sagte Esper in der Anhörung, dass er einen Rücktritt in Betracht ziehen würde, wenn er aufgefordert werden würde, etwas Illegales oder Unmoralisches zu tun. (fal/chk/sda)

Erstellt: 23.07.2019, 20:21 Uhr

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