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Trump will Richter-Kandidaten am 9. Juli bekanntgeben

Nach dem angekündigten Rücktritt von Anthony Kennedy hat der US-Präsident die Möglichkeit, einen weiteren konservativen Richter in den Supreme Court zu schicken.

Schwört den gerichtlichen Eid: Bereits der konservative Richter Neil Gorsuch wurde von Trump für den Supreme Court vorgeschlagen.
Schwört den gerichtlichen Eid: Bereits der konservative Richter Neil Gorsuch wurde von Trump für den Supreme Court vorgeschlagen.
EPA/JIM LO SCALZO, Keystone
Am Mittwoch hat Anthony Kennedy (81) seinen Rücktritt aus dem Obersten Gerichtshof angekündigt. Kennedy gilt als moderater Richter.
Am Mittwoch hat Anthony Kennedy (81) seinen Rücktritt aus dem Obersten Gerichtshof angekündigt. Kennedy gilt als moderater Richter.
EPA/JIM LO SCALZO, Keystone
Bereits haben sich vor dem Obersten Gerichtshof Proteste formiert – noch vor Bekanntgabe eines möglichen Kandidaten Trumps.
Bereits haben sich vor dem Obersten Gerichtshof Proteste formiert – noch vor Bekanntgabe eines möglichen Kandidaten Trumps.
AP Photo/J. Scott Applewhite, Keystone
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US-Präsident Donald Trump will seinen Kandidaten oder seine Kandidatin für einen Ende Juli vakant werdenden Posten im wichtigen Supreme Court am 9. Juli bekanntgeben. Das kündigte Trump am Freitag während seines Fluges zu seinem Wochenenddomizil Bedminster in New Jersey an, wie mitfliegende US-Medienvertreter berichteten.

Am Mittwoch hatte mit Anthony Kennedy (81) einer der neun Richter seinen Rücktritt angekündigt. Kennedy war vom republikanischen Präsidenten Ronald Reagan ernannt worden, galt aber als moderater Richter, der vor allem in sozialpolitischen Fragen häufig auch mit der vierköpfigen liberalen Richtergruppe stimmte.

Liste mit fünf Kandidaten

Trump hat nun die Möglichkeit, nach Neil Gorsuch einen zweiten konservativen Richter in das Gremium zu schicken - möglicherweise für Jahrzehnte. Der Supreme Court ist politisch sehr wichtig. Nicht selten hat das Gericht in aktuellen Auseinandersetzungen um weichenstellende Gesetze oder auch Verfügungen das letzte Wort. So auch bei den grossen Themen, an denen sich die gesellschaftliche Spaltung der USA aufzeigt: Abtreibung, Einwanderung oder Waffenbesitz.

Trump sagte nach Angaben von US-Reportern, er wolle noch in Bedminister über das Wochenende Gespräche mit ersten Kandidaten führen. Demnach hat der Präsident eine Liste mit etwa fünf favorisierten Kandidaten erstellt, auf der auch die Namen von zwei Frauen stünden.

SDA/scl

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