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Trumps Justizminister agierte wie ein Profi

Vor dem Kongress gab Jeff Sessions gestern eine kämpferische Vorstellung.

US-Justizminister Jeff Sessions interessieren Klandestines und Aussenpolitisches weniger als illegale Zuwanderung oder ein hartes Vorgehen gegen Kriminalität.
US-Justizminister Jeff Sessions interessieren Klandestines und Aussenpolitisches weniger als illegale Zuwanderung oder ein hartes Vorgehen gegen Kriminalität.
Shawn Thew, Keystone

Er verwahrte sich gegen Anschuldigungen, er mauerte – und er hielt Donald Trump den Rücken frei. Justizminister Jeff Sessions’ Auftritt vor dem Geheimdienstausschuss des Senats in Washington fand in einer erhitzten politischen Atmosphäre statt; der ehemalige republikanische Senator aus Alabama, ein früher Unterstützer Trumps, wusste sich indes zu behaupten.

Die in US-Medien mehrfach geäusserte Vermutung, er sei bei seinen zwei oder vielleicht auch drei Begegnungen mit Sergei Kislyak, dem russischen Botschafter in Washington, womöglich an geheimen Wahlkampf-Absprachen mit dem Kreml beteiligt gewesen, bezeichnete Sessions gestern als «abscheuliche Lüge». Zwar könne die russische Einmischung in die US-Wahl 2016 «niemals toleriert» werden, doch habe er keinerlei Anzeichen einer Zusammenarbeit von Trump-Mitarbeitern mit Russland während des Wahlkampfs beobachtet, sagte Sessions.

Falls es tatsächlich ein geheimes Einverständnis zwischen dem Kreml und Trump-Vertrauten gegeben hat, wäre Jefferson Beauregard Sessions wohl kaum daran beteiligt gewesen: Er mag ein reaktionärer Südstaatler sein, ein Mann fürs Grobe aber ist Sessions nicht. Klandestines und Aussenpolitisches interessieren ihn weit weniger als etwa illegale Zuwanderung oder ein hartes Vorgehen gegen Kriminalität, und mit dem dubiosen Trump-Vertrauten und Trickster Roger Stone oder Trumps kurzzeitigem Wahlkampfmanager und Ukraine-Spezialisten Paul Manafort hat Sessions nichts gemein.

Vorschriften zwangen ihn zum Rückzug

Zu glauben, Sessions habe sich bei seinen Gesprächen mit Kislyak gegen die amerikanische Demokratie verschworen, zeugt deshalb von einer Fehleinschätzung des Justizministers. Insofern hatte der Ex-Senator jedes Recht, entsprechende Vorwürfe in scharfer Form zurückzuweisen.

Warum er sich wegen Befangenheit aus der Russland-Untersuchung zurückzog, erklärte der Justizminister ebenfalls; Grund hierfür seien nicht seine Kontakte zu Botschafter Kislyak gewesen, sondern Vorschriften des Justizministeriums: Wer an einem Wahlkampf teilgenommen habe, dürfe nicht an Ermittlungen gegen die ehemaligen Kollegen im Wahlkampfteam beteiligt sein. Und Sessions war eben ein früher Mitstreiter Donald Trumps.

Justizminister Sessions vor dem Ausschuss

Problematischer erwiesen sich Sessions’ Antworten bezüglich der Entlassung von FBI-Direktor James Comey. Sessions beharrte darauf, dass Comey wegen seiner Rolle bei der Untersuchung von Hillary Clintons privatem E-Mail-Server untragbar geworden sei – obschon Donald Trump mehrmals posaunte, er habe den FBI-Direktor wegen dessen Russland-Untersuchung entlassen.

Die Weigerung des Justizministers, auf entsprechende Diskussionen mit Trump einzugehen, trugen ihm vonseiten demokratischer Senatoren den Vorwurf ein, die Arbeit des Ausschusses zu behindern – wenngleich sich wohl jeder US-Justizminister weigern würde, den Inhalt von Gesprächen mit dem Präsidenten zu offenbaren.

Keine Zweifel mehr an Sessions’ Loyalität

Mit seinen gestrigen Aussagen dürfte sich Sessions einen grossen Gefallen getan und Zweifel des Präsidenten an seiner Wirksamkeit wie auch seiner Loyalität ausgeräumt haben. Trump hatte dem Justizminister intern vorgeworfen, sich unter Verweis auf Befangenheit voreilig von den Russland-Ermittlungen verabschiedet und damit den Weg für Sonderermittler Robert Mueller freigemacht zu haben.

Vor dem Geheimdienstausschuss agierte Sessions jedenfalls wie ein Profi: Er deckte den Boss im Weissen Haus, wie einst Justizminister Robert Kennedy seinen Bruder John F. Kennedy gedeckte hatte oder Justizminister Eric Holder Präsident Barack Obama.

Es machte Sessions’ Arbeit nicht leichter, dass der Wirtschaftsdienst «Bloomberg» gestern unter Berufung auf NSA-Erkenntnisse meldete, russische Hacker hätten im Vorjahr in mindestens 39 Staaten elektronische Wahlsysteme angegriffen. So gravierend sei die Cyberattacke gewesen, dass das Weisse Haus im Oktober 2016 mithilfe eines speziellen Kommunikationskanals in Moskau vorstellig geworden sei, berichtete «Bloomberg».

Lob des US-Präsidenten: Donald Trump (l.) und Jeff Sessions an einer Gedenkfeier in Washington. (15. Mai 2017)
Lob des US-Präsidenten: Donald Trump (l.) und Jeff Sessions an einer Gedenkfeier in Washington. (15. Mai 2017)
Evan Vucci/AP, Keystone
Stellt sich den Fragen des US-Geheimdienstausschusses: Trumps Justizminister Jeff Sessions. (13. Juni 2017)
Stellt sich den Fragen des US-Geheimdienstausschusses: Trumps Justizminister Jeff Sessions. (13. Juni 2017)
Tasos Katopodis, Keystone
Demonstranten fordern den Rücktritt des Justizministers. (2. März 2017)
Demonstranten fordern den Rücktritt des Justizministers. (2. März 2017)
Erik S. Lesser, Keystone
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