Comey-Schock erinnert an «Saturday Night Massacre»

Es waren dramatische Tage um den 20. Oktober 1973. Und Monate später trat gar Präsident Richard Nixon zurück.

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Der politische Donnerschlag, der durch Washington dröhnt, weckt Erinnerungen an eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren US-Geschichte.

Kurz nachdem Donald Trump am Dienstag überraschend FBI-Chef James Comey gefeuert hat, ziehen Kommentatoren die Parallele zum Watergate-Skandal. Der Gebäudekomplex Watergate in Washington steht für einen der grössten Polit-Skandale in den USA. Im Wahlkampf 1972 installierten Einbrecher in dem darin ansässigen Hauptquartier der Demokraten Abhöranlagen und fotografierten Dokumente. Die Spur führte zum Wahlkampfteam der Republikaner und ins Weisse Haus.

Präsident Richard Nixon versuchte, die Affäre zu vertuschen, musste aber 1974 - als bis heute einziger - US-Präsident zurücktreten. Eine besondere Rolle spielten die Enthüllungen des «Washington Post»-Informanten «Deep Throat», bei dem es sich - wie sich im Mai 2005 herausstellte - um den damaligen FBI-Vize Mark Felt handelte. Im Zuge der Affäre kam es am 20. Oktober 1973 zum sogenannten «Saturday Night Massacre». Weil der Watergate-Sonderermittler Archibald Cox auf die Herausgabe inkriminierender Telefonmitschnitte des Präsidentenbüros bestand, forderte Nixon seinen Justizminister Elliot Richardson auf, Cox zu entlassen. Richardson weigerte sich und trat aus Protest zurück - genauso wie sein Stellvertreter.

Schliesslich setzte der höchste Anwalt der Regierung (Solicitor General), Robert Bork, die Entlassung durch. Später musste Nixon die Mitschnitte dennoch herausgeben. Cox' Abberufung gilt als einer der schwersten und folgenreichsten Fehler des Präsidenten.

Wie weit der Vergleich zwischen Trump und Nixon, Comey und Cox trägt, werden erst die weiteren Entwicklungen zeigen. Jedenfalls schürt der Rauswurf des FBI-Direktors den Verdacht, dass der Präsident die Untersuchungen zur Russland-Affäre eindämmen will.

Kaltblütige Entlassung

Denn Comey war federführend damit befasst, den möglichen Absprachen zwischen Trump-Mitarbeitern und der russischen Regierung während des Wahlkampfs nachzugehen. «Sind diese Ermittlungen zu sehr in das unmittelbare Umfeld des Präsidenten vorgedrungen?», hinterfragt der Chef der oppositionellen Demokraten im Senat, Chuck Schumer, die Motive für den Rauswurf.

Trump wickelte Comeys Entlassung mit derselben Kaltblütigkeit ab, die er vormals bei seinem Entlassungsritual in der Reality-Serie «The Apprentice» zur Schau gestellt hatte. Laut Medienberichten erfährt der Chef der Bundespolizei von seinem Rausschmiss aus dem Fernsehen, während er in Los Angeles zu Mitarbeitern spricht. Ein Brief, in dem Trump den FBI-Direktor knapp über seine sofortige Entlassung informiert, erreicht offenbar die Öffentlichkeit, bevor er Comey erreicht.

Rolle der Clinton-Mail-Affäre

Die Bundespolizei brauche eine neue Führung, damit sie «das öffentliche Vertrauen wiederherstellen» könne, schreibt Trump. Und er führt an, mit seiner Entscheidung den Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein zu folgen.

Ironischerweise lautet die offizielle Begründung für den Rauswurf, dass sich Comey durch seinen Umgang mit der E-Mail-Affäre der früheren Aussenministerin und Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton disqualifiziert habe – dies sehen auch die Demokraten so. Clinton machte Comey erst kürzlich für ihre Niederlage mitverantwortlich, weil dieser anderthalb Wochen vor der November-Wahl die Neuaufnahme der Untersuchungen zur regelwidrigen Handhabung ihrer dienstlichen Mails bekannt gegeben hatte.

In einem Memorandum wirft Rosenstein dem bisherigen FBI-Chef vor, mit der Preisgabe von Informationen zu diesen Untersuchungen seine Kompetenzen überschritten zu haben: Dadurch habe er «Reputation und Glaubwürdigkeit des FBI» schwer beschädigt.

Zweifelhafte Russland-Kontakte

Auch wenn die Demokraten diese Begründungen als fadenscheinig anprangern – zweifellos war Trump über Comeys Umgang mit der Mail-Affäre frustriert, wenngleich aus ganz anderen Gründen als die Opposition. Erst kürzlich kritisierte er, der FBI-Chef sei mit Clinton viel zu schonend umgegangen, sonst «stünde sie genau jetzt vor Gericht».

Trumps Frust über Comey dürfte aber zuletzt vor allem durch dessen Umgang mit der Russland-Affäre gewachsen sein. Der FBI-Chef verweigerte sich der Aufforderung des Präsidenten, den Schwerpunkt der Ermittlungen von der Rolle einzelner Trump-Mitarbeiter auf das Durchsickern vertraulicher Informationen an die Medien zu verlegen.

Künftiger Direktor von Trumps Gnaden?

Trump hielt den Zeitpunkt für den Rausschmiss nun wohl für günstig, weil Comey zuletzt weitere Glaubwürdigkeit bei der Opposition verspielt hatte. Der FBI-Chef behauptete fälschlicherweise im Kongress, die Clinton-Beraterin Huma Abedin habe Hunderttausende Mails ihrer Chefin an das Laptop ihres Ehemanns weitergeleitet. Tatsächlich waren es aber nur wenige Mails, wie das FBI später korrigierte. Dennoch kommt bei den Demokraten kaum Freude über die Entlassung Comeys auf.

Stattdessen dominiert die Sorge, dass nun die Unabhängigkeit der Ermittlungen zu der Russland-Affäre gefährdet ist, wenn das FBI künftig einem Direktor von Trumps Gnaden untersteht. «Jeder Versuch, die Ermittlungen des FBI zu stoppen oder zu untergraben, würde gravierende Verfassungsfragen aufwerfen», warnt Senator Dick Durbin. (jdr/AFP)

Erstellt: 10.05.2017, 08:44 Uhr

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