Trumps Kandidaten warnen vor Russland

Und plötzlich widersprechen Trump seine eigenen Kabinettsmitglieder. Was die künftigen Chefs von CIA und Pentagon zu Russland zu sagen haben.

Donald Trump bestreitet, erpressbar zu sein Bild: Felix Schaad, «Tages-Anzeiger»

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Sie sind noch nicht im Amt, schlagen aber bereits deutlich andere Töne als ihr künftiger Vorgesetzter Donald Trump an: Sowohl James Mattis, der künftige Leiter des Pentagon, als auch Mike Pompeo, der designierte CIA-Chef, haben in ihren Anhörungen am Donnerstag im Senat eine harte Haltung gegenüber Russland gefordert.

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Gefragt nach den grössten Bedrohungen für US-Interessen, sagte Mattis: «Ich würde sagen, die Hauptbedrohungen fangen mit Russland an.» Der künftige US-Verteidigungsminister machte sich für eine Politik der Abschreckung gegenüber Moskau stark und unterstrich die Verbundenheit der USA zur Nato, in deren erweiterte Kommandostruktur er selbst einst arbeitete.

«Meine Ansicht ist, dass Nationen mit Verbündeten Erfolg haben, Nationen ohne Verbündete nicht.»James Mattis

Man müsse sich darüber bewusst sein, dass Putin versuche, die Nato auseinanderzutreiben, sagte Mattis bei seiner Anhörung im Verteidigungsausschuss des Senats. «Ich bin absolut für einen Dialog, aber wir müssen realistisch sein, was Russlands Ziele am Ende sind», unterstrich der pensionierte Vier-Sterne-General. Es gebe allerdings auch eine wachsende Zahl von Themengebieten, in denen man mit dem alten Gegner aus dem Kalten Krieg zusammenarbeiten könne.

Mattis bezeichnete die Nato als das vielleicht erfolgreichste Militärbündnis der modernen Geschichte. «Meine Ansicht ist, dass Nationen mit Verbündeten Erfolg haben, Nationen ohne Verbündete nicht.» Er sei für eine dauerhafte Präsenz des US-Militärs in den baltischen Staaten.

Was Trump in den vergangenen Monaten über Russland und die Nato gesagt hatte, war in Teilen Europas mit grosser Sorge aufgenommen worden. Der Republikaner hatte sich im Wahlkampf nicht nur für bessere Beziehungen zu Russland und Putin stark gemacht, sondern sogar das Nato-Prinzip der Beistandsverpflichtung infrage gestellt. Er wolle anderen Nato-Ländern nur dann Beistand leisten, wenn sie dafür mehr bezahlen würden, hatte er der New York Times im Vorwahlkampf erklärt. Dass sein künftiger Verteidigungsminister nun andere Töne anschlägt, dürfte die Verbündeten jenseits des Atlantiks zunächst einmal etwas beruhigen.

Aggressives Verhalten von Russland

Mattis zeigte sich skeptisch, was einen Neuanfang der Beziehungen mit Russland angeht. In der Vergangenheit habe es seitens der USA zahlreiche Versuche gegeben, das Verhältnis mit Moskau zu verbessern. Dabei habe Washington nur wenig Erfolg gehabt. Mattis sagte, Trump habe sich den Ansichten des Generals über Russland gegenüber «offen» gezeigt.

Auch der Anwärter auf den Chefposten beim US-Geheimdienst CIA, Mike Pompeo, bezog Position gegen Moskau. Russland habe ein aggressives Verhalten an den Tag gelegt, indem es die ukrainische Krim besetzt, Europa gedroht und nichts zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat beigetragen habe, sagte der Republikaner am Donnerstag bei seiner Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Senats.

Auch sei klar, dass Russland in Hackerangriffe während des US-Wahlkampfs verwickelt sei und versucht habe, Einfluss auf die Präsidentschaftswahl zu nehmen. Die US-Regierung wirft dem Kreml vor, hinter Hacking-Angriffen auf Computer der Demokraten zu stehen.

Pompeo war im Repräsentantenhaus bisher unter anderem im Geheimdienstausschuss tätig. Zudem arbeitete er in einem Gremium zur Aufklärung des tödlichen Angriffs auf einen US-Diplomatenposten im libyschen Bengasi und hatte dabei die ehemalige Aussenministerin Hillary Clinton heftig kritisiert.

Pompeo stimmte den Schlussfolgerungen aus US-Geheimdienstberichten zu, dass Russland für Datendiebstähle nach Cyberangriffen verantwortlich sei. Diese Angriff hätten sich auch gegen die US-Demokratie gerichtet. «Das war eine aggressive Massnahme, die von den obersten Führern in Russland ergriffen wurde.»

Erstellt: 13.01.2017, 09:46 Uhr

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